Volltextsuche über das Angebot:

8 ° / 0 ° Schneeregen

Navigation:
Google+ Instagram YouTube
"Vorschläge führen zum Stillstand"

"Vorschläge führen zum Stillstand"

Oberbürgermeister Michael Wolf (SPD) hat an die Verantwortung aller Stadträte appelliert, den von seiner Verwaltung erarbeiteten Haushalt 2014 am Mittwoch zu beschließen.

Voriger Artikel
"Mehr geht nicht"
Nächster Artikel
Drogen-Debatte: Schrade und Dorsch weisen Kritik zurück

Michael Wolf

Quelle: Mario Jahn

"Ich setze mit den Stadträten der SPD und einigen anderen Stadträten aus anderen Fraktionen auf einen Kompromiss, um die Blockade des Haushalts 2014 durch die Mehrheit von Stadträten der Linken, Pro Altenburg und der CDU zu stoppen", heißt es in einer gestern von Wolf herausgebenen Presseerklärung. Darin übt er Kritik an den Vorschlägen von Linken, Pro Altenburg und CDU, die der Stadt schaden würden. Deren Vertreter hatten die Eckzahlen eines Doppelhaushalts selbst erarbeitet und Wolf vorgeworfen, Einnahmen bewusst zu niedrig und Ausgaben zu hoch angesetzt zu haben (OVZ berichtete). Diesen Vorwurf wies Wolf energisch zurück. "Es beleidigt die angestrengte Arbeit der gesamten Verwaltung zur Haushaltskonsolidierung."

 

Der OB schlug einen Konsolidierungsausschuss vor, der nach der Wahl aus dem neuen Stadtrat gebildet wird, um Einsparmaßnahmen zu erarbeiten. Diese sollen dem Stadtrat im Herbst für einen machbaren städtischen Anteil am Haushaltsausgleich 2015 vorliegen. Die Stadt brauche jetzt einen Haushalt 2014. Ein unausgeglichener Doppelhaushalt im Teil 2015 führe zur Ablehnung des gesamten Haushaltes 2014 und 2015.

 

Die Deckungslücke von 2,67 Millionen Euro im Gesamthaushalt des Jahres 2015 werde vom Vorschlag dieser Stadträte zwar um 2,2 Millionen Euro reduziert. Der größte Teil davon in Höhe von zwei Millionen Euro sei jedoch nicht durchführbar, weil Einnahmeerhöhungen unseriös kalkuliert sind und die Ausgabensenkungen zum Stillstand der städtischen Aufgabenerfüllung führen würden. Neue Investitionen würden unmöglich sein oder die Stadt würde entweder ihre Eigenanteile für Investitionen nicht mehr leisten können oder allen Verpflichtungen zur Schuldentilgung nicht mehr gerecht werden. Nötig seien gemeinsam sorgfältig beschlossene Kürzungen bei den freiwilligen Leistungen für 2015.

 

"Die Konsolidierungsliste der drei Fraktionen ist unseriös und kommunalrechtlich nicht genehmigungsfähig, da sie zum Stillstand der Arbeit der Stadt Altenburg führt", erklärt der Oberbürgermeister. Wenn sein Etat am Mittwoch dagegen beschlossen werden sollte, "können wir vernünftig zum Wohle der Altenburger Bevölkerung arbeiten und mit neuen Investitionsmaßnahmen beginnen."

Jens Rosenkranz

Voriger Artikel
Nächster Artikel
Mehr aus Altenburg
Außenansicht der Agneskirche
Ein Spaziergang durch die Region Altenburg
  • VDE 8 - Alle Infos und Fakten

    Am 10. Dezember eröffnete Deutschlands größte Bahnbaustelle, das Verkehrsprojekt Deutsche Einheit Nr. 8 - hier gibt es Infos, Hintergründe und Foto... mehr

  • Panometer Leipzig - Dresden
    Panometer Leipzig: Alle Infos zum "Titanic" und den weiteren Panoramaprojekten von Yadegar Asisi

    Erfahren Sie im Special von LVZ.de alles zu den Panoramen "Titanic" und "Dresden im Barock" mehr

  • Zoo Leipzig
    Zoo Leipzig

    Infos und Events aus dem Zoo Leipzig sowie zahlreiche Bilder aller Vierbeiner und der geflügelten Zoobewohner. mehr

  • Jahrtausendflut 2002

    Entlang von Mulde, Elbe und Pleite brach im August 2002 eine verheerende Flutkatastrophe herein. Die LVZ zeigt eine Bestandsaufnahme. mehr

  • Zeitung in Schulen

    Herzlich willkommen bei den Schulprojekten der Leipziger Volkszeitung und ihrer Regionalausgaben. mehr

  • Leserreisen
    Leserreisen

    Kreuzfahrt in der Karibik, Städtetour durch die Toskana oder Busreisen in Deutschland - die Leserreisen der LVZ bieten für jeden Anspruch genau das... mehr

  • LVZ-Kreuzfahrtmesse
    Infos zur LVZ-Kreuzfahrtmesse

    Willkommen an Bord: Am 22. Oktober 2017 luden LVZ und Vetter Touristik zur 1. Kreuzfahrtmesse ein. Hier gibt es einen Rückblick. mehr

  • LVZ-Fahrradfest 2018
    Logo LVZ-Fahrradfest

    Das 14. LVZ-Fahrradfest lädt am 29. April 2018 wieder Radler ein, gemeinsam in die Pedalen zu treten. Alle Infos zum Event finden Sie in unserem Sp... mehr