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Ziegelheim muss sich mit Gang nach Nobitz gedulden

Gebietsreform Ziegelheim muss sich mit Gang nach Nobitz gedulden

Wenn es nach dem Ziegelheimer Gemeinderat ginge, könnte die Eheschließung mit der Gemeinde Nobitz sofort über die Bühne gehen. Doch eine Blitzehe ist auf kommunaler Ebene nicht machbar. „Es gibt Gesetze, die einzuhalten sind. Schnellschüsse bringen da gar nichts“, erklärt Hendrik Läbe (SPD), Bürgermeister von Nobitz.

Die geplante Gebietsreform in Thüringen sorgt auch im Altenburger Land für Diskussionen.

Quelle: Archiv

Ziegelheim/Nobitz. Wenn es nach dem Ziegelheimer Gemeinderat ginge, könnte die Eheschließung mit der Gemeinde Nobitz sofort über die Bühne gehen. Doch eine Blitzehe ist auf kommunaler Ebene nicht machbar. „Es gibt Gesetze, die einzuhalten sind. Schnellschüsse bringen da gar nichts“, erklärt Hendrik Läbe (SPD), Bürgermeister von Nobitz.

Ihm ist durchaus bewusst, dass die Ziegelheimer mit ihrem Vorstoß, mit seiner Gemeinde zusammenzugehen, im ganzen Wieratal für Unruhe und in der Verwaltung gar für Ängste gesorgt haben. Das Bestreben von Ziegelheim, nach Nobitz zu gehen, besteht allerdings schon seit Längerem. Durch das Vorschaltgesetz hat sich die Kommune nun allerdings mit ihren Bestrebungen bestätigt gefühlt.

„Wenn Ziegelheim die VG verließe, dann würden uns 112 000 Euro an VG-Umlage fehlen. Hinzu käme, dass mit dem Ausscheren von Ziegelheim gleich ein Viertel der Einwohner der VG weg wäre. Denn mit 847 Bürgern ist das die zweitgrößte Mitgliedsgemeinde“, rechnet Hauptamtsleiterin Beatrix Steinert vor. Das hätte zur Folge, dass von den derzeit elf Mitarbeitern, die ohnehin alle schon verkürzt arbeiten, drei entlassen werden müssen. Diese Aussichten verursachten bei den Mitarbeitern große Unsicherheit. Die Aufgaben in der Verwaltung wären mit weniger Einwohnern nämlich die gleichen. „Da die Kollegen alle spezielle Arbeitsbereiche haben, wäre das alles nicht mehr zu bewältigen“, schätzt Steinert ein.

An so einer Situation hat der Gesetzgeber jedoch kein Interesse, das zumindest geht aus den Antworten auf eine Anfrage der OVZ hervor. Ein Antrag auf freiwillige Neugliederung habe nur Aussicht auf Erfolg, wenn „überwiegend Gründe des öffentlichen Wohls dafür sprechen“ würden, heißt es dazu aus dem Thüringer Innenministerium. Deshalb seien auch die Folgen der Neugliederung für andere Kommunen zu berücksichtigen. Zwar ermöglicht das Vorschaltgesetz den Austritt Ziegelheims aus der VG ohne Zustimmung der anderen Gemeinden, doch der Gesetzgeber schaut auch darauf, welches Gebilde übrig bleiben würde. Deshalb müsste die freiwillige Neugliederung den Vorgaben des Vorschaltgesetzes entsprechen. Das weiß auch Läbe und meint: „Das Innenministerium hat einen Masterplan. Und davon hängt die Zustimmung zu freiwilligen Zusammenschlüssen ab.“

Alle damit verbundenen Fragen können die Bürgermeister, VG-Chefs und Kreistagsmitglieder noch in dieser Woche bei einer Veranstaltung mit Innenminister Holger Poppenhäger vorbringen.

In den anderen Mitgliedsgemeinden des Wieratals gibt es im Augenblick noch geteilte Auffassungen zur Gebietsreform, die vom Zusammengehen mit Nobitz bis hin zum möglichst langen Erhalt der Selbstständigkeit reichen. „In den vergangenen Wochen haben wir diesbezüglich mit unseren Nachbarn viele Gespräche geführt. Erst in der vergangenen Woche habe ich an der Gemeinderatssitzung in Göpfersdorf teilgenommen, was sehr aufschlussreich was. Was daraus wird, werden wir sehen“, sagt der Nobitzer Bürgermeister und gibt sich zuversichtlich. Denn eine andere sinnvolle Alternative, als sich ebenfalls Nobitz anzuschließen, hätten die Gemeinden Langenleuba-Niederhain, Jückelberg, Frohnsdorf und Göpfersdorf kaum. Denn auch der Zug für eine Landgemeinde ist längst abgefahren.

Der Zug in Richtung Nobitz war für die Ziegelheim in den 1990er-Jahren auch schon einmal abgefahren. Bereits damals wollte sie sich wie die Gemeinde Ehrenhain nach Nobitz eingemeinden lassen. Doch damals reagierte man ein paar Wochen zu spät und die Chance, in Richtung Nobitz zu gehen, war vertan. Diesmal sind die Ziegelheimer eher zu früh als zu spät dran.

Während Ziegelheims Bürgermeister Mario Rohr (CDU) in der Freiwilligkeitsphase der Gebietsreform am liebsten die Pflöcke sofort einschlagen möchte, ist Läbe da schon realistischer. Der von ihm ins Feld geführte Fusionstermin im Jahr 2018 geht mit den Vorstellungen des Thüringer Innenministeriums konform. Auf OVZ-Nachfrage heißt es: „Nach den Planungen sollen die beantragten freiwilligen Neugliederungen voraussichtlich im Jahr 2018 in Kraft treten.“ Daraus ist ersichtlich, dass die Freiwilligkeitsphase lediglich dazu da ist, sich nach eigenem Duktus einen Partner zu suchen.

Nach den Vorstellungen der rot-rot-grünen Landesregierung soll die Gebietsreform so vorangetrieben werden, dass sie spätestens zu den nächsten Kreistags- und Gemeinderatswahlen im Frühjahr 2019 wirksam werden kann.

Von Marlies Neumann

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