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Bad Düben Bad Düben will in den nächsten Jahren wieder mehr Geld ausgeben
Region Bad Düben Bad Düben will in den nächsten Jahren wieder mehr Geld ausgeben
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14:12 19.05.2015
Ein Schwerpunkt in den nächsten Jahren wird die Sanierung des Gebäudes der alten Ölmühle auf dem Museumsdorfgelände sein. Quelle: Nico Fliegner

Dieser streifte diesmal die Schwerpunkte Haushalt, Bau/Verkehr und Wirtschaft. Fast zwei Stunden lang stand Münster Rede und Antwort - hier Auszüge:

Haushalt: 2014 war das beste Jahr für die Stadt seit fast 15 Jahren. Gründe dafür sind die Niedrigzinsphase, die günstige Bedingungen für die Umschuldung ermöglichte, und die gute Einkommens-Entwicklung. Mittlerweile hat die Einkommens- die Gewerbesteuer, was das Volumen im Etat betrifft, abgelöst. Bis zum Auslaufen des Solidarpaktes rechne Münster damit, dass in den nächsten drei, vier Jahren Investitionen mit guten Fördermittel-Sätzen möglich und notwendig sind. Beispiele dafür seien die Obermühle, der Stadtumbau Ost und bauliche Erneuerungen in den Kitas. In den vergangenen fünf Jahren sei wenig investiert worden, abgesehen von Sonderpaketen wie der Wiederaufbau und Hochwasserschutz.

Asylbewerber: Rund 60, meist alleinreisende junge Männer werden in Bad Düben erwartet. Zur Frage der Unterkunft zeichne sich eine Lösung ab, Details wollte Münster noch nicht nennen. Sorgen bereite ihr, dass die Förderrichtlinie für einzusetzende Sozialarbeiter so gestrickt sei, dass auf 150 Asylbewerber eine Stelle komme. "Da kriegen wir in Bad Düben nur eine halbe oder dreiviertel Stelle." Bei den vielen unterschiedlichen Nationalitäten und Glaubensrichtungen sei es unbedingt erforderlich, dass ein Sozialarbeiter vor Ort ist, ein offenes Ohr für beide Seiten hat. Sie rechnet damit, dass die Stadt, wenn sie sich einen solchen leisten will, zuzahlen muss.

Schuldenabbau: Für 2015 sind 700 000 Euro eingeplant. Mit Blick auf die notwendigen Investitionen sei das sehr viel. "Es gibt Infrastruktur-Maßnahmen, die wir unbedingt in den nächsten drei, vier Jahren anfassen müssen." Schuldenabbau sei wichtig, aber die nachzuholenden Investitionen "schätze ich als wichtiger ein". Sie rechnet deshalb eher damit, dass rund 300 000 Euro an die Banken zurückgehen.

Abwasserkosten: Münster kann verstehen, dass es Unverständnis darüber gäbe, dass die Abwasserkosten in die Höhe geschossen sind. Seit über zehn Jahren waren die Gebühren gleichbleibend. Aber: Viele Anlagen sind über zehn Jahre alt. Zudem habe der Freistaat sein Fördersystem umgestellt. In Hohenprießnitz, das zum Verband gehöre, müsse für 1,1 Millionen Euro eine Druckleitung gebaut werden, lediglich 200 000 Euro davon werden gefördert. "Diese Differenz muss aufgebracht werden." Eine Beitragserhebung wäre mit Blick auf die Gleichbehandlung aller Orte nicht möglich, also gäbe es nur die Möglichkeit der Gebührenfinanzierung.

Weihnachtsmarkt: Es gibt Anregungen von Händlern, den Termin vorzuverlegen, weil für viele Kunden am vierten Advent das Weihnachtsgeschäft schon gelaufen sei. Nicht aber auf den ersten, der ist dem Adventsglühen an der Obermühle vorbehalten. Gemeinsam mit der Innenstadt-Initiative sollen Ideen diskutiert werden, das Geschehen vom Markt auf die Innenhöfe zu verteilen.

Auslastung Gewerbegebiet: Es gibt immer wieder Anfragen. Vor allem von einheimischen, derzeit in Wohngebieten ansässigen Gewerbetreibenden, die ihren Betrieb erweitern wollen. Größere Ansiedlungen seien eher unwahrscheinlich: "Dafür sind wir zu weit von der Autobahn weg."

Aus der Leipziger Volkszeitung vom 29.01.2015
Von Kathrin Kabelitz

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