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Altenburg Warum hat Altenburg eigentlich einen Oberbürgermeister?
Region Altenburg Warum hat Altenburg eigentlich einen Oberbürgermeister?
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13:04 23.02.2018
So titelte die Osterländer Volkszeitung in ihrer Ausgabe vom 1. Juli 1994 auf Seite 11. Quelle: Mario Jahn
Altenburg

Was für ein Tag. Am 30. Juni 1994 endete für das stolze Altenburg eine Leidenszeit, die 42 Jahre währte. Punkt null Uhr trat eine Rechtsverordnung der Landesregierung in Kraft, wonach sich die Gemeinde wieder Große kreisangehörige Stadt nennen durfte. Diesen Titel besaß die Skatstadt schon einmal, als er ihr im Zuge der Thüringer Kommunalverfassung der Weimarer Republik in den 20er-Jahren zuerkannt, er 1952 während der sozialistischen Kreisreform jedoch wieder abgeschafft wurde.

Ein Herzenswunsch erfüllte sich im Sommer 1994 auch für Rathauschef Johannes Ungvári (CDU), der sich von da an Oberbürgermeister nennen durfte. So wie dies für das Stadtoberhaupt bis heute üblich ist. Nur warum bekamen Altenburg und sein Bürgermeister vor knapp 24 Jahren neue Titel, die bis heute gültig sind?

Altenburg hatte vor der Verleihung einen Antrag gestellt, Große kreisangehörige Stadt zu werden. Diese Möglichkeit bot die Thüringer Kommunalordnung, wenn bestimmten Gemeinden Aufgaben übertragen werden, die der Landkreis im übertragenen Wirkungskreis wahrnimmt. Voraussetzung war eine gebotene Verwaltungs- und Finanzkraft und eine bessere Wahrnehmung der Aufgaben im Interesse der Einwohner. Außerdem musste die wirtschaftliche und effektive Wahrnehmung der Aufgaben im gesamten Kreisgebiet gewährleistet bleiben.

Tatsächlich wurden Altenburg per Verordnung die Aufgaben des Bauordnungsamtes und der Straßenverkehrsbehörde übertragen, mit Ausnahme der Zuständigkeit für die Bundesautobahnen. Das teilte Oliver Löhr, der Sprecher des Thüringer Innen- und Kommunalministeriums der OVZ auf eine Anfrage mit. Hinzu kam die untere Denkmalschutzbehörde. Seitdem gibt es diese drei Ämter zweimal im Landkreis, also sowohl im Altenburger Rathaus als auch im Landratsamt.

Ungvári hatte außerdem vor, ebenso die Bereiche Sozialhilfe und Kfz-Zulassung eigenständig zu handhaben, was ihm aber nicht gelang. Bei den zusätzlichen Aufgaben für sein Rathaus ging es ihm nicht um mehr Prestige oder Selbstständigkeit um jeden Preis, wie er der OVZ damals sagte, aber um Dinge, die er für verwaltungswirtschaftlich sinnvoll hielt.

Nur werden solche Aufgaben auf immer und ewig übertragen, behält Altenburg seinen Oberbürgermeister, selbst wenn die Einwohnerzahl seit 1994 um fast 13 500 Einwohner zurückgegangen ist und weiter abnimmt? Die Anzahl der Bürgerinnen und Bürger spielt bei diesen Fragen zunächst einmal keine Rolle. Allerdings können die Übertragung der Aufgaben und der Titel Große kreisangehörige Stadt durch eine Rechtsverordnung widerrufen werden, sagte Löhr. Ein Grund sei, wenn die in der Kommunalordnung genannten Voraussetzungen nicht mehr erfüllt sind. Das wäre dann zum Beispiel der Fall, wenn die gebotene Verwaltungs- und Finanzkraft der Stadt nicht mehr gegeben sind.

Überprüft hat diese Voraussetzungen im Fall Altenburgs seitdem noch niemand. Das würde auch nur dann geschehen, wenn die Stadt per Stadtratsbeschluss selbst oder die Landesregierung beantragt, die Titel zu widerrufen. Über einen solchen Antrag würden Landesregierung und Landtag entscheiden.

Im Freistaat wäre dies ein beispielloser Vorgang. „Ein Widerruf der Aufgabenübertragung und der Verleihung der Bezeichnung wurde in Thüringen bislang nicht durchgeführt“, sagt Löhr. Weder seien dazu Anträge eingegangen, noch bestand bisher Anlass, eine diesbezügliche Prüfung von Amts wegen vorzunehmen.

Von Jens Rosenkranz

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