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Von Hoffnungszeichen, Punktlandungen und ausgerupften Federn

Von Hoffnungszeichen, Punktlandungen und ausgerupften Federn

Die Kreistagswahl hat einen klaren Gewinner, und das ist die Linke, die 5,1 Prozentpunkte zulegte. Und sie hat auch eine Gewinnerin: Landrätin Michaele Sojka.

Altenburg.

Von Günter neumann

 

Sie holte über 13 000 Stimmen, mehr als die Hälfte dessen, was die gesamte CDU als weiterhin stärkste Partei auf die Waage brachte. Und deutlich mehr als etwa die SPD-Politiker Dirk Schwerd und Michael Wolf, Jürgen Ronneburger von der CDU oder FDP-Mann Daniel Scheidel, die ihr im Kreistag immer wieder Ärger gemacht hatten - und denen sie es erklärtermaßen bei dieser Abstimmung zeigen wollte.

 

"Das ist ein glasklares Votum dafür, dass die Bürger meine Arbeit honorieren und der Linken mehr zutrauen", sagte Sojka gestern, unmittelbar nachdem die vorläufigen Zahlen vorlagen. "Das widerspiegelt die Stimmung im Kreis und ist ein Hoffnungszeichen für den Herbst", meinte sie mit Blick auf die Landtagswahl am 14. September, wo die Linke den neuen Ministerpräsidenten stellen will. Für den neuen Kreistag sind ihre Wünsche bescheidener: "Mir würde es schon reichen, wenn es nicht mehr so viel Blockaden geben würde. Aber dank einiger personeller Veränderungen sollte jetzt mehr Sacharbeit möglich sein."

 

Darauf hoffen auch die zweiten Gewinner des Sonntags, die Regionalen. Mit zwei Prozent und einem Sitz mehr wurde zwar das Ziel knapp verfehlt, "doch wir sind zufrieden mit dem, was wir haben", so Klaus-Peter Liefländer, der die Kreistagsfraktion bisher führte und wohl auch künftig die Nummer eins sein wird. "Wir werden mit allen Fraktionen reden, einen Konsens für die nächsten fünf Jahre suchen und sehen, welche Konstellationen möglich sind", sagte er. "Wenn CDU und SPD allerdings weiter vor allem auf Blockade setzen, haben wir als Kleiner keine Chance. Dann werden wir auch künftig den Mahner spielen und versuchen, die anderen zur Vernunft zu bringen."

 

Mit Plus-Minus-Null ist die CDU aus der Abstimmung der Bürger hervorgegangen. "Wir wollten stärkste Fraktion bleiben, und das haben wir mit einer Punktlandung geschafft", so CDU-Kreisvorsitzender Uwe Melzer. Dass es trotz Rückenwind von Angela Merkel nicht für mehr reichte, machte er am Landrats-Bonus von Michaele Sojka fest. Doch die eigenen Angriffe sieht der Christdemokrat nicht als Erklärung für die Gewinne der Linken. "Mit diesem Ergebnis gestärkt, sollte sie jetzt konstruktiv Politik machen", forderte er stattdesssen. "Ich hoffe, dass sich etwas ändert."

 

Minus 1,5 Prozent stehen für die Sozialdemokraten zu Buche. "Es hätte besser, aber auch schlechter kommen können. Ein Sitz ist weg, und wir sind nicht mehr zweitstärkste Fraktion", räumte SPD-Kreis- und Fraktionschef Dirk Schwerd ein. "Wir werden versuchen, noch besser nach außen zu transportieren, was wir im Kreistag machen." Denn letztlich sei der von den Linken immer wieder bemühte Blockade-Vorwurf an SPD und FDP, nicht aber an der CDU hängengeblieben. "Wir sehen schon, dass wir etwas machen müssen, wir haben Federn gelassen."

 

Großer Verlierer ist hingegen mit fast sechs Prozent und drei Sitzen weniger die FDP. Kreischef Daniel Scheidel trifft es zudem persönlich, denn nicht nur der Fraktionsstatus ist futsch, auch für ein Mandat hat es nicht gereicht. "Opposition machen wird offenbar nicht so honoriert", meinte er im Vergleich zu den beiden FDP-Bürgermeistern, die den Sprung in den Kreistag wieder schafften. Andererseits macht er auch den schlechten Bundestrend für die Pleite verantwortlich. "Die Marke FDP ist im Moment mit einem Makel behaftet, da wirkt die verlorene Bundestagswahl immer noch nach."

Günter Neumann

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Von Redakteur Gabriele Neumann

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