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Hickhack um Stadtratswahl: Tulaszewski kontert und hadert mit CDU und SPD

Hickhack um Stadtratswahl: Tulaszewski kontert und hadert mit CDU und SPD

Das Hickhack um die Stadtratswahlen am 25. Mai in Bad Düben und der Vorwurf der Wählertäuschung hat zu weiteren Reaktionen geführt: Altbürgermeister Eckehard Tulaszewski (FDP) wies die Äußerungen seiner Nachfolgerin Astrid Münster (FWG) zurück.

Bad Düben. Münster sagte am Mittwoch in der LVZ: "Mein Amtsvorgänger hat das 1994 mit der SPD genauso getan. Als Bürgermeister stand er an erster Stelle auf dem Wahlvorschlag der SPD für den Stadtrat." Tulaszewski widerspricht dem: "Die Äußerung ist so nicht richtig", denn am 12. Juni 1994 fanden in Bad Düben die Bürgermeisterwahl und die Wahl zum Stadtrat gleichzeitig statt. "Es war also kommunalrechtlich korrekt, dass sich alle vier Kandidaten für das Bürgermeisteramt auch in die Wahl zum Stadtrat eintragen ließen, weil keiner von ihnen zuvor wusste, wer die Wahl zum Bürgermeister gewinnen würde", so der Kommunalpolitiker. Dessen Prognose für die bevorstehende Wahl: "Hätte man den Modus von 1994 auch in diesem Jahr beibehalten, wäre die Freie Wählergemeinschaft mit Frau Münster groß rausgekommen und hätte mindestens fünf Mandate als Fraktion erhalten. Verlierer wären dann die CDU und SPD, die keinen eigenen Bürgermeisterkandidaten aufzustellen vermochten." CDU und SPD hätten aber vielmehr zugestimmt, Bürgermeisterwahl und Stadtratswahl zeitlich zu trennen, "um so einer riesigen Wahlpleite aus dem Weg zu gehen". Dass Münster wiederum als Stadträtin kandidiert, habe laut Tulaszewski nur ein Ziel: Sie wolle "mit ihrem Bonus Stimmen für die auseinanderfallende Freie Wählergemeinschaft retten. So kann man auch eine Stadtratwahl manipulieren."

Die Fraktionen CDU/SPD und Bürgerkreis/FDP werfen Münster Wählertäuschung vor, weil sie für den Stadtrat kandidiert, das Mandat - im Fall ihrer Wahl - aber dann ablehnen wird, sodass ein Kandidat der Freien Wähler automatisch in den Stadtrat einzieht.

Aus der Leipziger Volkszeitung vom 02.05.2014

Von Nico Fliegner

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