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Vor der Bewerbung für die Landesgartenschau gab’s Krach im Altenburger Stadtrat

Altenburg will Bürger befragen Vor der Bewerbung für die Landesgartenschau gab’s Krach im Altenburger Stadtrat

Gegen die Stimmen der SPD hat der Altenburger Stadtrat für eine weitere Runde im Bewerbungsverfahren um die Landesgartenschau gestimmt. Die Sozialdemokraten warnten vor den Kosten, die zu Lasten von Schulen und Straßen gehen. CDU und Pro Altenburg warfen der SPD fehlende Visionen vor.

Das Areal rund die Roten Spitzen ist eines der beiden Hauptprojekte, mit dem sich Altenburg für die Landesgartenschau bewerben will.

Quelle: Mario Jahn

Altenburg. Die Skatstadt bewirbt sich trotz finanzieller Risiken und politischem Gegenwind weiter um die Landesgartenschau 2024. Das ist das Ergebnis der Stadtratsitzung in der vergangenen Woche, in der es deswegen auch zu einem kleinen Schlagabtausch kam. Nach dem mehrheitlichen Votum der Volksvertreter – die SPD-Fraktion stimmte dagegen – sollen nun eine Machbarkeitsstudie und ein Standortgutachten erstellt werden. Kosten: 30 000 Euro.

Und genau deswegen gab’s Krach. SPD-Fraktionschef Norman Müller bezeichnete beide Expertisen als zahnlose Papiertiger, die doch nur wieder in der Schublade verschwinden würden. Das Geld sei woanders besser angelegt. Doch CDU, Linke, Pro Altenburg, Grüne und auch Oberbürgermeister Michael Wolf (SPD) sahen dies anders.

Müllers Zorn darüber war selbst einen Tag nach der Sitzung noch nicht verraucht. „Bei den anderen Stadtratfraktionen ist offenbar jedweder Bezug zur Realität verloren gegangen“, schrieb er in einer Presseerklärung. „Es regiert das Prinzip Hoffnung. Diese verantwortungslose Politik tragen wir nicht mit“.

Denn unter der Ausrichtung einer millionenteuren Landesgartenschau würden wichtige Investitionen leiden. „Hier steht die Zukunft unserer Heimatstadt auf dem Spiel“, warnte Müller. Die Stadt müsse in den nächsten Jahren ihre Investitionstätigkeiten in Schulen, Straßen und Gebäude halbieren, will sie in vergleichbarer Größe wie zum Beispiel Apolda für die Landesgartenschau investieren. Das sei im Hinblick auf dringende Investitionsbedarfe bei Schulen, Brandschutz oder der Ertüchtigung des Nordplatzes nicht verantwortbar.

Die ebenfalls am Donnerstag beschlossene Bürgerbefragung zur Ausrichtung der Landesgartenschau bezeichnete er als einen Versuch, die Verantwortung der Stadtratsmitglieder auf die Bürger abzuwälzen.

Die Wut des Fraktionschef lag wohl auch an den Angriffen der politischen Gegner zur Sitzung. So sprach Peter Müller, Chef von Pro Altenburg, von einer traurigen SPD-Fraktion, die keinerlei Visionen mehr habe und nur von Loch zu Loch hüpfe, die man stopfen müsse. Die Haltung der SPD zur angestrebten Beteilig der Einwohner wertete Peter Müller als fehlende Achtung vor den Bürgern.

CDU-Fraktionschef André Neumann warf Norman Müller sogar Heuchelei vor, weil er beim Nordplatz Entwicklungschancen einfordere, bei der Gartenschau aber nur die Risiken und Kosten sehe. „Müller habe die Zeichen der Zeit nicht erkannt, wenn er sich gegen die Einbeziehung der Bevölkerung ausspricht.“

Neumann, aber auch Detlef Zschiegner (FDP) richteten den Fokus allerdings nicht allein auf die Gartenschau, sondern auf das, was man mit den einzelnen Projekten für die Stadt bewegen könne. Auch die beiden Expertisen könnten, selbst wenn man die Bewerbung nicht gewinnt, für die Gestaltung zurückgebliebener Areale genutzt werden.

Das Hauptgebiet bei der Bewerbung sollen das Gelände zwischen Terrassen, Schwimmhalle und Parkplatz am Großen Teich bis hin zum Jugendclub Rote Zora und dem Südbad sein. Zweites Areal ist das Gelände um die Roten Spitzen – einschließlich Frauengasse und Brückchen. Die beiden Ergänzungsgebiete sind der historische Friedhof sowie der Gartenpark Jüdenbach.

Noch während der Debatte suchte der Oberbürgermeister gemeinsam mit seiner Referatsleiterin Finanzen, Nadine Repkewitz, nach Möglichkeiten im diesjährigen Haushalt, die 30 000 Euro irgendwie zusammenzubekommen, weil die Zeit für den nächsten Schritt der Bewerbung drängt. Beide wurden fündig.

Von Jens Rosenkranz

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