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Zechau: Dorferneuerung droht im Finanzchaos zu scheitern

Unklarheiten Zechau: Dorferneuerung droht im Finanzchaos zu scheitern

Die Dorferneuerung in Zechau war und ist für Bürgermeister Bernd Burkhardt ein wichtigstes Thema: Er war sehr zufrieden, als Ende Juni die Bauarbeiten starteten. Nun ist jedoch offen, ob der Kriebitzscher Ortsteil wirklich wie geplant ein modernes neu gebautes Ortsbild bekommt, oder ob am Ende eine verwaiste Baustelle quer durch den Ort verläuft und eine Schlamm-Loch-Straße das Dorf über Jahre prägt.

Droht zu einem dauernden Schlammloch zu werden: Verwaiste Baustelle statt asphaltierter Straße durch Zechau.

Quelle: Mario Jahn

Kriebitzsch. Die Dorferneuerung in Zechau war und ist für Bürgermeister Bernd Burkhardt (Linke) seit einiger Zeit wichtigstes Thema: Damit machte er im Frühjahr auch Wahlkampf. Und er war sehr zufrieden, als Ende Juni die Bauarbeiten starteten. Nun ist jedoch völlig offen, ob der Kriebitzscher Ortsteil wirklich wie geplant ein modernes neu gebautes Ortsbild bekommt, oder ob am Ende eine verwaiste Baustelle quer durch den Ort verläuft und eine Schlamm-Loch-Straße das Dorf über Jahre prägt.

Letzteres wäre die schlimmste denkbare Konsequenz des Haushaltssicherungskonzeptes, das die Gemeinde kürzlich beschließen musste, weil die Ausgaben die Einnahmen übersteigen und die sogenannte dauernde Leistungsfähigkeit der Kommune nicht mehr gesichert ist. Davon sprechen die Finanzverwaltungen immer dann, wenn der gesetzlichen Vorschrift, dass mindestens die Höhe der Kredittilgung mit Mitteln der laufenden Kasse, also aus dem Verwaltungshaushalt, nicht entsprochen werden kann. Dann werden nämlich die Kredite mit Geld vom Sparkonto bezahlt, was auf Dauer wenig Sinn ergibt.

An sich ist es nicht ungewöhnlich oder selten im Kreis, dass eine Kommune für eine gewisse Zeit die dauernde Leistungsfähigkeit nicht vorweisen kann. Aber besonders problematisch ist dies dann, wenn die betroffene Gemeinde einen Kredit braucht. Und Kriebitzsch braucht einen Kredit, um die Dorferneuerung, die die Kommune gemeinsam mit dem Zweckverband Wasserver- und Abwasserentsorgung (ZAL) Altenburger Land durchführt, abzuschließen. Auf OVZ-Anfrage bestätigt Burkhardt, dass rund 280 000 Euro gebraucht werden, um die Arbeiten abzuschließen, andernfalls müsste die Straße offen bleiben.

Gesetzesvorschrift hin, leere Gemeindekassen her – für den Bürgermeister ist die Diskussion in der Kämmerei eher eine theoretische. Er kann sich einfach nicht vorstellen, dass die Kommunalaufsicht im Landratsamt ihm die Aufnahme eines Kredites – wenn es ernst wird – tatsächlich verwehrt und in Kauf nimmt, dass die begonnenen Arbeiten in Zechau nicht abgeschlossen werden. „Erst recht jetzt, da die Zinsen so niedrig wie noch nie sind“, meint Burkhardt mit Überzeugung.

Kämmerin Kerstin Jantsch ist sich da nicht so sicher, wie sie deutlich im Gemeinderat erklärte. Auch eine Privatperson würde keinen Kredit bekommen, um etwa ein Auto zu kaufen, wenn schon zuvor die monatlichen Ausgaben über den Einnahmen liegen, versuchte sie mit einer Analogie den Hintergrund der Regeln zu erläutern. Was Burkhardt Hoffnung macht, ist aber der aktuelle Finanzplan, den Jantsch erarbeitet hat. Der Plan weist eine Erholung der finanziellen Situation ab 2018 aus. Ab dann könnte ja die Gemeinde, in der die Pro-Kopfverschuldung übrigens derzeit lediglich 80 Euro beträgt, die Kreditraten aus den laufenden Einnahmen und nicht aus den Rücklagen zahlen, betont der Bürgermeister.

Jedoch ist dafür Voraussetzung, dass sich die Dinge in den nächsten Jahren mindestens optimal oder sogar besser entwickeln, so straff auf Kannte musste der Finanzplan aufgestellt werden, damit die Rechnung aufgeht, das heißt, die dauernde Leistungsfähigkeit wieder hergestellt ist. Derweil hält Burkhardt auch nicht viel davon, den Rotstift bei freiwilligen Leistungen anzusetzen. Getreu dem Credo, was einmal weg ist, egal ob Sportplatz oder Freizeiteinrichtung, kommt nie wieder, versucht er alles zu erhalten und lehnt unüberlegtes Sparen genauso ab wie den Verzicht auf die Dorferneuerung in Zeuchau.

Die Vorsitzende der Verwaltungsgemeinschaft, Anja Dallek, setzt indes auf Zeit. „Wir müssen erst einmal sehen, wie sich die Dinge tatsächlich entwickeln“, erklärt sie. Haushaltssatzungen sind immer nur Schätzungen. Erst nach Ablauf des Haushaltjahres zeigt sich, wie und ob es Abweichungen vom Plan gibt. Und ein Kredit würde Kriebitzsch, wenn überhaupt, erst im kommenden Jahr benötigen.

Von Jörg Reuter

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