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Düben beschließt neue Entgelte für Feuerwehr

Düben beschließt neue Entgelte für Feuerwehr

Feiern ja, Regieren dann doch eher nicht. In Bad Düben hatten sich die Narren zwar am Dienstagnachmittag den Rathausschlüssel geholt, die Tür zum Sitzungssaal wollten sie damit wenig später aber nicht aufschließen.

Bad Düben. Statt im Stadtrat zu debattieren gingen sie lieber feiern. Verständlich, denn mit dem Kostenersatz für die Einsätze der Feuerwehr stand hier durchaus schwere Kost auf dem Programm.

Retten und Bergen fordern viel von den Feuerwehrleuten. Die Abrechnung danach stellt die Verwaltung vor eine Herausforderung. Denn neuerdings dürfen die Kommunen nicht mehr einfach empfohlene Sätze anwenden, sondern müssen die Gebühren kalkulieren. Und da kommt es auf den Einzelfall an, erläuterte Jörg Böhme, der als Mitarbeiter der Eilenburger Stadtverwaltung das für Eilenburg bereits exerzierte und nun in Bad Düben als Experte aushalf.

Wichtigste Prämisse für den Bürger bleibt: Sind Mensch und Tier in Gefahr, brennt es oder herrscht ein öffentlicher Notstand, rücken die Kameraden kostenfrei an. Für alles andere gibt es eine Rechnung, wobei zwischen den billigeren Pflicht- und den teuren freiwilligen Leistungen unterschieden wird.

Zu bezahlende Pflichtleistungen sind zum Beispiel der von einer automatischen Brandmeldeanlage ausgelöste Fehlalarm oder die Brandsicherheitswache. Da hier nach gesetzlichen, nichtsdestotrotz nicht unbedingt nachvollziehbaren Vorgaben, kalkuliert werden muss, kann die Stadt für den Bad Dübener Feuerwehrmann hier beispielsweise lediglich 14 Cent pro Stunde in Rechnung stellen (wir berichteten.) Anders sieht das bei den freiwilligen Leistungen aus. "Hier können wir kaufmännisch rangehen", so Jörg Böhme. "Will die Stadt zumindest 50 Prozent der tatsächlichen Kosten zurück, kostet der gleiche Feuerwehrmann aber beispielsweise schon 39 Euro die Stunde." Die Unterscheidung zwischen Pflicht und freiwillig sei nicht immer einfach, gibt der Experte zu, der sich selbst einfachere sächsische Gesetze gewünscht hätte. So bleibe es dabei: Das Bergen von Menschen aus der Mulde ist komplett kostenfrei- das Bergen von Rädern aber eine freiwillige Leistung, die über die Landestalsperrenmeisterei dem Verursacher in Rechnung gestellt werden kann. Ein anderes Beispiel ist der Baum auf der Straße. Diesen von der Fahrbahn zu räumen oder die Straße zu sperren sei eine kostenfreie Gefahrenbeseitigung, zerlegt die Feuerwehr den Baum aber auch gleich noch, sei das freiwillig. Die Feuerwehr, so der Rat von Böhme, sollte dann aber vor Ort auf die Kostenpflicht hinweisen. Die Stadträte hat er mit seinen Argumenten überzeugt. Sie stimmten den Rechnungssätzen einmütig zu.

Aus der Leipziger Volkszeitung vom 13.11.2014
Ilka Fischer

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