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Invest-Programm für Düben: Hort-Neubau und Freibad auf der Wunschliste

Millionenschwere Finanzspritze Invest-Programm für Düben: Hort-Neubau und Freibad auf der Wunschliste

In der Kurstadt ist eifrig gerechnet worden. „Brücken in die Zukunft“ heißt das Finanzpaket für das die Kurstadt wie andere Kommunen innerhalb kurzer Zeit Wunschlisten erstellt. Bund und Land wollen in den nächsten vier Jahren kreisweit rund 24,5 Millionen Euro ausschütten. Davon will Düben etwas abhaben.

Im Bereich des Burgvorplatzes sollen HotSpots errichtet werden.

Quelle: Wolfgang Sens

Bad Düben. In der Kurstadt ist in den vergangenen Wochen eifrig gerechnet worden. „Brücken in die Zukunft“ heißt das Finanzpaket, „Investkraft“ die dazugehörige Verwaltungsvorschrift, für die die Kurstadt wie andere Kommunen innerhalb kurzer Zeit ihre Wunschlisten erstellt und Preise, so weit das möglich war, kalkuliert hat. Bund und Land wollen in den nächsten vier Jahren landkreisweit rund 24,5 Millionen Euro ausschütten, die in gemeinnützige Infrastrukturprojekte fließen sollen. Dafür braucht es konkrete Projekte.

In Bad Düben existiert jetzt eine Liste, die Bürgermeisterin Astrid Münster (FWG) bereits mit dem Ältestenrat abgestimmt hat und über die der Stadtrat am 12. Mai entscheidet. Gerade noch rechtzeitig. Einen Tag später müssen Sachsens Gemeinden ihre Vorhaben auflisten, die zu erwartenden Kosten schätzen und beim Landratsamt einreichen. Dieses erstellt einen Maßnahmeplan, der bis Mitte Juni beim Umweltministerium vorzulegen ist. Bis Ende August sollen die Bestätigungen ausgereicht werden.

Entlastung für den eigenen Haushalt

„Für uns war es wichtig, dass wir uns nicht wegen des Programms neue Investitionsmaßnahmen einfallen lassen, sondern dass das Geld tatsächlich zur Entlastung des eigenen Haushaltes eingesetzt wird“, erklärt Bürgermeisterin Astrid Münster (FWG). Anspruch sei also gewesen, Projekte zu finden, die sich schnell umsetzen lassen und „die wir sowieso hätten finanzieren müssen, bei denen wir aber jetzt die Eigenanteile zu 75 Prozent gefördert bekommen können.“

Konkret stehen aus dem Landes-Budget rund 485 000 Euro zur Verfügung. Einsetzen will Bad Düben diese unter anderem für das NaturSportBad. Nach der zugesicherten Förderung für das 2,5-Millionen-Euro-Projekt sind noch 250 000 Euro zu stemmen. 75 Prozent davon kommen aus dem Invest-Programm, dazu erhält Bad Düben in den Jahren 2016 bis 2019 eine gesetzlich geregelte Investpauschale, weil die Stadt Unterbringungseinrichtungen für Flüchtlinge bereithält. Unterm Strich bleiben 15 000 Euro Eigenmittel. Profitieren soll auch der Neubau Hort. Im Landes-Budget sind rund 160 000 Euro verankert. Als Maßnahmen sind die energetische Sanierung des Feuerwehr-Gerätehauses Tiefensee und die Errichtung von HotSpots auf dem Burgvorplatz und im Kurgebiet avisiert.

„Wir haben aber, wie von Landkreis und Ministerium empfohlen, Nachrücke-Projekte vereinbart, falls eine der Förderungen nicht kommt, damit die Gesamtfinanzierung einer Maßnahme nicht in Frage steht und uns so die Mittel verloren gehen könnten“, so Münster. So könne beispielsweise das Hort-Projekt nur umgesetzt werden, wenn die beantragte Aufstockung der Gelder aus dem Stadtumbau-Ost-Programm genehmigt werden.

Sanierung des Gerätehauses oberste Priorität

Die Stadt habe diesbezüglich Kontakt mit den zuständigen Stellen aufgenommen, „100-prozentig konnte uns aber keiner sagen, wie es kommt.“ Im Landes-Budget würde die Alternativvariante die Barrierefreiheit in der Dübener Oberschule, im Bundes-Budget der Eigenmittel-Ersatz zum Brachenprogramm Abriss der NVA-Gebäude Durchwehnaer Straße betreffen. Sollte etwas von dem Geld übrig bleiben, käme noch die energetische Sanierung des Wirtschaftsgebäudes des Bades in Betracht. „Oberste Priorität haben aber die energetische Sanierung des Gerätehauses, das NaturSportBad und der Hort-Neubau“, betonte Münster.

Die Gelder aus dem Bundesbudget stehen im Zeitraum vom 1. Juli (frühester förderunschädlicher Baubeginn) bis 31. Dezember 2018 zur Verfügung. Für das Budget Sachsen gilt der Zeitraum vom 1. Juli (frühester förderunschädlicher Maßnahmebeginn) bis 31. Dezember 2020.

Von Kathrin Kabelitz

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