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Weitere Absage für Sonntagsöffnung in Altenburg

Ladenöffnungsgesetz Weitere Absage für Sonntagsöffnung in Altenburg

Die verkaufsoffenen Sonntage bleiben im Altenburger Rathaus weiter ein Brennpunktthema. Nachdem bereits im Zuge des Autofrühlings im Mai die Geschäfte der Innenstadt geschlossen bleiben müssen, trafen nun Absagen für zwei weitere Veranstaltungen ein.

Einkaufsbummel sonntags in Altenburg sind bis auf Weiteres tabu.

Quelle: dpa

Altenburg. Die Stadt Altenburg hat im Ringen um verkaufsoffene Sonntage eine weitere Absage erhalten. Nachdem das Landratsamt bereits im Mai die Ladenöffnung am Rande des Autofrühlings ablehnte, blieb nun auch die Genehmigung für zwei Sonntage im Oktober aus. Betroffen sind das Oktoberfest von Unternehmen an der Leipziger Straße, das am 8. Oktober im Kalender steht, sowie das Fischereifest am 29. Oktober. Das heißt: Die Veranstaltungen können zwar stattfinden, die stationären Geschäfte ringsum müssen jedoch geschlossen bleiben.

Die Absage ging kürzlich per Post im Altenburger Rathaus ein, wie Wirtschaftsförderer Tino Scharschmidt auf OVZ-Nachfrage bestätigte. Demnach habe das Landratsamt als zuständige Genehmigungsbehörde mitgeteilt, dass „nach umfangreicher Prüfung derzeit nicht die Absicht“ bestehe, eine Rechtsverordnung zum Offenhalten von Geschäften zu erlassen. Die Begründung basiert, wie schon bei den vorangegangenen Ablehnungen, auf Entscheidungen des Thüringer Oberverwaltungsgerichts, wonach die bislang gängige Praxis der Sonntagsöffnungen nicht ausreichend von Verfassung und Thüringer Ladenöffnungsgesetz gestützt sei. Dort ist vorgeschrieben, dass bis zu vier verkaufsoffene Sonn- oder Feiertage pro Jahr nur bei „besonderem Anlass“ genehmigt werden dürfen.

Eine Bedingung, die im Freistaat zunehmend enger ausgelegt werde, kritisiert die Arbeitsgemeinschaft der Thüringer Industrie- und Handelskammern. Und verweist auf ein im Juli erschienenes, von mehreren IHK-Landesverbänden beauftragtes Rechtsgutachten des Düsseldorfer Staatsrechtsprofessors Johannes Dietlein. Der Experte sieht als legitimen Gemeinwohlgrund für Sonntagsöffnungen auch die Stärkung der Innenstädte und des Einzelhandels.

Immerhin: Für offene Läden am zweiten Advent dieses Jahres gibt es im Altenburger Rathaus noch Hoffnung.

Von Kay Würker

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