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Zufalls-Coupfür Rot-Rot-Grün

Zufalls-Coupfür Rot-Rot-Grün

Kampfabstimmungen waren nicht geplant, dennoch gab es gleich in der ersten Kreistagssitzung am Dienstag eine. Und gewonnen hat sie Rot-Rot-Grün, auch wenn es eine solche Koalition im Kreistag gar nicht gibt - und nach Meinung führender SPD-Genossen besser auch gar nicht geben sollte.

Im Landkreistag, dem Spitzenverband der Landkreise, hat das Altenburger Land zwei Sitze. Der eine gehört der Landrätin, den zweiten hatte als Vertreter des Kreistages in den vergangenen fünf Jahren Hans-Joachim Horny von der CDU inne. Der wollte das gern weitermachen, aber irgendwie war seiner Fraktionsspitze entgangen, dass er dafür wieder gewählt werden muss. Die SPD wiederum war der Meinung, auch mal an der Reihe zu sein und nominierte den Nobitzer Bürgermeister Hendrik Läbe.

 

Das Durcheinander am Rande der konstituierenden Sitzung war beachtlich. Denn eigentlich hatten CDU und SPD alle Personalentscheidungen ausgehandelt. Der Wille von SPD-Chef Dirk Schwerd, die inoffizielle Koalition mit den Christdemokraten in der neuen Wahlperiode fortzusetzen, gilt fraktionsintern vorerst als akzeptiert. Und nun plötzlich das - eine Kampfabstimmung SPD gegen CDU! Aber einknicken wollten die Genossen auch nicht, Läbe war nicht bereit, seine Kandidatur zurückzuziehen - und die Linken freuten sich schon diebisch, den Sozialdemokraten mal praktisch vorführen zu können, welche Mehrheiten jenseits von Schwarz-Rot im Kreistag ebenfalls möglich sind.

 

Prompt unterstützen sie geschlossen den SPD-Mann, und so gewann Läbe das Duell mit Horny knapp mit 24 zu 22 Stimmen. Denn Rot-Rot-Grün verfügt im Kreistag über 25 der 47 Sitze, eine Abgeordnete fehlte am Mittwoch. Horny wurde im Anschluss mit 40 Stimmen zum Stellvertreter bestimmt - es war also nichts Persönliches.

 

Ein bisschen gestritten wurde in der ersten Sitzung auch schon, beide Male hatte die SPD angefangen. Zuerst kündigte Fraktionschef Schwerd an, den Konsens in Sachen Geschäftsordnung doch nicht mitzutragen - die alte soll nämlich so lange weitergelten, bis eine Arbeitsgruppe eine Neufassung vorlegt. Doch die Genossen hatten plötzlich Angst, dass dann die Fraktions-Zuschüsse nicht mehr gezahlt werden könnten. Nur mühsam konnten sie von Landrätin und Rechtsamt beruhigt werden, dass die Gelder selbst im Falle einer Haushaltssperre weiter fließen würden.

 

Dann entdeckte Schwerd noch, dass die Beschlussvorlage der Regionalen zur Abschaffung des zweiten ehrenamtlichen Vizelandrats nur an die neuen Kreistagsmitglieder verschickt worden war - die alten hatten sie noch aus der vorigen Sitzung. Auf SPD-Vorschlag lehnte der Kreistag dennoch mit knapper Mehrheit die Behandlung des durchaus heiklen Themas erst einmal ab.

Günter Neumann

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Von Redakteur Gabriele Neumann

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