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Bad Düben Eine Brise frischer Wind, die schnell wieder verflogen ist
Region Bad Düben Eine Brise frischer Wind, die schnell wieder verflogen ist
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14:25 19.05.2015
Bürgermeister Lothar Schneider mit den neuen Gemeinderäten Siegfried Törl, Dieter Kläring, Silvana Klugmann, Peter Mösing und Ralf Uber (erste Reihe, von links) sowie Werner Bochmann, Marko Burkhardt, Remo Richter, Ingo Auge, Harald Trebeljahr, Mike Gröper und Rene Füßler (zweite Reihe, von links). Nicht im Bild: Michael Bolduan und Ronny Welzel. Quelle: Nico Fliegner

Die anderen sind weitgehend "alte Hasen", waren schon in der vorigen Wahlperiode an Bord.

Wie sinnvoll sind Ausschüsse?

Einer von den "Neuen" machte sich am Dienstag besonders bemerkbar - der 53-jährige Ingo Auge. Seine Idee: die Bildung von beschließenden Ausschüssen. Die wären ein völliges Novum, denn über Ausschüsse verfügt die Gemeinde Laußig im Gegensatz zu vergleichbaren anderen Kommunen nicht. Dabei könnten die sowohl den Bürgermeister als auch den Gemeinderat bei der Arbeit und Bewältigung von Aufgaben entlasten. In anderen Gemeinden beschäftigen sich solche Ausschüsse vornehmlich mit technischen Sachen und Bauangelegenheiten, gelten sozusagen als ausgewiesene Fachgremien. So gibt es in Bad Düben seit vielen Jahren Ausschüsse, auch wenn die zuletzt auf zwei geschrumpft wurden: einen Verwaltungsausschuss als beschließenden und einen Ausschuss für Technik und Kurortentwicklung als beratenden Ausschuss.

Doch Bad Düben ist nicht Laußig oder umgekehrt. Auges Vorstoß sorgte zwar für rege Diskussionen, aber mehr auch nicht. "Kleinen Gemeinden werden keine Ausschüsse empfohlen", argumentierte Bürgermeister Lothar Schneider (parteilos), zumal diese letztlich aus Gemeinderäten bestünden und die auch noch diverse Aufsichtsratsgremien wie bei der Wohnstätten GmbH oder dem Abwasserzweckverband in Bad Düben besetzen müssten. "Ich will das hier nicht zerreden. Aber meine Auffassung ist, dass alle Räte über Probleme und Themen beraten sollten und nicht nur ein kleiner Teil." Außerdem bedeuteten Ausschüsse, dass die Räte weitere zusätzliche Freizeit investieren müssten - für die regelmäßigen Beratungen, die zu den Ratssitzungen anfallen.

"Ich gebe Herrn Schneider Recht", sagte Siegfried Törl (Allgemeine Wähler), Vertreter aus Pressel. "Ein Thema kauen wir dann mehrmals durch. Wie wir es bisher gehandhabt haben, war gut." Auch Peter Mösing (Freie Wähler) aus Kossa wiegelte ab: "Wir hatten gleich nach der Wende Ausschüsse. Die Arbeit war deshalb nicht besser, da war nicht mehr rausgekommen." Außerdem hätten die zwei Ortschaftsräte für die Altgemeinde Kossa und die Altgemeinde Laußig "den Charakter von Ausschüssen", so der langjährige Kommunalpolitiker.

Kompetenzen des Bürgermeisters

War das eine Thema abgehakt, kam ein neues zur Sprache - und wieder sollte es tiefgreifende Veränderungen geben: Dabei ging es um die Kompetenzen des Bürgermeisters und worüber er ohne Ratsvotum entscheiden darf, was Gemeinderat Dieter Kläring aufs Ta­b­leau hob. Vordergründig spielte dabei Geld eine Rolle. Letztlich einigten sich die Räte auf den Betrag von 5000 Euro, über den Schneider frei entscheiden kann, alles andere muss durch den Gemeinderat. Auch Personalfragen sollten im Gemeinderat besprochen und darüber entschieden werden. "Ich bin da offen, über Personal haben wir immer gemeinsam entschieden", sagte Schneider und hofft jetzt "auf viele Impulse für die neue Legislatur". Die künftige Arbeit des Gremiums werde nicht einfach, Schneider sprach von "richtungsweisenden Entscheidungen", die der neue Rat treffen müsse. Beispielsweise bezüglich der Abwasserproblematik in Laußig, bei der es im Spätsommer in die heiße Phase geht.

Aus der Leipziger Volkszeitung vom 31.07.2014
Von Nico Fliegner

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