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Bad Düben Bad Dübens Bürgermeisterin sucht das Gespräch mit der Bima
Region Bad Düben Bad Dübens Bürgermeisterin sucht das Gespräch mit der Bima
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00:25 19.12.2015
Blick auf das alte Gymnasium in Bad Düben. Quelle: Nico Fliegner
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Bad Düben

Im Streit mit der Bundesanstalt für Immobilienaufgaben (Bima) ist ein baldiges Ende nicht in Sicht. Bad Dübens Bürgermeisterin Astrid Münster (FWG) hat mittlerweile die Auskunft erhalten, dass das vom Landgericht Leipzig angeforderte Sachverständigen-Gutachten, das die Frage der Wertermittlung klären soll, in diesem Jahr nicht mehr fertig wird. Es geht noch immer um eine halbe Million Euro, die Bad Düben an die Bundesanstalt für Immobilienaufgaben zahlen soll. Die Treuhand-Nachfolgegesellschaft hatte die Stadt verklagt, weil diese die Immobilie nicht so, wie in einem Vertrag vereinbart, nach dem Aus der Schule nachnutzte. Vergleichverhandlungen hatten vor Gericht zu keinem Ergebnis geführt, die Stadträte stimmten zwar zu, die Bima aber lehnte ab.

„Wir suchen dennoch weiter das Gespräch mit der Bima“, so Münster. Denn mittlerweile gibt es Pläne, dass das neue Evangelische Schulzentrum das Objekt in der Durchwehnaer Straße nutzen könnte. Die Frage sei, so Münster, ob diese Situation dazu führen könnte, dass die Vergleichsverhandlungen neu aufgerollt werden könnten. Bisher gäbe es dazu allerdings keine Signale seitens der Behörde. Zwischenzeitlich gab es auch Pläne eines Investors, in dem Gebäude 90 Plätze für Pflege und betreutes Wohnen zu schaffen. Die rechtlichen Rahmenbedingungen waren da, erst im Dezember 2014 war die Zweckbindung für das Gebäude ausgelaufen.

Der Streit ist seit mehreren Jahren beim Landgericht Leipzig anhängig, die letzte Verhandlung hatte es im Januar gegeben. Das erwartete Urteil gab es nicht, stattdessen wurde von Seiten des Gerichtes das Gutachten in Auftrag gegeben.

Von Kathrin Kabelitz

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