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Altstadtsanierung: Kurstädter nutzen Ablösevereinbarung und sparen Geld

Altstadtsanierung: Kurstädter nutzen Ablösevereinbarung und sparen Geld

Kommunen im Landkreis Nordsachsen haben im vergangenen Jahr damit begonnen, Ausgleichsbeträge für die Sanierung von Gebäuden und Straßen zu erheben. Diese basieren auf geltendem Recht laut Baugesetzbuch und Grundgesetz.

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Blick in die winterliche Altstadt von Bad Düben: Zahlreiche Kurstädter zahlten bereits freiwillig die Sanierungausgleichsabgabe.

Quelle: Nico Fliegner

Nordsachsen. Während in Bad Düben und Eilenburg die Bevölkerung bereits regen Gebrauch macht und die Beträge freiwillig per Vereinbarung vorzeitig ablöst, besteht in Delitzsch noch Nachholbedarf.

Über die Resonanz staunte die nordsächsische Kurstadt. Die Kommune hatte bereits im vergangenen Frühjahr den Bürgern, die im sogenannten Sanierungsgebiet „Altstadt Bad Düben“ leben, eine freiwillige Vereinbarung auf den Tisch gelegt, mit der sie die Ausgleichsbeträge vorfristig ablösen und am Ende Geld einsparen konnten. „Wir haben uns gefreut, dass unser Vorschlag auf so breiter Basis angenommen wurde“, zieht Bauamtsleiterin Heike Dietzsch ein positives Fazit. Knapp 300 Grundstücksbesitzer machten von der Ablösvereinbarung Gebrauch. Das sind laut Dietzsch 67 Prozent. Insgesamt kamen bis Ende Dezember über 255000 Euro ins Stadtsäckel – die Mehrzahl musste nicht mehr als 1000 Euro bezahlen; das Geld wird übrigens erneut in die Altstadtsanierung fließen.

Wer sich dabei an die Fristen hielt und die Vereinbarung unterzeichnete, bekam einen Abschlag bis zu 20 Prozent auf den Ausgleichsbetrag. Doch alle, die noch nicht zahlten, müssen nicht bangen. Wer sich noch bis Ende Mai entschließt, den Deal mit der Stadt einzugehen, bekommt einen Abschlag in Höhe von 15 Prozent, bis Ende November sind es zehn Prozent. „Die Ablösung ist eine verbindliche Vereinbarung“, sagte Dietzsch. Sie gebe Rechtssicherheit. Auch wenn künftig weitere sanierungsbedingte Bodenwertsiegerungen erzielt würden, sei diese Zahlungsverpflichtung endgültig, so die Bauamtschefin weiter. Das bedeutet, es werden nicht noch einmal Ausgleichsbeträge erhoben. Wer die Vereinbarung nicht eingeht, bekommt irgendwann einen Bescheid und muss dann den vollen Betrag zahlen. Die Stadt Bad Düben hat bis jetzt über 13 Millionen Euro in über 200 Maßnahmen in öffentlichen und privaten Gebäuden, Straßen, Wegen und Plätzen im Altstadtgebiet investiert und damit erheblich zur Wertsteigerung der anliegenden Grundstücke beigetragen. „Unsere Stadt ist attraktiver geworden. Davon profitieren auch die Grundstückseigentümer“, so Dietzsch. Deshalb werden Ausgleichsbeträge fällig. Der Bürger wird somit indirekt an den Kosten beteiligt. Bis Ende 2011 sollen nochmal 3,4 Millionen Euro in die Altstadt fließen.

Auch auf rund 300 Delitzscher Immobilienbesitzer kommt eine Sanierungsausgleichszahlung zu. Die Loberstadt hat gerade aus mehreren Vorschlägen einen Gutachter ausgewählt, der noch im ersten Halbjahr dieses Jahres die Wertsteigerungen der entsprechenden Grundstücke, die sich überwiegend in der Altstadt befinden, ermitteln soll. Laut Bau-Bürgermeister Thorsten Schöne (parteilos) war der Fachmann, mit dem der kommunale Sanierungsbeauftragte Manfred Renner gegenwärtig den Rahmen der Zusammenarbeit absteckt, bereits für andere Kommunen tätig.

Über die Hälfte der Eigentümer haben im Bereich des Altstadtkerns der Muldestadt bereits eine Ablösung vereinbart. „Damit haben wir 265000 Euro eingenommen“, war von Stadtplanerin Petra Zimmermann zu erfahren. Eilenburg hat vor, bereits vor 2016 – bis dahin stehen Fördergelder zur Verfügung – Teilgebiete aus dem Sanierungsareal zu entlassen.

nf, dom, kr

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