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Altenburg Wird Antje Ulich abgewählt? – Antragsteller verschweigen Nachfolger
Region Altenburg Wird Antje Ulich abgewählt? – Antragsteller verschweigen Nachfolger
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00:19 02.06.2017
Der Meuselwitzer Bürgermeister Udo Pick (M.) mit seinen Stellvertretern Rex Brühl und Antje Ulich, die sich am Mittwoch einem Abwahlantrag stellen muss. Quelle: Mario Jahn
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Meuselwitz

Die heutige Meuselwitzer Stadtratsitzung wird nicht nur von den Beteiligten mit Spannung erwartet. Auch im Rest der Kommune ist die angesetzte Abstimmung über die Abberufung von Antje Ulich (UWG-SPD) als zweite Beigeordnete und Ratsvorsitzende Stadtgespräch.

Die Fraktionen von Linke, CDU und BfM werfen Ulich vor, das Arbeitsverhältnis mit Bürgermeister Udo Pick (BfM) nachhaltig beschädigt zu haben. Grundlage der Anschuldigungen ist eine von Ulich Anfang des Jahres im Hauptausschuss getätigte Aussage. Laut Protokoll hatte sie Pick öffentlich vorgeworfen, dem Stadtrat Informationen vorzuenthalten und die Zusammenarbeit mit dem Bürgermeister daher in Frage gestellt.

Für den UWG-SPD-Vorsitzenden Klaus-Peter Liefländer zu wenig, um gerade die Abberufung als zweite Beigeordnete zu rechtfertigen. „Für einen solchen Schritt sind stichhaltige Gründe notwendig“, erklärt er. Die seien allein in dieser Aussage nicht gegeben.

Die antragstellenden Fraktionen verweisen auf Nachfrage sehr wohl auf weitere Gründe. Konkret wird indes nur CDU-Chef Matthias Wittig. Ulich habe auch an anderer Stelle die „unfähige Amtsführung“ des Bürgermeisters kritisiert, sich nie als „Person des Ausgleichs“ hervorgetan. Auch Linken-Vorsitzender Peter Bergner betont, dass noch weitere Gründe für den Antrag vorlägen. „Das ist nicht nur ein Satz“, betont er, möchte sich aber nicht weiter äußern.

Fraglich bleibt, ob die nötigen Mehrheiten erreicht werden. Nötig ist für Ulichs Abberufung als zweite Beigeordnete eine qualifizierte Mehrheit von 13 Stimmen, ihren Ratsvorsitz kann sie bereits bei einfacher Mehrheit verlieren. CDU, BfM und Linke kommen zusammen auf 14 Stimmen. Bergner ist sich sicher, seine Fraktion bei der Abstimmung hinter sich zu wissen. Gleiches gilt für BfM-Chef Lutz Hempel. Die Anträge seien aus seiner Sicht nur eine Frage der Zeit gewesen. „Wenn ich Frau Ulich wäre, hätte ich mein Amt schon freiwillig niedergelegt“, so Hempel. Wer so offensichtlich nicht mit dem Bürgermeister zusammenarbeiten wolle, könne ihn auch nicht angemessen vertreten.

Was mögliche Nachfolger angeht, halten sich alle Beteiligten bedeckt. Linken-Chef Bergner gibt an, im Falle der Abberufung einen nicht näher benannten Kandidaten vorschlagen zu wollen. Auch Lutz Hempel kann, mit Verweis auf sein Fehlen bei der letzten Fraktionssitzung, keine Namen nennen. Überhaupt sei unklar, ob für den Posten jemand aus den Reihen der BfM in Frage komme – schließlich stelle man schon den Bürgermeister. Zunächst müsse man den Ausgang der Abstimmung abwarten, so Bergner. „Wenn die Anträge nicht durchgehen, hat sich die Nachfolge sowieso erledigt.“

Gespannt auf das Ergebnis ist auch Bürgermeister Udo Pick selbst. Er zeigt auf Nachfrage Verständnis für die Anträge, bemängelt vor allem fehlende Versuche Ulichs, bei Problemen persönlich zu klären. Er könne sich derzeit nicht darauf verlassen, dass Ulich in Vertretung seine oder die Interessen der Stadt vertritt. Optimistisch bleibt er dennoch: „Egal wie die Entscheidung fällt: Ich hoffe, dass wir hinterher eine bessere Zusammenarbeit etablieren können.“

Von Bastian Fischer

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