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Zwei Einser aus dem Altenburger Land: Fleißige Bundestagsabgeordnete

Zwei Einser aus dem Altenburger Land: Fleißige Bundestagsabgeordnete

Auf einem echten Zeugnis wäre es eine der umstrittenen Kopfnoten, in diesem Fall wohl für Fleiß und Mitarbeit. Aber echte Zeugnisse gibt es für Bundestagsabgeordnete erst wieder nächstes Jahr, wenn ihre vierjährige Amtszeit abgelaufen ist - und zwar von den Wählern.

Altenburg/Berlin.

 

So sind die "Zeugnisse", die von der Internet-Plattform abgeordnetenwatch.de bereits zum dritten Mal pünktlich zu Beginn der Schulferien verteilt wurden, nicht so ganz wichtig.

Spaß machen sie aber trotzdem, vor allem, wenn es glatte Einsen sind, wie für die beiden Bundestagsabgeordneten der Region, Volkmar Vogel (CDU) und Frank Tempel (Linke). Bewertet wurde dabei, wie gewissenhaft die Politiker die über das Internetportal gestellten Bürgerfragen beantworteten. Die Antwort-Quote, also das Verhältnis von Fragen zu Antworten, ergab am Ende die Note: Null Prozent ungenügend, bis 49 Prozent mangelhaft, bis 64 Prozent ausreichend, bis 79 Prozent befriedigend, bis 89 Prozent gut, darüber sehr gut.

Vogel hatte alle 54 gestellten Fragen beantwortet, Tempel alle 13, also Bestnote - übrigens wie die meisten der 18 Thüringer Bundestagsabgeordneten.

Für die Auswertung berücksichtigt wurden alle Anfragen, die seit Beginn der Wahlperiode im Oktober 2009 eingingen. Für alle 620 Bundestagsabgeordneten waren dies über 22 000, wobei der Antwort-Durchschnitt bei 77 Prozent liegt. Im Bundesvergleich am fleißigsten sind die 76 Parlamentarier der Linken mit 87 Prozent, die 193 CDU-Vertreter belegen mit 69 Prozent den letzten Platz.

Unter dem Motto Bürger fragen - Politiker antworten versteht sich abgeordnetenwatch.de als direkter Draht zwischen Bürgern und Politikern. Der öffentliche Dialog soll Transparenz schaffen und für Verbindlichkeit sorgen, schließlich sind die Aussagen der Politiker noch Jahre später nachlesbar. Auch Abstimmungsverhalten und Nebentätigkeiten werden veröffentlicht. Schirmherrin des Projekts ist die frühere Präsidentin des Bundesverfassungsgerichts, Jutta Limbach.

Mit monatlich fast 400 000 Besuchern sowie etwa vier Millionen Seitenaufrufen ist abgeordnetenwatch.de nach eigenen Angaben das größte politische Dialogportal Deutschlands - und trotzdem nicht unumstritten. Manche Politiker verweisen beispielsweise darauf, dass sie viele Anfragen direkt erhalten, deren Beantwortung gar nicht erfasst wird. Doch waren es 2010 noch 100 Abgeordnete, die das Portal boykottierten, sind es heute nur noch 50. Günter Neumann

www.abgeordnetenwtch.de

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