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Mit Melanchthon in die neue Amtszeit - Dübens Stadtrat tagt erstmals

Mit Melanchthon in die neue Amtszeit - Dübens Stadtrat tagt erstmals

Der im Mai gewählte Stadtrat in Bad Düben ist am Donnerstag zu seiner konstituierenden Sitzung zusammen gekommen. Zuvor luden evangelische und katholische Kirchgemeinde zu einer ökumenischen Andacht in die Stadtkirche ein.

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Andacht vor der Stadtratssitzung: Pfarrer Jörg Uhle-Wettler gibt den neuen Stadträten mit auf den Weg, kompromissbereit zu sein.

Quelle: Nico Fliegner

Bad Düben. Das ist mittlerweile zu einer festen Tradition in Bad Düben geworden. Größere Städte, so der evangelische Pfarrer Jörg Uhle-Wettler, praktizierten dies bereits seit Langem, um den Kommunalpolitikern Kraft und Wünsche für ihre Arbeit auf den Weg zu geben.

Uhle-Wettler zitierte diesmal den Theologen und Reformator Philipp Melanchthon: "Jede Situation ist eine zu Gestaltende". Dies obliege jetzt den Stadträten. "Es braucht Menschen, die sich hervorheben. Dazu gehören sie", so der Pfarrer weiter. Der frühere Außenminister Hans-Dietrich Genscher habe einmal gesagt: "Die Fähigkeit zum Kompromiss ist eine der größten Erfindungen der Menschheit nach dem Rad." Diesen Blick sollten die Gewählten nicht aus den Augen verlieren. Gisela Frank von der katholischen Kirchgemeinde wünschte "gegenseitige Achtung und Wertschätzung" und dass "der Geist des Verstandes" helfen möge, "Lösungen für alle Menschen" zu finden. Anschließend ist das Vaterunser gebetet worden, Kantor Norbert Britze brachte auf der Rühlmann-Orgel die Nationalhymne zu Gehör. Vertreter der Linkspartei und des Bürgerkreises nahmen an der Andacht nicht teil.

Münster und ihre Vorbildrolle

Auf der anschließenden Stadtratssitzung im Rathaus ging es dann weitaus weniger fromm und friedlich zu. Als es um die Feststellung von Hinderungsgründen zur Ausübung des Stadtratsmandates ging - Bürgermeisterin Astrid Münster (FWG) lehnte ihr Mandat ab, weil sie Bürgermeisterin ist und die Ausübung beider Funktionen laut Gemeindeordnung nicht sein darf -, gaben CDU und SPD Statements ab. Münster, die sich für befangen erklärte, Harald Paak deshalb mit der Leitung der Sitzung beauftragte und den Saal verließ, wurde wieder hereingebeten. Denn was CDU und SPD ihr ins Stammbuch schrieben, sollte sie durchaus hören.

Stadtrat Mike Kühne (CDU) erklärte, dass sich seine Fraktion bei ihrer Personalie geschlossen der Stimme enthalten werde. "Der Grund hierfür ist die Enttäuschung über die fehlende Ehrlichkeit im Wahlkampf." Münster habe es "absichtlich versäumt", die Bürger im Vorfeld aufzuklären. Sie habe von Anfang an nicht das Amt als Stadtrat antreten wollen. "Als erster Bürger der Stadt sollte sie eine Vorbildrolle in Sachen Ehre und Rechtschaffenheit darstellen, dies haben wir vermisst." Der Fraktionschef von SPD/Bürgerkreis, Stefan Lange, legte nach: Die Stadtchefin habe mit ihrer Kandidatur neue, junge Kandidaten ausgebremst und damit die Chance verpasst, den Stadtrat zu verjüngen. "Rechtlich ist das sauber, aber moralisch das ganze Gegenteil." Ihm sei wichtig, dass sie sich und ihr Vorgehen hinterfrage. Kühne und Lange hoffen dennoch, dass "unsere künftige Zusammenarbeit sich nicht nur an gesetzlichen Spitzfindigkeiten orientiert, sondern an Werten und konstruktiv für das Wohl der Stadt Bad Düben". Edith Scheeren (FWG) entgegnete daraufhin, dass Lange die Wähler für unmündig halte. "Wer die Freien Wähler haben wollte, hat sie gewählt." Für Astrid Münster rückte noch am Abend Egon Lauf (FWG) in den Stadtrat. Die Bürgermeisterin selbst äußerte sich nicht mehr dazu. Sie hatte sich bereits in Zeiten des Wahlkampfes zu ihrer Kandidatur für den Stadtrat positioniert, nachdem CDU, SPD und Bürgerkreis harsche Kritik daran übten, weil sie einzig unter der Maßgabe angetreten sei, Stimmen für die Freien Wähler einzusammeln, was ihr letztlich auch gelang.

Während die Fraktion SPD/Bürgerkreis geschlossen die Hinderungsgründe ablehnten, enthielt sich die CDU komplett bei der Abstimmung. FWG und Linke nahmen die Gründe an. Letztlich war der Ausgang der Abstimmung ausgemacht. CDU und SPD/Bürgerkreis hatten sich im Vorfeld mit der Rechtsaufsicht konsultiert. Sie hätten Münster durchaus Steine in den Weg legen können, verzichteten aber darauf, um weiteren Schaden von der Stadt abzuwenden. Der Stadtrat wäre ansonsten über Monate nicht handlungsfähig.

Künftig nur noch zwei Ausschüsse

Im Anschluss daran stand die neue Hauptsatzung im Fokus. Sie ist so etwas wie das Grundgesetz der Kommune. Wichtigste Neuerung: Bad Düben wird nur noch über zwei Ausschüsse verfügen: Einen Verwaltungsausschuss als beschließenden Ausschuss, der aus der Bürgermeisterin als Vorsitzende und acht weiteren Mitgliedern des Stadtrates besteht. Dieser kann Beschlüsse zu Themen fassen, über die nicht unbedingt der Stadtrat entscheiden muss. Des Weiteren gibt es künftig den Ausschuss für Technik und Kurortentwicklung als beratenden Ausschuss, der aus neun Mitgliedern des Stadtrates besteht sowie je einen sachkundigen Einwohner aus jeder Fraktion. Bis jetzt verfügte die Stadt über drei zusätzliche Gremien neben dem Stadtrat: Hauptausschuss, Finanz- und Sozialausschuss sowie Bau- und Kurausschuss. Linke-Fraktionschef Andreas Flad kritisierte die Neuregelung: Damit werde "Demokratie reduziert". Andere vergleichbare Kommunen hielten an ihren Ausschüssen fest. Bürgermeisterin Münster begründete die Entscheidung mit einer neuen Mustersatzung des Freistaates und "Effektivitätsgründen". Einzelne Ausschüsse mussten zuletzt immer wieder ausfallen, weil Teilnehmer absagten. Die neue Satzung wurde dann einstimmig beschlossen.

Was schließlich folgte, waren Beschlüsse zum Landschaftstheater, Fußballverein und die geplante Lidl-Erweiterung (siehe Beiträge unten). Nach mehr als zwei Stunden endete die erste Stadtratratssitzung in der neuen Wahlperiode.

Aus der Leipziger Volkszeitung vom 19.07.2014
Von Nico Fliegner

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