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Bad Düben Bad Dübens Kämmerer dreht den Geldhahn zu
Region Bad Düben Bad Dübens Kämmerer dreht den Geldhahn zu
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19:08 24.07.2018
Sylvio Grahle ist der Kämmerer von Bad Düben Quelle: Ilka Fischer
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Bad Düben

Der Kämmerer der Stadt Bad Düben Sylvio Grahle hat die Notbremse gezogen und bereits am 9. Juli eine Haushaltssperre verhängt. Über die Gründe sprachen wir mit dem 53-Jährigen.

Haushaltssperre für den Ergebnishaushalt – was bedeutet das?

Zunächst einmal muss man vielleicht erklären, dass die Haushaltssperre nicht den Gesamthaushalt betrifft, sondern „nur“ den Ergebnishaushalt. Damit können alle Investitionen wie geplant weiter fortgeführt werden. Betroffen sind aber sämtliche Aufwendungen und damit zum Beispiel die Bewirtschaftung und Unterhaltung. Doch auch hier gibt es Ausnahmen.

Die da wären?

Insgesamt unterscheiden wir vier. Ausgenommen ist erstens alles das, wo es vertragliche oder gesetzliche Verpflichtungen gibt. Zweitens betrifft es alle Sachen, die durch Fördermittel oder in Kooperationen mit anderen finanziert sind, drittens die der Abwehr von Gefahren und Schäden für Personen und Vermögen dienen und viertens alles, wofür es eine zwingende und dringliche Notwendigkeit gibt.

Unter welche Kategorie fallen da die vom Verwaltungsausschuss erst nach der Haushaltssperrre freigegebenen 20 000 Euro für das Landschaftstheater ?

Hier handelt es sich um eine vertragliche Verpflichtung. Es kann aber auch weiter Rasen gemäht werden. Auch alle anderen ausgelösten Aufträge können abgearbeitet werden. Nur jetzt muss der Sachbearbeiter, der ansonsten im Rahmen seines Haushaltsbudgets beispielsweise auch Verschönerungsarbeiten in Auftrag geben kann, für jede einzelne Maßnahme klären, ist das zwingend notwendig oder nicht. Konkret: Droht der Ast auf den Radweg zu fallen, muss er natürlich runter, geht es aber nur um einen schöneren Schnitt, wird nichts getan.

Warum mussten Sie für Bad Düben die Sperre eigentlich aussprechen?

Im Rahmen des zum 30. Juni zu erstellenden Haushaltsberichtes zeichnete sich bei der Analyse der Haushaltsdaten ab, dass das geplante Ergebnis zum Jahresende verfehlt wird. Damit habe ich als Kämmerer die Pflicht, darauf zu reagieren. Ursachen dafür gibt es einige. So hatte die Stadt wegen der Stürme, aber auch wegen des Eichenprozessionsspinners und wegen der höheren Bewässerungskosten aufgrund der Trockenheit ungeplante Kosten. Hinzu kommt: Ein Doppelhaushalt für 2017/2018 hat zwar Vorteile, doch gerade für das zweite Jahr gibt es da notgedrungen ein paar Ungenauigkeiten. So haben die Preise und Tarife mehr als gedacht angezogen.

Wie kann die Sperre wieder aufgehoben werden?

Als Kämmerer kann ich die Sperre aussprechen, aufheben kann sie dann nur der Stadtrat. Im Moment sehe ich diese Chance aber nur, wenn sich die Erträge erhöhen. Die Aufwendungen werden nicht sinken, da das Meiste entweder vertraglich gebunden, gesetzlich verpflichtend oder aber zwingend oder dringend ist.

Von Ilka Fischer

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