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Vom Job direkt in Hartz IV

Vom Job direkt in Hartz IV

Trotz Beitragszahlung haben viele Beschäftigte im Altenburger Land keinen Anspruch auf Arbeitslosengeld, wenn sie ihren Job verlieren. 25,4 Prozent von ihnen rutschten im vergangenen Jahr nach dem Verlust ihres sozial-versicherten Arbeitsplatzes direkt ins Hartz IV-System.

Altenburg. Von Jens Rosenkranz

In Ostthüringen werden danach die Werte des Altenburger Landes nur noch von denen der Stadt Gera übertroffen, wo es 38 Prozent sind. Der DGB schlüsselt seine Angaben in die Bereiche verarbeitendes Gewerbe, Gastgewerbe und Leiharbeit auf.

Heftige Kritik übt der für Ostthüringen zuständige Gewerkschaftssekretär Sandro Witt insbesondere an der Entwicklung der Leiharbeit, wo speziell im Altenburger Land 38 Prozent der arbeitslos gewordenen Menschen 2011 aus ihren Jobs direkt in Hartz IV gerutscht waren. In absoluten Zahlen waren dies im vergangenen Jahr 230 Personen.

Der DGB fordert daher einen besseren Schutz kurzfristig Beschäftigter in der Arbeitslosenversicherung. Denn 1155 Menschen, die 2011 im Kreis ihren Job verloren hatten, waren bereits bei Eintritt der Arbeitslosigkeit auf Hartz IV angewiesen.

Normalerweise haben Beschäftigte, die ihren Arbeitsplatz verlieren, Anspruch auf das aus Sozialbeiträgen finanzierte Arbeitslosengeld. Doch ein nicht unwesentlicher Teil der Arbeitslosen fällt durch die Maschen des Sozialversicherungssystems und verarmt, kritisiert der DGB. Denn wer arbeitslos wird und in den vergangenen zwei Jahren nicht mindestens zwölf Monate in einem sozialversicherten Beschäftigungsverhältnis stand, rutscht direkt in die Fürsorgeleistung Hartz IV. Die soziale Sicherungsfunktion der Arbeitslosenversicherung habe sich mit den Hartz-Gesetzen und der Ausweitung befristeter und prekärer Beschäftigung deutlich verschlechtert, kritisiert Sandro Witt die momentane Lage.

Da die Landkreise weitgehend die Mietkosten für alle Hartz IV-Empfänger übernehmen müssen, werden diese durch die Sicherungslücken des Sozialversicherungssystems und die Politik des Heuern und Feuerns insbesondere in der Leiharbeit in besonderer Weise belastet.

Der DGB fordert daher, die Regelungen der Arbeitslosenversicherung für kurzfristig Beschäftigte zu verbessern. Dabei sollte die Rahmenfrist, in der der Anspruch erworben werden kann, wieder von 24 auf 36 Monate verlängert werden. Alle, die in den letzten drei Jahren mindestens zwölf Monate beschäftigt waren, würden wieder Arbeitslosengeld I erhalten, wie dies bereits vor den Hartz-Gesetzen der Fall war. Das würde die befristet Beschäftigte begünstigen und die Mietaufwendungen der Städte und Kreise für arbeitslose Hartz-IV-Empfänger reduzieren.

"Im Moment besteht das Problem aus meiner Sicht eher daran, dass wir trotz guter Konjunkturlage und Rückgang der prozentualen Arbeitslosigkeit einen nach wie vor hohen Sockel von Langzeitarbeitslosen haben", kommentierte Landrätin Michaele Sojka (Linke) die vom DGB aufgezeigte Entwicklung. Den Anspruch zu verlängern, helfe den Langzeitarbeitslosen leider wenig, sagte die Landrätin der OVZ. Noch bedrückender sei für sie die Tatsache, dass es im Landkreis zu geringe Löhne, selten Tariflöhne und viel zu viele Aufstocker gebe - also Menschen, die trotz Arbeit sich der entwürdigenden Prozedur der Prüfung nach den Hartz-IV-Gesetzen unterziehen müssen. Wenn Menschen von ihrer Arbeit leben könnten, hätte der Landkreis weniger Ausgaben bei den Kosten der Unterkunft für Hartz-IV-Empfänger und Menschen mit niedrigen Löhnen weniger Verwaltungskosten und zufriedenere Menschen, die keine Angst vor Altersarmut haben bräuchten. Daher sei eine aktive Wirtschaftsförderung nötig, die sie zur Chefsache machen werde, kündigte die Landrätin an.

Für den Kreis-Vorsitzenden der CDU, Uwe Melzer, ist der vom DGB aufgezeigte Trend einerseits erschreckend, andererseits aber etwas unerklärlich. Schließlich sei die Arbeitslosigkeit in den vergangenen Jahren gesunken und es würden außerdem Mitarbeiter gesucht, sagte Melzer der OVZ.

Falls Menschen nach einer zu kurzen Beschäftigung wieder entlassen und im Harz IV landen, müsse dem mit einer zielgerichteteren Ausbildung entgegengesteuert werden. Melzer fordert, dringend zu überprüfen, woran dieser von DGB aufgezeigte Trend liege. Die Lösung sehe er nicht in Verlängerung von Rahmenfristen, sondern darin, Menschen dauerhaft in Jobs zu bringen und damit den Arbeitskräftemangel zu beheben.

 

 

 

Versicherungssystem SGB III (Arbeitslosengeld) SGB II (Hartz IV)

nsgesamt in Zahlen in Prozent in Zahlen in Prozent

Verarbeitendes Gewerbe 514 430 83,7 84 16,3

Gastgewerbe 226 165 73,0 61 27,0

Verleihgewerbe 607 377 62,1 230 37,9

alle Wirtschaftszweige 4556 3401 74,6 1155 25,4

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