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Altenburg Zoff um Zille-Straße: Prominente Altenburger wollen Sanierung stoppen
Region Altenburg Zoff um Zille-Straße: Prominente Altenburger wollen Sanierung stoppen
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00:20 05.06.2018
Um die Sanierung der Heinrich-Zille-Straße in Altenburg ist ein Streit zwischen Stadt und Anliegern entbrannt. Quelle: Mario Jahn
Altenburg

Der Streit um die Sanierung der Heinrich-Zille-Straße in Altenburg hat eine neue Stufe erreicht. Nachdem sie die städtischen Planungen über den Haufen geworfen haben (Pflaster statt Asphalt), wollen Anlieger nun, dass das 945 000 Euro teure Projekt vorerst ganz gestoppt wird. Dies machten Betroffene am Donnerstagabend im Stadtrat deutlich. Dabei warfen sie Oberbürgermeister Michael Wolf (SPD) vor, bisher nur lückenhaft informiert und getäuscht worden zu sein. Besonders brisant: Zu den Eigentümern zählen namhafte Altenburger, wie Unternehmerin Christine Büring, ihr Mann und Rechtsanwalt Alexander Büring und Noch-Landrätin Michaele Sojka.

OB will Stadträte entscheiden lassen

Wolf, der die Vorwürfe zurückwies und von einer anderen Wahrnehmung sprach, will das Anliegen in zwei Ausschüssen nicht öffentlich beraten lassen. „Wenn der Stadtrat der Meinung ist, das Projekt zu stoppen, muss er das beschließen“, sagte der scheidende Rathauschef. Dies solle jedoch vor der Auswertung der für die Bauarbeiten eingegangenen Angebote geschehen. Sonst könnten Firmen potenziell entgangene Gewinne geltend machen. Die Kosten für die Planungsbüros seien – auch im Falle eines Stopps – bereits jetzt fällig.

Frisierte Versammlungsprotokolle?

Wie Christine Büring im Namen von rund einem Dutzend Eigentümern erklärte, protestiert man erst jetzt so vehement, weil man „seit 2017 nichts mehr gehört“ habe, nun aber ein Gutachter den Zustand der anliegenden Häuser analysieren will. Sie warf dem OB vor, dass die Betroffenen bisher nicht gefragt worden seien, ob sie den Ausbau überhaupt wollen, sondern in zwei Versammlungen nur zum Wie mitreden durften.

„Uns wurde immer gesagt, der Stadtrat wolle den Ausbau“, sagte die Chefin der Altenburger Tourismus GmbH. Nun habe man aber mitbekommen, dass sich „nicht wenige Stadträte“ über die Auswahl der Zille-Straße gewundert hätten. Und: Wolf hätte dem Stadtrat das Vorhaben als Wunsch der Anwohner verkauft. Bis auf eine ältere Dame, die Städtische Wohnungsgesellschaft und die Stadt als Eigentümerin des Botanischen Gartens seien aber alle dagegen, so Büring. „Zudem stimmen die Protokolle nicht mit den Versammlungen überein.“ So fehlten darin etwa Aussagen ihres Mannes und mehrerer Nachbarn.

Stadt sieht Verkehrssicherheit gefährdet

Neben fehlenden Informationen monieren die Anlieger auch, dass die Kosten, die pro Eigentümer bis zu 31 000 Euro betragen, „höchst ungleich umgelegt“ seien. So können sie nicht verstehen, dass „der Botanische Garten weitgehend verschont wird, obwohl er mit eigenen Baulichkeiten und mit einer großen Fläche von der Straße erschlossen wird“, heißt es in der Petition.

Die Stadtverwaltung, die den Einreichern das Prüfungsergebnis noch am Donnerstag schriftlich übergab, widerlegt die Einwände auf fünf Seiten als unbegründet. Warum man an der Sanierung festhält, unterstrich Wolf unter anderem mit Verweis auf den schlechten Zustand der Straße, der die Verkehrssicherheit gefährde, und den hohen Parkdruck.

Anlieger laden zu Vor-Ort-Termin

Den Vorwurf, dass man nur interveniert, um Ausbaubeiträge zu sparen, weist Büring indes zurück. „Wir wollen etwas Sinnvolles, wenn wir schon so viel Geld ausgeben“, erklärte sie. Daher müsse erst über Verkehrsführung und Parkkonzept geredet werden – zumal die bald entstehenden 100 Parkplätze am neuen Norma die Situation verändern. „Deshalb werden wir die Stadträte zu einer Vor-Ort-Begehung einladen.“ Auch werde sich Michaele Sojka in Erfurt darum bemühen, dass die Fördermittel nicht verfallen.

Die Landrätin brachte dennoch im Stadtrat das Geld die finanzielle Belastung ins Spiel und zwar anhand des Beispiels ihrer betagten Nachbarin. Zudem legte sie den Stadträten mit einer Frage nahe, über die Abschaffung von Ausbaubeiträgen nachzudenken.

Von Thomas Haegeler

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