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Hiobsbotschaft für Bürgerkreis: Kandidat muss 60 Unterstützerunterschriften bringen

Hiobsbotschaft für Bürgerkreis: Kandidat muss 60 Unterstützerunterschriften bringen

Mathias Mieth, Kandidat für die Bürgermeister-Wahl in Bad Düben, benötigt jetzt 60 Unterstützungsunterschriften, um für die Wahl zugelassen zu werden. Das sorgte am Freitag für Wirbel in der Kurstadt, weil der Bürgerkreis, für den Mieth antritt, erst am Donnerstag darüber informiert worden war.

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Bad Düben. Bis Montag ist aber nur noch Zeit.

Wahlen können kompliziert sein. Das musste die kommunalpolitische Vereinigung Bürgerkreis dieser Tage schmerzlich erfahren. Vorigen Dienstag hatten die Mitglieder gemeinsam mit ihrem Kandidaten die Wahlunterlagen im Rathaus abgegeben. Von Unterstützungsunterschriften sei da noch keine Rede gewesen, teilte der Bürgerkreis mit. Ebenfalls nicht am 4. Februar, als der Vorsitzende Emil Gaber die Unterlagen in der Stadtverwaltung abholte. Am Donnerstag dann ein Telefonat, das mehr oder weniger zu Ernüchterung führte: 60 Unterstützerunterschriften müssen plötzlich geliefert werden, ansonsten gelten die Wahlunterlagen, die bis Montagabend vorliegen müssen, als nicht vollständig. Mieth würde dann nicht als Kandidat zugelassen.

Für den Bürgerkreis eine Hiobsbotschaft. "Eine Bürgermeister-Wahl ist doch nicht wie die Suche nach einem Hausmeister fürs Schwimmbad. Warum hat man uns nicht eher gesagt, dass wir die Unterschriften benötigen?", fragt Stadträtin Heike Nyari. Andererseits hat die Stadtverwaltung bereits vor Monaten die Modalitäten veröffentlicht, sie hätten demnach bekannt sein müssen. Aber zunächst waren offenbar alle Beteiligten der Auffassung, dass die Unterschriften gar nicht notwendig sind, da der Bürgerkreis bereits mit zwei Leuten im Stadtrat vertreten ist. Doch da gibt es einen kleinen, feinen Unterschied, den offenbar sowohl Bürgerkreis als auch Wahlausschuss außer acht gelassen haben: Denn Emil Gaber und Heike Nyari sind seinerzeit für die Freien Wähler in den Stadtrat gewählt worden und nicht als Vertreter des Bürgerkreises, den gab es ja erst viel später. Deshalb sind nunmehr, so ist die Gesetzeslage, die Unterschriften erforderlich. "Wir haben die Unterlagen erst Dienstag halb fünf bekommen und sie am Mittwoch eingehend geprüft", sagt Sylvio Grahle, der Vorsitzende des Gemeindewahlausschusses. Weil nicht hundertprozentig klar gewesen sei, ob die Unterschriften notwendig sind, habe man die Kommunalaufsicht angerufen. Die hat geprüft und kam zu dem Ergebnis.

Die Zeit bis Montag ist jetzt knapp. Deshalb muss die Stadt an diesem Sonnabend von 9 bis 15 Uhr und am Montag bis 18 Uhr das Rathaus, erreichbar über die Hofseite, öffnen, damit die Bürger ihre Unterschriften für Mieth leisten können. Jeder muss dazu seinen Personalausweis mitbringen.

Aus der Leipziger Volkszeitung vom 15.02.2014
Von Nico Fliegner

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