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Geld für Obermühle und Stadtumbau

Geld für Obermühle und Stadtumbau

Der Haushalt der Stadt Bad Düben für das laufende Jahr steht. Er ist am Donnerstagabend vom Stadtrat einstimmig verabschiedet worden, beinhaltet Einnahmen in Höhe von etwa 8,9 und Ausgaben von 8,4 Millionen Euro.

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Blick auf die alte Ölmühle.

Quelle: Nico Fliegner

Bad Düben. Die Stadt investiert in verschiedene Bereiche und will zudem knapp 700.000 Euro Schulden tilgen. Die Kreiszeitung gibt einen Überblick.

Einnahmen:

Bad Düben rechnet mit Einnahmen in Höhe von einer Million Euro aus der Grundsteuer A und B, 1,5 Millionen Euro (Gewerbesteuer), 1,3 Millionen Euro (Anteil Einkommenssteuer), 287.000 Euro (Anteil Umsatzsteuer) sowie 2,4 Millionen Euro an Schlüsselzuweisungen vom Land. Auch die kommunalen Beteiligungen bringen Geld. Die Gewinnbeteiligung an EnviaM 158.800 Euro, an Mitgas 11.700 Euro und die Ausschüttung Heide Spa 13.000 Euro. Des Weiteren erhält die Stadt Geld aus Konzessionsabgaben von EnviaM und Mitgas - geplant sind 256.000 Euro, Bußgelder sollen 17.000 Euro bringen.

Ausgaben:

Große Posten sind die Kreisumlage (2 Millionen Euro), Zuschüsse für Kitas (1,7 Millionen Euro) und Personalkosten in der Verwaltung (1,5 Millionen Euro). Auch fürs Heide Spa - Bad Düben hält 29 Prozent Anteile - muss Geld nachgeschossen werden. Auf die Stadt waren zuletzt 133.900 Euro entfallen. Die Grundstücksunterhaltung kostet rund 190.000 Euro. Die Vereine bekommen 26.000 Euro, die Bibliothek 74.000 Euro und der Abwasserzweckverband 85.000 Euro.

Die Stadt will 2013 folgende Investitionen tätigen (Auswahl):

Burg:

Dort gibt es Mängel beim Brandschutz, das Landratsamt fordert einen zweiten Rettungsweg, damit der Museumsbetrieb aufrecht erhalten kann. Kosten: unbekannt. Die Realisierung muss aber 2013 erfolgen.

Obermühle:

Dort soll das Gebäude der alten Ölmühle saniert werden. Gesamtkosten: 1,1 Millionen Euro, 945.000 Euro davon sind förderfähig. Saniert werden soll in vier Jahren, Beginn möglichst noch in diesem Jahr. In das Gebäude will der Musumsdorfverein Schauwerkstätten einrichten.

Stadtumbau:

Bis 2016 Gesamtausgaben von 1,1 Millionen Euro (2013 fließen zunächst 118.000 Euro von Bund/Land). Die Stadt muss anteilig 550.000 Euro bis 2016 aufbringen, dieses Jahr 59.000 Euro. Damit sollen unter anderem das Wohngebiet Am Schalm und der Bereich ehemals Tip-Kaufhalle und Umfeld gestaltet werden.

Siedlungsallee:

Dort ist der Ausbau geplant. Gesamtkosten: 188.000 Euro, doch es gibt eine Förderung (85 Prozent). Die Ausschreibung ist bereits beendet.

Kita "Märchenland":

In der Einrichtung müssen Brandschutzmängel beseitigt werden. Die genauen Kosten sind unbekannt.

Schleifbach: Der soll renaturiert werden. Geplant sind u.a. der Rückbau von Staubauwerken. Kosten: 90.000 Euro bei 75 prozentiger Förderung.

Aus der Leipziger Volkszeitung vom 29.06.2013

Nico Fliegner

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