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Zwei Ministerinnen auf einen Schlag

Zwei Ministerinnen auf einen Schlag

Finanzministerin Heike Taubert (SPD) stattete derweil dem Finanzamt einen Besuch ab. Den Schwerpunkt ihrer zweistündigen Visite bildeten Fragen der Sicherheit sowie der technischen und personellen Ausstattung der Behörde, das sich im Bahnhofcenter befindet.

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Die Thüringer Sozialministerin Heike Werner (l.) auf der Mutter-Kind-Station des Klinikums Altenburger Land. Die beiden Geschäftsführer Lutz Blase (2.v.r) und Gundula Werner (r.) begleiten den Gast. Fotos: Mario Jahn

Quelle: Mario Jahn

So ließ sie sich über eine Notfall-Übung von vor einem Monat unterrichten, als das Finanzamt die Abwehr eines Sprengstoffanschlag probte. Ebenso spielte die als lobenswert bezeichnete Unterstützung der Polizei bei Vollstreckungen eine Rolle. Ein weiteres Thema war die angestrebte Erweiterung der elektronischen Steuererklärung (Elster). Im Moment machen davon im Landkreis etwa 60 Prozent der Steuerpflichtige Gebrauch, eine Zahl, die die stellvertretende Ministerpräsidentin als "wirklich gut" bezeichnete. Einige Steuerdaten, die dem Finanzamt bekannt sind, können bereits heute elektronisch abgerufen und in der Steuererklärung übernommen werden. "Dieses Angebot wird nun weiter ausgebaut", kündigte Taubert ab.

 

Behördenchef Robert Schrörs regte während des Gesprächs an, Außendienstmitarbeiter in Zukunft mit mobilen Druckern sowie mit Laptops auszustatten, mit denen Zugriff auf Daten aus dem Rechenzentrum möglich ist, um die Arbeit außerhalb der Behörde zu effektivieren. Taubert griff diesen Wunsch auf, machte die Erfüllung allerdings von dem auch für ihr Ministerium begrenzten finanziellen Spielraum abhängig.

 

Einen Wunsch nahm zeitgleich auch die Gesundheitsministerin im Klinikum mit auf ihren Weg. Gundula Werner, eine der beiden Klinik-Geschäftsführer, regte an, bei der neuen Krankenhausplanung die Mindestauslastung von Stationen nicht zu hoch anzusetzen. Die im Moment geforderten 85 Prozent müssten auf 75 bis 80 Prozent gesenkt werden, um den Spielraum des Klinikum bei der Bettenbelegung nicht zu stark einzuschränken. Die Ministerin wollte den Verhandlungen über die zum 1. Januar 2017 in Kraft tretende Krankenhausplanung nicht vorgreifen, sicherte allerdings eine Prüfung zu.

 

Heike Werner hatte sich zuvor eine sogenannte Reservestation des Klinikums angesehen, die komplett ausgestattet, aber nicht belegt ist, allerdings jederzeit genutzt werden kann. Benötigt wird sie bei der Renovierung anderer Stationen oder bei der Verlegung von Patienten aus Stationen, die mit Keimen belastet sind. "Es wird schwierig, wenn es eine solche Reserve nicht mehr gibt", erinnerte Geschäftsführer Lutz Blase ebenso an die Hochwasserkatastrophe von 2013, als innerhalb weniger Stunden 70 Bewohner aus Pflegeheimen dort aufgenommen wurden und einige Tagen Zuflucht im Klinikum fanden. Besonders angetan zeigte sich die Ministerin vom ambulanten Rehabilitationszentrum im Medicum, das im November 2013 offiziell in Betrieb ging. Diese Einrichtung zeige, wie wichtig es ist, sich am tatsächlichen Bedarf bei der medizinischen Behandlung zu orientieren, sagte Werner.

Jens Rosenkranz

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