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Altenburg Zille-Straße und mehr: OB Neumanns Antrittsrede sorgt für Raunen
Region Altenburg Zille-Straße und mehr: OB Neumanns Antrittsrede sorgt für Raunen
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18:25 06.07.2018
Mit seiner Antrittsrede sorgt Altenburgs Oberbürgermeister André Neumann auf der Sondersitzung des Stadtrats mitunter für Raunen. Quelle: Mario Jahn
Altenburg

Die Antrittsrede von Oberbürgermeister André Neumann (CDU) hat für Raunen im Altenburger Stadtrat gesorgt. Das lag aber weder daran, dass der 40-Jährige sie am Donnerstagabend größtenteils abgelesen hat, noch an den vielen Versprechen, die er darin – auch über seine Wahlkampfthemen hinaus – gegeben hat, sondern vielmehr an einer einzigen Information: Die Heinrich-Zille-Straße wird vorerst nicht saniert.

Umstrittene Straßensanierung wegen Fehlern verschoben

Dass der grundhafte Ausbau der Straße am Botanischen Erlebnisgarten nicht, wie geplant, im August beginnt, hat laut Neumann mit einem fehlenden Angebot für die Baumaßnahme zu tun. „Auf die zwei Lose gab es nur einen Bewerber“, sagte der Rathauschef. Doch dieser habe dabei Fehler gemacht und dürfe deswegen nicht angenommen werden. „Damit müssen wir neu ausschreiben.“ Dadurch gewinnt er zudem Zeit, sich die Sache noch einmal genauer anzuschauen und den hier entstandenen Affront „Bürger gegen Verwaltung“ aufzulösen.

Interna verraten oder nicht?

Das Raunen erklärte sich dadurch, dass einige Stadträte vermuteten, dass Neumann hier nicht öffentliche Verwaltungsinterna preisgegeben haben könnte. Das sieht der Neu-OB aber nicht so. „Für mich ist der Zustand der Submission, die das Prüfen von Angeboten umfasst, öffentlich“, entgegnete der Christdemokrat auf diese Vorwürfe am Freitag und erklärte das mit dem Aufbruch zu mehr Transparenz in der Verwaltung. „Ich möchte auch künftig mit derlei Informationen offen und transparent umgehen, sofern sie nicht tatsächlich der Verschwiegenheit unterliegen.“

Lösung des Garagenstreits wird problematisch

Problematischer dürfte das andere der „tagespolitischen Themen“ werden, die Neumann nach eigener Aussage angehen will: die Lösung des Garagenstreits. Dabei betonte der OB, dass es nicht darum gehe, „die Position der Stadt Altenburg aufzugeben oder aufzuweichen“. Vielmehr sei sein Ziel, die Position „der Mehrheit des Stadtrats rechtssicher umzusetzen“. Diese besteht darin, dass „eine Kündigung für überlebende Ehepartner nicht vorgenommen werden soll und dieser die Garage zu den bisherigen Konditionen weiternutzen können soll“.

Verband fordert Aussetzung von Kündigungen

Wie die Verhandlung am Amtsgericht zeigte, rechnen damit nicht nur von Kündigungen Betroffene. „Wir erwarten, dass der OB zu seinem Versprechen steht und es zu einer Lösung kommt, unabhängig vom Ausgang der Gerichtsstreitigkeiten“, sagte der Sprecher des Verbands Deutscher Grundstücksnutzer (VDGN), Hagen Ludwig, am Rande des Gerichtstermins. „Angesichts der Lage brauchen wir ein Moratorium, das Kündigungen im Todesfall bis zum Abschluss des Verfahrens aussetzt.“

Neumann verspricht Behördenschreiben in einfacher Sprache

Auch dafür, wie er das Verhältnis der Verwaltung zu den Altenburgern verbessern will, gab Neumann konkrete Zusagen. So versprach der Rathauschef, von Bürgern angesprochene „Dinge zu thematisieren und im besten Fall ein zufriedenstellendes Ergebnis zu erreichen, zumindest aber Anfragestellern eine Antwort zukommen zu lassen“. Auch erklärte der 40-Jährige, Probleme mit der Verwaltung zu reduzieren, indem „die Wortwahl amtlicher Schreiben klar verständlich und mit der gebotenen Höflichkeit, manchmal auch mit einem notwendigen Fingerspitzengefühl, erfolgt“.

Bauverwaltung und Stadtplanung im Fokus

Darüber hinaus kündigte Neumann „in naher Zukunft“ Änderungen „in der Aufbau- und Ablauforganisation der Stadtverwaltung“ an. Hier geht es ihm insbesondere um „Bauverwaltung, Stadtplanung und Liegenschaftsverwaltung“, um mehr Rückkehrer und Zuzügler zu gewinnen. Auch Investitionen will Neumann prüfen: Diese nützten nichts, „wenn die Verwaltung die bereits beschlossenen und finanzierten Projekte nicht abarbeiten kann“. Und auch die Sauberkeit, die nach seinem subjektiven Gefühl „bereits besser geworden ist“, steht bei ihm oben auf der Agenda.

Von Thomas Haegeler

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