Menü
Leipziger Volkszeitung | Ihre Zeitung aus Leipzig
Anmelden
Bad Düben Hiobsbotschaft für Bürgerkreis: Kandidat muss 60 Unterstützerunterschriften bringen
Region Bad Düben Hiobsbotschaft für Bürgerkreis: Kandidat muss 60 Unterstützerunterschriften bringen
Partner im Redaktionsnetzwerk Deutschland
14:41 19.05.2015
Anzeige
Bad Düben

Bis Montag ist aber nur noch Zeit.

Wahlen können kompliziert sein. Das musste die kommunalpolitische Vereinigung Bürgerkreis dieser Tage schmerzlich erfahren. Vorigen Dienstag hatten die Mitglieder gemeinsam mit ihrem Kandidaten die Wahlunterlagen im Rathaus abgegeben. Von Unterstützungsunterschriften sei da noch keine Rede gewesen, teilte der Bürgerkreis mit. Ebenfalls nicht am 4. Februar, als der Vorsitzende Emil Gaber die Unterlagen in der Stadtverwaltung abholte. Am Donnerstag dann ein Telefonat, das mehr oder weniger zu Ernüchterung führte: 60 Unterstützerunterschriften müssen plötzlich geliefert werden, ansonsten gelten die Wahlunterlagen, die bis Montagabend vorliegen müssen, als nicht vollständig. Mieth würde dann nicht als Kandidat zugelassen.

Für den Bürgerkreis eine Hiobsbotschaft. "Eine Bürgermeister-Wahl ist doch nicht wie die Suche nach einem Hausmeister fürs Schwimmbad. Warum hat man uns nicht eher gesagt, dass wir die Unterschriften benötigen?", fragt Stadträtin Heike Nyari. Andererseits hat die Stadtverwaltung bereits vor Monaten die Modalitäten veröffentlicht, sie hätten demnach bekannt sein müssen. Aber zunächst waren offenbar alle Beteiligten der Auffassung, dass die Unterschriften gar nicht notwendig sind, da der Bürgerkreis bereits mit zwei Leuten im Stadtrat vertreten ist. Doch da gibt es einen kleinen, feinen Unterschied, den offenbar sowohl Bürgerkreis als auch Wahlausschuss außer acht gelassen haben: Denn Emil Gaber und Heike Nyari sind seinerzeit für die Freien Wähler in den Stadtrat gewählt worden und nicht als Vertreter des Bürgerkreises, den gab es ja erst viel später. Deshalb sind nunmehr, so ist die Gesetzeslage, die Unterschriften erforderlich. "Wir haben die Unterlagen erst Dienstag halb fünf bekommen und sie am Mittwoch eingehend geprüft", sagt Sylvio Grahle, der Vorsitzende des Gemeindewahlausschusses. Weil nicht hundertprozentig klar gewesen sei, ob die Unterschriften notwendig sind, habe man die Kommunalaufsicht angerufen. Die hat geprüft und kam zu dem Ergebnis.

Die Zeit bis Montag ist jetzt knapp. Deshalb muss die Stadt an diesem Sonnabend von 9 bis 15 Uhr und am Montag bis 18 Uhr das Rathaus, erreichbar über die Hofseite, öffnen, damit die Bürger ihre Unterschriften für Mieth leisten können. Jeder muss dazu seinen Personalausweis mitbringen.

Aus der Leipziger Volkszeitung vom 15.02.2014
Von Nico Fliegner

Kommentare
Die Debatte geht am Morgen weiter
Die Kommentarfunktion ist zwischen 23:00 und 06:00 Uhr nicht aktiv – denn wir wollen eine gute Moderation der Beiträge gewährleisten.
Wir freuen uns am Morgen über Ihre konstruktiven Beiträge zum Thema!

Kritik und Lob lagen bei der Jahreshauptversammlung des Bad Dübener Feuerwehrfördervereins dicht beieinander. Vorsitzender Jürgen Grothe sparte in seinem siebenseitigen Manuskript nicht mit Anerkennung für die Kameradinnen und Kameraden, sprach aber auch die Ärgernisse deutlich an.

19.05.2015

Laußig. Die alte Ölheizung im Ländlichen Bürgerzentrum in Laußig ist eine Geldverbrennungsmaschine. Wie Bürgermeister Lothar Schneider (parteilos) sagte, verbraucht sie 43 000 Liter Heizöl im Jahr - das führt zu Kosten in Höhe von etwa 55 000 Euro, die den Gemeindehaushalt arg strapazieren.

19.05.2015

Laußig. In der Gemeinde Laußig können ab 14. Februar Kandidaten-Vorschläge für die Gemeinde- und Ortschaftsratswahlen eingereicht werden. Darüber informierte Hauptamtsleiterin Martina Jacob.

19.05.2015
Anzeige