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Altenburg Wirbel um Kitagebühren in Rositz
Region Altenburg Wirbel um Kitagebühren in Rositz
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00:31 04.06.2018
Diskutierten über die Kita-Gebühren: Anja Dallek, Steffen Stange, Torsten Weiß, Bernd Burkhardt, Michael Richter, Markus Gleichmann, Steffen Kachel, Ute Lukasch (v.l.). Quelle: Jörg Reuter
Rositz

Die OVZ-Schlagzeile „Rositzer Eltern zahlen fürs beitragsfreie Kita-Jahr“ hat in den vergangenen Tagen für reichlich Wirbel gesorgt. Sowohl unter den Eltern in der Gemeinde, als auch bei den Linken. Die Partei von Ministerpräsident Bodo Ramelow sieht ihr Prestigeprojekt – das beitragsfreie Kita-Jahr – zu Unrecht in Misskredit gebracht. Deshalb wandte sich die Landtagsabgeordnete Ute Lukasch an die Bürger und politischen Verantwortungsträger und lud zur Informations- und Diskussionsveranstaltung nach Rositz ein. Denn es sei von Anfang an das Ziel gewesen, das die Kommunen nichts extra zahlen und das die Finanzierung des beitragsfreien letzten Kita-Jahrs komplett von Freistaat zu tragen sei.

Für die Landeselternvertretung ist das aufgegangen. Die Novelle des Thüringer Kita-Gesetzes ist für Ulrike Grosse-Röthig, Vorsitzende der Landeselternvertretung, ein großer Wurf. „Wir haben an dem Gesetz nichts zu kritisieren“, sagte sie im Vorfeld der Veranstaltung auf OVZ-Anfrage. Es werde nur, und das sei kein Einzelfall, gern suggeriert, dass das Gesetz nicht durchfinanziert ist. „Damit begründete Erhöhungen dienen aber nur dazu, die kommunalen Finanzen aufzubessern.“

Auch der Gemeinde- und Städtebund des Freistaates sieht keine Finanzierungslücken. „Wir sagen nicht, dass uns der Freistaat bei der Finanzierung des freien Kita-Jahrs hinters Licht geführt hat“, so Ralf Rusch, Geschäftsführer des Gemeinde- und Städtebunds Thüringen, zur OVZ.

Dazu erklären die Vorsitzende der Verwaltungsgemeinschaft Rositz, Anja Dallek, und Bürgermeister Steffen Stange (parteilos): Aufgrund des neuen Kita-Gesetzes musste eine neue Kalkulation der Kosten erfolgen, die ohne das Gesetz womöglich um zwei Jahre verschoben worden wäre, auch weil Rositz Kosten spart durch den nun ehrenamtlichen Bürgermeister. Doch nun, weil neu gerechnet werden muss, was zuletzt 2015 passierte, hätten sich durch Kosten- und Tarifsteigerungen höhere Ausgaben ergeben, die nun teilweise auf die Eltern umgelegt wurden. „Deshalb war die Kita-Gesetz-Novelle mittelbar Anlass der Kostensteigerung“, so Dallek.

Dem entgegneten Lukasch und die sie begleitenden Michael Richter vom Landeselternrat, Markus Gleichmann vom kommunalpolitischen Forum und Steffen Kachel, Mitarbeiter im Landtag: Das sei aber eine rein politische Entscheidung in Rositz, denn es stehe der Kommune frei, die Mehrkosten als freiwillige Leistung zu tragen.

„Nein, es war keine politische Entscheidung, sondern eine finanzielle, weil wir das Geld nicht haben“, so Stange zur OVZ. Denn – und das bestritt niemand – Rositz habe sehr niedrige Elternbeiträge und tut auch sonst viel für den Nachwuchs in der Gemeinde.

Von Jörg Reuter

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