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Bad Düben Keine größere Verkaufsfläche: Bad Düben zeigt Lidl die rote Karte
Region Bad Düben Keine größere Verkaufsfläche: Bad Düben zeigt Lidl die rote Karte
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13:00 19.03.2017
Bad Düben legt seine Grenzen für Handelsbereiche festprivat
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Bad Düben

Wo ist künftig die Ansiedlung und Entwicklung von Einzelhandelsbetrieben in Bad Düben möglich? In welchem Umfang? Mit welchem Sortiment? Bad Düben hat dies in einem am Donnerstag vom Stadtrat abgenickten und als „strategisch“ bezeichneten Bebauungsplan festgelegt, die Stadt will so die Einzelhandel-Versorgungsbereiche festschreiben. Hintergrund ist die Sorge der Verwaltung, dass der aktuelle Trend bei Angebot und Nachfrage negative Auswirkungen auf die Entwicklungen der zentralen Versorgungsbereiche der Stadt haben können. Sobald der Plan Rechtskraft erlangt, tritt die 2016 verhängte Veränderungssperre außer Kraft.

Versprechen an Innenstadt-Händler wird erfüllt

Mit dem neuen Plan soll auch ein Versprechen an die Innenstadt-Händler umgesetzt werden, wonach die Verkaufsfläche auf eine zumutbare Größe begrenzt bleibt. „Wir haben es uns mit dem Einzelhandelskonzept nicht einfach gemacht, lange beraten und dürften die erste Kommune in Nordsachsen sein, die einen B-Plan auf ihr Einzelhandelskonzept gelegt hat“, sagte Bürgermeisterin Astrid Münster (FWG).

Lidl: Erweiterung Nein, Bestandsschutz Ja

Vom Tisch sind damit wohl auch die Erweiterungsabsichten von Lidl, der Bestandsschutz bleibt aber bestehen. Der Stadtrat hatte dem Discounter bereits im letzten Jahr das gemeindliche Einvernehmen zum Antrag auf „Vergrößerung der Verkaufsflächen auf großflächigen Einzelhandel“ in der Schmiedeberger Straße verwehrt, auch das Landratsamt hatte entsprechende Ansinnen abgelehnt. Lidl war dagegen in Widerspruch gegangen. Im Rahmen der Offenlage hatte der Discounter in seiner Stellungnahme noch einmal darauf verwiesen, dass es sich beim Areal Schmiedeberger Straße seiner Meinung nach um einen „teilintegrierten Standort und zentralen Versorgungsbereich handelt“. Deshalb solle der Standort aus dem Geltungsbereich des B-Planes herausgenommen werden. Das sieht die Kommune anders. Laut Einzelhandelskonzept werde der Standort weder als zentraler Versorgungsbereich noch als Nahverkehrszentrum eingestuft, von denen Düben mit der Innenstadt als Hauptgeschäftszentrum und dem Nahverkehrszentrum an der Dommitzscher Straße zwei habe. Ein großflächiger Einzelhandel an dieser Stelle widerspreche zudem dem Ziel, die Innenstadt zu stärken. Der Lidl-Standort werde auch nicht als bevorzugter Einzelhandelsstandort gesehen, weil der Bezug zu umliegenden Wohn- oder Geschäftsbebauungen doch sehr sporadisch ist.

Die Stadt geht davon aus, das ihr Einzelhandelskonzept mit dem Bebauungsplan allen rechtlichen Bedenken standhält. Münster machte deutlich, dass die Stadt die im Rahmen der Anhörung zum B-Plan vorgebrachten Bedenken von Lidl nicht nachvollziehen könne, „dass die Sortimentserweiterung nicht zu schädlichen Auswirkungen auf das Innenstadt-Sortiment führen würde“. Der Discounter habe bereits in erheblichem Maße sein Warenbestand erweitert, beispielsweise um Bioprodukte nicht nur im Lebensmittel-, sondern auch im Kosmetikbereich. Damit würde sich der Discounter in unmittelbarer Konkurrenz zum Bioladen in der Innenstadt befinden.

Von Kathrin Kabelitz

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