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Bad Düben Bad Dübens Obermühlen-Sanierung ist der dickste Brocken im Haushalt
Region Bad Düben Bad Dübens Obermühlen-Sanierung ist der dickste Brocken im Haushalt
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07:00 29.03.2016
Wofür die Stadt Bad Düben ihr Geld ausgeben will, das entscheidet sie am 31. März. Quelle: LVZ
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Bad Düben


„Unterm Stich“, so Sylvio Grahle, „steht im elf Millionen Euro schweren Ergebnishaushalt ein Minus von 611 000 Euro.“ Dies ist hier kein Problem, weil die Stadt mit den derzeit noch rund 1,5 Millionen Euro liquiden Mitteln das Minus im Finanzhaushalt ausgleichen kann. Anders ausgedrückt heißt das aber: Derzeit erwirtschaftet die Stadt die bereits buchhalterisch erfasste und ab 2017 dann auch gesetzlich vorgeschriebene Abschreibung auf ihr Vermögen von jährlich knapp einer Million Euro nicht. Nach derzeitigem Kenntnisstand, so die vorsichtige Prognose, könnte die Kleinstadt frühestens 2019 die schwarze Null schaffen. Sylvio Grahle blickt voraus: „Wenn es da keine gesetzlichen Änderungen gibt, könnten wir damit bereits 2017 verpflichtet sein, in die Haushaltskonsolidierung zu gehen.“ Ein Schicksal, was Bad Düben mit vielen anderen Kommunen teilen und die Gestaltungsfreiheit weiter einschränken würde.

Doch noch ist es nicht so weit. Und der Finanzhaushalt 2016, in dem die Investitionen enthalten sind, kann sich sehen lassen. 3,6 Millionen Euro stehen dort zu Buche, immerhin 2,2 Millionen Euro davon erhält die Stadt aus Fördertöpfen. Dazu kommen die Einzahlungen aus der Veräußerung von Grundstücken (730 000 Euro) und investive Beiträge (430 000 Euro). Ausgegeben wird das Geld in diesem Jahr vor allem für die Obermühle (eine Million Euro), das Feuerwehrgerätehaus Tiefensee (460 000 Euro), das NaturSportBad (250 000 Euro), den Ausbau der Mühldorfer Straße (164 000 Euro) und den Breitbandausbau (100 000 Euro). Hinzu kommen der Stadtumbau Ost mit 770 000 Euro, wovon in diesem Jahr vor allem der Windmühlenweg profitiert, sowie das neue Programm „Aktive Stadt- und Ortsteilzentren“ (250 000 Euro).

Von Ilka Fischer

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