Volltextsuche über das Angebot:

11 ° / 2 ° Regenschauer
Partner im Redaktionsnetzwerk Deutschland RND

Navigation:
Google+ Instagram YouTube
Bima verschickt wieder Rechnung: Stadt soll jetzt für Sportplatz zahlen

Bima verschickt wieder Rechnung: Stadt soll jetzt für Sportplatz zahlen

Auf Weihnachtsgeschenke dieser Art kann Bad Dübens Bürgermeisterin Astrid Münster (FWG) eigentlich gern verzichten. Wie bereits im Vorjahr ging jetzt kurz vor dem Weihnachtsfest ein Schreiben der Bundesanstalt für Immobilienaufgaben (Bima) im Rathaus der Kurstadt ein.

Voriger Artikel
„Nur ein Sixpack“ – Polizei stellt betrunkenen Lkw-Fahrer auf der Autobahn 14
Nächster Artikel
Eseldame Nelly ist der Liebling im Dorf

Blick auf das Sportplatz-Gelände an der Durchwehnaer Straße. Einst fand dort der Schulsport statt.

Quelle: Steffen Brost

Bad Düben. Inhalt diesmal: Die Stadt wird zur Zahlung von 48 505,05 Euro aufgefordert. Stichtag ist der 31. Dezember 2013.

Als Begründung gibt die Bima an, die Stadt würde den Sportplatz am ehemaligen Gymnasium nicht wie vereinbart öffentlich nutzen, sondern hätte das Gelände entgeltlich an einen Reit- und Sportverein vermietet. "Ich habe die Rechnung zurückgewiesen", informierte Münster zur Stadtratssitzung am Dienstagabend. Dem Verein werde nur ein Teil des Geländes zur Verfügung gestellt - und das unentgeltlich. Der Sportplatz sei frei zugänglich und weitgehend gepflegt. Das Areal werde von Fußballern und Ausdauersportlern ebenso genutzt wie von Anwohnern der Wohngebiete Am Schalm und Hüfnermark.

Die Forderung gesellt sich zu der bereits bestehenden Auseinandersetzung zwischen der Stadt Bad Düben und der Bima, die mittlerweile auch am Landgericht Leipzig anhängig ist. Wie berichtet, forderte der Bund von der Stadt zunächst etwas 450 000 Euro. Die Begründung fiel ähnlich aus: Die Stadt Bad Düben ist Eigentümerin des ehemaligen Gymnasiums, erwarb das Objekt seinerzeit verbilligt von der Treuhand mit der Auflage, es auch nach Ende des Schulbetriebes einer sozialen Nutzung zuzuführen. Dies sieht der Bund aber nicht als gegeben an und reichte deshalb Weihnachten 2012 Klage gegen die Stadt Bad Düben ein. Bei einer im Oktober angesetzten Güteverhandlung beantragten beide Seiten, dass das Gericht einen Vergleichsvorschlag erarbeitet. Dieser liegt aber nach Angaben von Bürgermeisterin Münster derzeit noch nicht vor. Letztlich wird es wohl darauf hinauslaufen, dass Bad Düben einen Betrag zahlen muss.

Bei der Verhandlung im Oktober war jedenfalls deutlich geworden, dass die von beiden Parteien vorgebrachten Argumente als strittig anzusehen sind. Die Stadt Bad Düben hätte auf den Umstand der Erfüllung der Zweckbindungs-Vereinbarung - Nutzung als Gymnasium - keinen Einfluss gehabt, "da wir zum einen nicht Schulträger waren und zum anderen die Schließung des Gymnasiums aufgrund der demografisch sinkenden Schülerzahlen sowie der Entscheidungen des Freistaates sowie des Kreises nicht zu vertreten hatten", sagte Münster im Oktober nach dem Verhandlungstermin. Das Gericht müsse nun klären, ob dieser Umstand als fehlendes Verschulden zu berücksichtigen ist oder bei dem vom Bund auszuübenden pflichtgemäßen Ermessen beziehungsweise der Verhältnismäßigkeit.

Gut möglich, dass jetzt auch die Sportplatz-Problematik ein Fall für das Gericht wird, wenn sich beide Seiten nicht vorher doch noch irgendwie einig werden sollten.

Aus der Leipziger Volkszeitung vom 19.12.2013
Kathrin Kabelitz

Voriger Artikel
Nächster Artikel
Mehr aus Bad Düben

Blättern Sie in der prall gefüllten Veranstaltungsbeilage und entdecken Sie die Termine aus den Städten und Gemeinden. mehr

  • 24 Stunden in der Region

    Firmen und Unternehmen in der Region Leipzig stellen sich vor. mehr

  • TAW - Technische Akademie Wuppertal
    TAW  - Technische Akademie Wuppertal

    Ein Werbespecial der LVZ für die Technische Akademie Wuppertal mit Infos zum breitgefächerten Angebot. mehr

  • Zoo Leipzig
    Zoo Leipzig

    Infos und Events aus dem Zoo Leipzig sowie zahlreiche Bilder aller Vierbeiner und der geflügelten Zoobewohner. mehr

  • Asisi - Welt der Panoramen
    Panometer Leipzig: Alle Infos zum "Titanic" und den weiteren Panoramaprojekten von Yadegar Asisi

    Erfahren Sie im Special von LVZ.de alles zum Titanic-Panorama im Panometer Leipzig und den asisi-Panoramen in Dresden. mehr

  • Zeitung in Schulen

    Herzlich willkommen bei den Schulprojekten der Leipziger Volkszeitung und ihrer Regionalausgaben. mehr

  • Geld für Vereine der Region
    Mikrologo Angestust

    Die aktuelle Förderrunde der Aktion „Angestupst“ von LVZ und Sparkasse Leipzig ist beendet. Hier das Ergebnis! mehr

  • LVZ-Fahrradfest 2017
    Logo LVZ-Fahrradfest

    Das 13. LVZ-Fahrradfest lädt am 14. Mai 2017 wieder Radler ein, gemeinsam in die Pedalen zu treten. Alle Infos in unserem Special. mehr

28.04.2017 - 10:59 Uhr

Spannende Spiele in der Kreisoberliga: Frohburg will bei Schlusslicht Großsteinberg punkten, Fortuna Neukirchen den Spitzenreiter SV Naunhof ärgern.

mehr