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Bad Dübens Eltern müssen ab Januar mehr für Kinderbetreuung bezahlen

Leichte Erhöhung Bad Dübens Eltern müssen ab Januar mehr für Kinderbetreuung bezahlen

Die Eltern der Kurstadt müssen ab Januar 2017 geringfügig mehr für die Betreuung ihres Nachwuchses in Krippe und Kindergarten zahlen. Die Erhöhung fällt mit maximal 2,46 Euro pro Monat zwar sehr moderat aus, dennoch gab es im Stadtrat Diskussionen.

Die Kita Spatzenhaus in Bad Düben. .

Quelle: Steffen Brost

Bad Düben. Die Eltern, die ihren Nachwuchs in der Kurstadt in Krippe oder Kindergarten betreuen lassen, müssen ab 1. Januar geringfügig mehr bezahlen. Gegen die Stimmen der Linken und der von Egon Lauf (FWG) wurde dies am Donnerstag vom Stadtrat mehrheitlich beschlossen. Danach müssen Eltern für die neunstündige Betreuung ihres ersten Kindes in der Kinderkrippe 187,16 Euro zahlen, was eine monatliche Mehrbelastung von 1,67 Euro bedeutet. Der neunstündige Kindergartenplatz wird um 2,46 Euro teurer und kostet dann 114,13 Euro. Die Stadt wendet damit sowohl bei der Krippe mit 23 Prozent als auch beim Kindergarten mit 30 Prozent die höchstmögliche Kostenumlage an. Beim Hort, wo ebenfalls die 30-Prozent-Grenze gilt, hätte sie aufgrund der jüngsten Betriebskostenabrechnung ab Januar 59 Cent mehr nehmen können. Doch da hier Verwaltungsaufwand und Mehreinnahme in keinem Verhältnis stehen würden, bleibt es bei 65, 32 Euro für eine sechsstündige Hortzeit.

Vier Stadträte stimmen dagegen

Obwohl der Verwaltungsausschuss in seiner Vorberatung diese Beiträge mit 7:0-Stimmen empfohlen hatte, gab es am Donnerstag doch noch Diskussionsbedarf. So schloss sich Andreas Flad (Die Linke) der Äußerung von Egon Lauf (FWG) an, dass „eine Erhöhung, so moderat sie auch sein mag, das falsche Zeichen“ ist.

Uwe Kulawinski (FWG) verband seine Zustimmung mit einer Kritik in Richtung Landes- und Bundespolitik. „Ich bin der Meinung, dass wenn schon nicht der Bund, dann wenigstens das Land für gänzliche kostenfreie Kinderkrippen und Kindergärten sorgen müssten. Die Kommunen würden dagen schon jetzt zu stark in die Pflicht genommen.

Stadt schießt schon jetzt über eine Million Euro jährlich zu

Allein 2016, so Kämmerer Sylvio Grahle, seien es über 1,1 Millionen Euro, mit denen die Kurstadt die Kinderbetreuung subventioniert. An die Träger, die selbst nur 0,5 Prozent der Kosten tragen, zahlt die Stadt gar jährlich über zwei Millionen aus, da sie den Landeszuschuss von 972 000 Euro zusätzlich durchreicht.

Dass die Stadt die Elternbeiträge über das gesetzlich geforderte maß subventioniere, dagegen sprach sich auch Gisbert Helbing (CDU) aus. Er betonte, dass es auch im Sinne der Kinder wichtig sei, dass Bad Düben nicht wieder in eine Haushaltskonsolidierung komme. „Denn wenn wir da jetzt noch drin wären, hätten wir uns zum Beispiel auch den Hortneubau für drei Millionen Euro nicht in Angriff nehmen können.“

Interessanterweise wurde in der Debatte von keinem Stadtrat erwähnt, dass sich die Stadt seit diesem Jahr über das gesetzlich vorgeschriebene Maß in Sachen Getränkeversorgung engagiert. Allein dafür hat die Stadt in diesem Jahr 32 300 Euro in ihrem Haushalt eingeplant.

Von Ilka Fischer

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