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Bad Dübens Stadträte sollen für ihre ehrenamtliche Arbeit mehr Geld bekommen

Finanzielle Entschädigung Bad Dübens Stadträte sollen für ihre ehrenamtliche Arbeit mehr Geld bekommen

Dübens Stadträte sollen für ihre ehrenamtliche Arbeit höher entschädigt werden. Bürgermeisterin Astrid Münster (FWG) kündigte an, dass darüber im Januar zunächst intern gesprochen werden soll. In welcher Höhe die Anpassung der aktuellen Beträge, die noch aus dem Jahr 1995 stammen, erfolgen soll, steht noch nicht fest.

Dübens Stadträte sollen für ihre Abgeordneten-Tätigkeit höher entschädigt werden.

Quelle: dpa

Bad Düben. Ein kleines Weihnachtsgeschenk hatte Bad Dübens Bürgermeisterin Astrid Münster (FWG) noch vor dem Fest für die Stadträte parat, als sie eine Überarbeitung der aus dem Jahr 2006 stammenden Entschädigungs-Satzung ankündigte. Konkret geht es um eine höhere Zahlung für ehrenamtliche Arbeit, zur genauen Summe wollte Münster noch nichts sagen.

Fakt ist: Pro Teilnahme an einer Sitzung erhält derzeit jeder Stadtrat 26 Euro, pro Ausschuss-Sitzung sind es fünf Euro. Ortschaftsräte bekommen die Hälfte. Die Mitarbeit in einer Arbeitsgruppe wird finanziell nicht honoriert. Für Tätigkeiten im Ältestenrat und als Vize-Bürgermeister oder die für die Teilnahme an Fraktions-Sitzungen ist ebenso keine Entschädigung vorgesehen. „Wir haben im Ältestenrat über dieses Problem gesprochen“, sagte Münster und räumte ein: Der Umfang an Sitzungs-Zeit habe in den vergangenen Jahren zugenommen. Allein 2015 seien die Stadträte zu 15 Sitzungen zusammengetreten – ein Rekord. Dabei wurden zu Beginn der neuen Legislatur-Periode bereits mehrere Ausschüsse in zwei verbliebenen konzentriert. Mit Blick auf diese Fakten sei eine Änderung angedacht, so Münster. Denn die Arbeit in den durchschnittlich einmal pro Monat stattfindenden Sitzungen spiegele keinesfalls das anfallende Pensum wider. Der Hauptteil spiele sich, von der Bevölkerung nicht oder kaum wahrgenommen, im Hintergrund ab. Beschlüsse im Stadtrat seien kaum noch fassbar, wenn sie nicht zuvor in oft zeitaufwendigen Debatten in den Ausschüssen bereits vorberaten wurden.

Hinzu komme auch die Tätigkeit in den neu geschaffenen Arbeitsgruppen. Allein im vergangenen Jahr gründeten sich auf Initiative von SPD/Bürgerkreis und SPD/Bürgerkreis und Linke zwei, die zum einen Möglichkeiten für die Sanierung des Freibades und zum anderen für die Verbesserung der Rad- und Fußwege in der Kurstadt aufgezeigt haben. Neben den öffentlichen Sitzungen gehörten weitere in kleineren Gruppen dazu, ebenso Vor-Ort-Termine in Bad Düben, Besuche anderer Freibäder, Gespräche im Landesamt für Straßenbau und Verkehr in Leipzig – um einige Beispiele zu nennen.

„Wir sind in puncto Entschädigung immer noch beim Stand von 1995. Seitdem hat sich an den Beträgen nichts geändert“, sagte Münster. Es werde aber Zeit, dass ein adäquater Ausgleich gezahlt werde. Vorstellungen gäbe es, diese sollen zunächst im Januar intern im Stadtrat besprochen werden. „Ich erkenne an, was sie leisten. Wer es nicht nehmen will, kann es auch gern spenden“, gab Münster den Abgeordneten noch mit auf den Weg.

Von Kathrin Kabelitz

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