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Problem-Objekt ehemaliges Gymnasium

Problem-Objekt ehemaliges Gymnasium

Über dem ehemaligen Gymnasium in Bad Düben schwebt ein dickes Fragezeichen. Die Stadt als Eigentümerin der Liegenschaft soll zur Kasse gebeten werden, weil sie ihren mit der Bundesanstalt für Immobilienaufgaben (Bima) in Bonn vereinbarten Pflichten angeblich nicht nachkommt.

Bad Düben. Die Kommune wehrt sich, hat mittlerweile Anwälte eingeschaltet.

Es liegt im Außenbereich der Kurstadt und gibt seit 2008, als es mangels Schüler geschlossen werden musste, ein eher trostloses Bild ab - das ehemalige Gymnasium in der Durchwehnaer Straße. Das Unkraut wuchert vor dem Objekt, im hinteren Bereich wachsen Birken und Kiefern gen Himmel, überlagern den einstigen Pausenhof und die Fahrradständer. Zudem türmt sich der Müll, Graffiti-Sprayer verausgaben sich regelmäßig am Objekt und vermutlich Jugendliche treffen sich zu Alkoholgelagen und verbrennen anschließend ihren Unrat.

Für die Kleinstadt, die immer stolz auf ihr Gymnasium war, ist das einzige Vorzeige-Objekt zu einer Bürde geworden, denn die Bima machte Forderungen auf. Auf der Immobilie liegt eine sogenannte Zweckbindung. Bad Düben erwarb den Komplex seinerzeit zu günstigen Konditionen mit der Verpflichtung, das Objekt auch nach einem möglichen Ende des Schulbetriebes einer "angemessenen sozialen Nutzung" zuzuführen. Dieser Pflicht ist die Stadt offenbar nicht nachgekommen. Im ehemaligen Gymnasium befinden sich derzeit lediglich eine Kleiderkammer der Arbeiterwohlfahrt, einige Räume sind an Vereine vermietet und andere werden vom Museum für Archivzwecke genutzt. Das ist der Bima zu wenig, worauf sie nunmehr bei der Kommune vorstellig wurde. Der Immobiliendienstleister des Bundes, der nach Informationen dieser Zeitung erheblichem Druck des Bundesrechnungshofes ausgesetzt ist, hat gegenüber der Stadt finanzielle Ansprüche geltend gemacht. Über Details wollte sich die Bima nicht äußern. Nur soviel: "Wir stehen mit der Stadt in Verhandlungen", teilte eine Sprecherin auf LVZ-Anfrage mit.

Bürgermeisterin Astrid Münster (FWG) bestätigte wiederum, dass Ansprüche gegenüber der Stadt bestehen, ohne die Höhe zu beziffern. In nicht öffentlichen Sitzungen haben sich Stadtverordnete in diesem Jahr bereits mehrfach mit dem Thema auseinandergesetzt. "Es gibt Verhandlungen mit der Bima, die 2012 noch intensiviert werden", erklärte Münster zur Problem-Immobilie. Die Anwälte prüfen derzeit die Ansprüche und arbeiten sich in die komplizierten Vertragsdetails ein. "Wir wollen das außergerichtlich klären, und das möglichst 2012. Davon gehe ich fest aus", so die Stadtchefin.

Was im schlimmsten Fall auf Bad Düben zukäme - darüber lässt sich nur spekulieren. Gemunkelt werden Zahlungen im sechsstelligen Bereich. Und werden sich Bima und Stadt nicht einig, müsste letztlich ein Gericht den Streit klären.

Fakt ist, dass die Stadt zu keinem Zeitpunkt daran dachte, jemals mit einer solchen Problemlage konfrontiert zu werden. Der Landkreis als Schulträger äußerte sich damals, dass keine Nachsorgepflichten vereinbart worden sind. Die Kreisbehörde beteuerte außerdem, "dass Bad Düben von jeglichen Nachzahlungspflichten gegenüber dem Bund befreit" sei. Das stellt sich nun anders dar.

Nico Fliegner

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