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Widerstand kommt aus den VGs

Widerstand kommt aus den VGs

Die von der Landesregierung am Dienstag vorgestellten Pläne einer Gebietsreform stoßen im Altenburger Land auf Skepsis. Vor allem in den Verwaltungsgemeinschaften regt sich Widerstand.

Diese Gebilde gelten in Erfurt als Auslaufmodell und sollen sich zu Einheits- oder Landgemeinden umwandeln. Allerdings würde keine einzige VG im Landkreis die von der Regierung angestrebte Mindesteinwohnerzahl von 6000 erreichen. Nach dieser Untergrenze würde lediglich an Altenburg, Schmölln und Meuselwitz nicht gerüttelt. Nobitz liegt im Moment zwar über 6000, müsste diese Zahl nach dem Leitbild aber auch noch 2035 erreichen, was fraglich ist.

Auf jeden Fall müssten sich Lucka und Gößnitz neu orientieren, die weit weniger als 6000 Einwohner haben. Der Gößnitzer Bürgermeister Wolfgang Scholz (Initiative Städtebund) betrachtet das Leitbild dennoch gelassen und begrüßt vor allem, dass nun endlich einmal konkrete Zahlen und Ziele auf dem Tisch liegen, über die man reden könne. Scholz, der auch Vorsitzender des Gemeinde- und Städtebundes im Landkreis ist, rechnet allerdings mit Widerständen in den VGs, "die mobil machen werden". Auch er sehe nicht ein, warum an diesen funktionierenden Gemeinschaften gerüttelt wird. Hier rechne er mit dem größten Diskussionsbedarf, auch deswegen, weil selbst nach einer Umwandlung in Einheitsgemeinden niemand die geforderten Einwohnerzahl erreicht. Scholz sprach sich gegenüber der OVZ für Öffnungsklauseln aus, um nicht allein die Einwohner zugrunde zu legen, sondern auch die entstehenden Gemeindegrößen, die keinesfalls ins riesenhafte auswachsen dürften. Für seine Stadt werde er zunächst ein Zusammengehen mit Ponitz und Heyersdorf diskutieren, sich auch die Option einer Fusion mit Schmölln offenhalten.

Die im Leitbild avisierte Mindestgröße für Landkreise von 130 000 Einwohner, die eine Fusion mit Gera nach sich ziehen könnte, betrachtet Scholz skeptisch. Zuvor müsse Gera sich konsolidieren und streng sparen. Ohne diese Hausaufgaben und die finanzielle Hilfe des Landes werde niemand mit dieser Stadt fusionieren wollen, sagte er.

Als willkürlich und ohne nachvollziehbare Begründung bezeichnete Uwe Melzer die Einwohneruntergrenzen für Gemeinden und Landkreise. "Wir wollen, dass funktionierende Verwaltungsgemeinschaften erhalten bleiben", kündigte der CDU-Kreischef und Vorsitzende der VG Pleißenaue Widerstand an. Das Leitbild lasse zu viele Fragen offen und zeitige für das Altenburger Land wegen der Einwohnergrenzen dramatische Folgen, weil außer den drei größten Städten überall neue Strukturen oder Fusionen nötig seien. Melzer sprach sich ebenso gegen die von ihm als völlig unnötig bezeichnete Neugliederung der Landkreise aus.

Die geplante Auflösung der Verwaltungsgemeinschaften bezeichnete der Rositzer Bürgermeister Steffen Stange (parteilos) gegenüber der OVZ als nicht nachvollziehbar. "Funktionierende Strukturen werden so zerstört, gerade in einer Phase, wo funktionierende Verwaltungen notwendig sind, um die Flüchtlingsproblematik zu bewältigen." Stange befürchtet, dass Bürgernähe sowie soziales und ehrenamtliches Engagement im ländlichen Raum durch große Strukturen verloren gehen. Ein Blick in das Nachbarland Sachsen bestätige das.

"Das ist für uns gar nicht gut", kommentierte der stellvertretende Chef der VG Wieratal, Jürgen Schneider (parteilos), speziell die Pläne, die VG in ländliche Gemeinden mit einer Mindestgröße umzuwandeln. Für seine VG käme demnach nur eine Fusion mit Nobitz infrage, wodurch auf einen Schlag 57 Ortsteile entstünden. Ein solches Gebilde auf dem Land bezeichnete Schneider gegenüber der OVZ als viel zu groß und zu unübersichtlich. "Dabei geht die Bürgernähe verloren." © Kommentar

Jens Rosenkranz

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