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Altenburg Wohnt Altenburger Stadtrat in Altkirchen?
Region Altenburg Wohnt Altenburger Stadtrat in Altkirchen?
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00:37 29.04.2018
FDP-Stadtrat Detlef Zschiegner wird vorgeworfen, seinen Hauptwohnsitz nicht in Altenburg zu haben und damit zu Unrecht in dem Gremium zu sitzen. Quelle: Mario Jahn
Altenburg

Der Altenburger Stadtrat wird weiter durchgeschüttelt. Nach dem zurückgetretenen Vorsitzenden Alexander Reichenbach (CDU) gibt es nun auch gegen FDP-Stadtrat Detlef Zschiegner den Vorwurf, dass er zu Unrecht in dem Gremium sitzt. Ganz konkret werfen politische Gegner und Angestellte der Altenburger Stadtverwaltung dem Liberalen vor, dass er nicht in der Skatstadt wohnt, sondern in Altkirchen – und zwar schon seit Jahren. Das bestätigen wiederum Bewohner der Gemeinde. Zschiegner selbst bestreitet das und sieht seinen Lebensmittelpunkt in Altenburg.

Hauptwohnsitz ist Voraussetzung für Mandat

Das zwingende Kriterium für ein Stadtratsmandat ist laut Thüringer Kommunalwahlgesetz der Hauptwohnsitz in der jeweiligen Kommune. Aus den Paragrafen 1, 12 und 27 Absatz 3 des Landesgesetzes geht hervor, dass Zschiegner wiederum ohne Hauptwohnsitz weder wahlberechtigt noch wählbar wäre und ihm damit die Voraussetzung für ein Mandat fehlen würde. Wählbar sind demnach Wahlberechtigte, die „am Wahltag seit mindestens drei Monaten in der betreffenden Gemeinde (...) den Hauptwohnsitz haben“, heißt es dazu in einer Information des Thüringer Innenministeriums.

Beobachtungen und Aussagen nähren Vorwurf

Nun ist es so, dass der Liberale seinen Hauptwohnsitz in Altenburg gemeldet hat. Allerdings soll er sich nach Aussagen aus dem Rathaus und einiger Kommunalpolitiker verschiedener Parteien überwiegend in seinem Eigenheim in Altkirchen aufhalten. Das bestätigen mehrere Anwohner, die ihn dort regelmäßig abends ein- und morgens ausgehen sehen. Dazu passt, dass der 61-Jährige, der ein Haushaltwarengeschäft in der Altenburger Innenstadt betreibt, regelmäßig dabei beobachtet wurde, wie er früh mit dem Auto ankommt und nach getaner Arbeit wieder wegfährt.

Zschiegner bestreitet Vorwürfe

„Mein Hauptwohnsitz ist in Altenburg und hier befindet sich auch mein Lebensmittelpunkt“, erwiderte Zschiegner gegenüber der OVZ auf die Vorwürfe. Daher gebe es auch keinen Grund für die Annahme, er würde zu Unrecht im Stadtrat sitzen. „Jeder weiß, dass ich mit Leib und Seele Altenburger bin und mich hier engagiere.“ Auch seine Wohnung befinde sich in der Skatstadt – freilich ohne Klingelschild.

Altkirchen nur Nebenwohnsitz

Abgesehen davon räumte der Unternehmer ein, seit Mitte der 1980er-Jahre in Altkirchen ein Haus zu besitzen und dort auch öfter zu nächtigen. Das tue er aber auch hin und wieder auf einem anderen Grundstück außerhalb der Skatstadt, erklärte der stellvertretende FDP-Kreisvorsitzende weiter. Als falsch bezeichnete er hingegen die Behauptung, dass er gar nicht in Altkirchen gemeldet sei. Dort habe er seinen Angaben zufolge einen Nebenwohnsitz .

FDP-Mann „gönnt“ sich Verfahren

Zschiegner geht sogar noch weiter: Er habe nichts gegen ein förmliches Verfahren, bei dem seine Angaben überprüft werden, einschließlich der Voraussetzungen, ob er in Altenburg wählen und deshalb auch gewählt werden dürfe. „Das gönne ich mir“, sagte er, weil er sich nichts vorzuwerfen habe. Selbst wenn es Leute im Stadtrat gebe, die es gern sehen würden, dass er dort nicht mehr den Mund aufmache.

Parallelen zu zwei anderen Fällen

Der Fall Zschiegner weist sowohl Parallelen zum vor gut einem Monat zurückgetretenen Altenburger Ex-Stadtratschef Reichenbach als auch zum früheren Meuselwitzer Stadtrat Jürgen Meißner (CDU) auf. Letzterer saß vor etwa 20 Jahren im Kommunalparlament, obwohl er in seinem Eigenheim in Kayna (Sachsen-Anhalt) wohnte. Während das Landratsamt Meißners Lebensmittelpunkt in Meuselwitz sah, vertraten Landesverwaltungsamt, Innenministerium und das Thüringer Verwaltungsgericht damals eine andere Ansicht. Daraufhin musste der Autohaus-Besitzer seinen Hut nehmen.

Keine intensive Prüfung bei Ex-Stadtratschef

Eine solch intensive Überprüfung wird es bei Reichenbach wegen seines Rücktritts nicht geben. Laut Altenburgs Oberbürgermeister Michael Wolf (SPD) hat die bisherige Beschäftigung des zuständigen Referats der Stadtverwaltung mit dem Fall noch kein Ergebnis gebracht. Unterdessen war jüngst bekannt geworden, dass der 44-Jährige inzwischen seinen Hauptwohnsitz offiziell außerhalb Altenburgs verlegt hat. Ein Indiz dafür, dass er schon längere Zeit zu Unrecht im Stadtrat saß. Das hatte der Christdemokrat jedoch bestritten.

Von Thomas Haegeler und Jens Rosenkranz

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