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Warten in Rositz und Mehna: Wann kommt die Fusion?

Gebietsreform Warten in Rositz und Mehna: Wann kommt die Fusion?

In den Verwaltungsgemeinschaften Rositz und Altenburger Land macht sich Ungeduld breit. Noch immer liegt der Antrag auf eine Fusion der beiden Gebietskörperschaften in Erfurt zur Prüfung. Am Mittwoch wurde mit einer hoffnungsvollen Pressemitteilung neuer Druck aufgebaut.

Fusionsbereit: Im Moment zieht sich zwischen Grün und Lila noch eine Verwaltungsgrenze, die verschwinden soll.

Quelle: Patrick Moye

Rositz. A

Doch in diesen Worten schwingt eine große Portion Optimismus mit. Die Realität sieht noch anders aus. Die Gemeinden der beiden VGs fühlen sich offenkundig von der Landesregierung hingehalten. Der Brief aus Erfurt vom 6. Dezember war nur ein Zwischenbescheid, mit der Bitte um Verständnis, dass die genaue einzelfallbezogene Prüfung noch Zeit in Anspruch nehme. „Wir hoffen, dass die zeitliche Verzögerung ein positives Signal ist“, so Dallek, weil man sich in Erfurt offenbar intensiv mit der Fusion der insgesamt zwölf Gemeinden befasse. Die Enttäuschung, noch nicht weiter zu sein, lässt sich trotzdem nicht verbergen. Enttäuscht sind nicht zuletzt Bürgermeister wie Torsten Weiß (CDU) aus Lödla und Wolfram Schlegel (Die Regionalen) aus Starkenberg. Sie hatten am Montag beziehungsweise Dienstag in den öffentlichen Sitzungen ihrer Gemeinderäte über die Antwort aus Erfurt informiert. So wunderte sich Schlegel, wieso mehr als fünf Monate nach der Verabschiedung des Vorschaltgesetzes, in dem freiwillige Zusammenschlüsse in Vorgriff auf die geplante Gebietsreform geregelt werden, noch immer Unklarheit im Detail herrsche. Auch Weiß kann das nicht nachvollziehen, wie er am Mittwoch gegenüber der OVZ bestätigte.

Was die Bürgermeister vor allem beunruhigt, ist die verstrichene Zeit. Schließlich ist eine Fusion von zwölf Teilen zu einem Ganzen ein Kraftakt, der sowohl viel Arbeit als auch einen gehörigen Verwaltungsaufwand bedeutet. Diverse Formalien und Fristen sind einzuhalten.

Bereits Ende September war eine 14-köpfige Gruppe, bestehend aus Kommunalpolitikern und den VG-Chefinnen Anja Dallek und Stefanie Kranz, persönlich nach Erfurt gefahren, um ihr Konzept für den Erhalt des ländlichen Raumes darzulegen, für die Fusion zu werben und die Zustimmung für dieses Vorhaben zu erhalten. „Das Gespräch ließ die Hoffnung auf eine wohlwollende Prüfung durch die zuständigen Behörden zu“, schätzte am Mittwoch Anja Dallek ein. Die Idee, aus den Kommunen der VG Rositz und der VG Altenburger Land eine Einheitsgemeinde zu formen, war im Sommer als zweitbeste Alternative neben einem Weiterbestand der Eigenständigkeit in jetziger Form entwickelt worden. Schließlich bestünden bereits jetzt enge Verflechtungen zwischen den Gemeinden. Außerdem wären die finanziellen Belastungen für die Bürger geringer als bei einer Eingemeindung zur Stadt, argumentiert die VG Rositz. Deshalb sei der Zusammenschluss der ländlichen Kommunen weiterhin erste Wahl. Fakt ist aber, dass auch die Städte eigene Vorstellungen haben. Im Falle einer VG-Fusion wäre eine Erweiterung Altenburgs in Richtung Osten nicht mehr möglich.

Von Jörg Reuter

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