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Stadtrat schmettert Mietzinserlass für evangelische Schule ab

Stadtrat schmettert Mietzinserlass für evangelische Schule ab

Der Trägerverein des Evangelischen Schulzentrums in Bad Düben beantragte bei der Stadtverwaltung den Erlass des Mietzinses für das Schulobjekt am Kirchplatz für das laufende Jahr. Dieser macht immerhin 3000 Euro aus.

Bad Düben. Doch im Stadtrat scheiterte der Antrag in geheimer Abstimmung.

Das Thema schien auf den ersten Blick gar nicht so brisant zu sein, wie es sich später herausstellte. Schließlich haben Bad Dübens Stadträte schon einmal dem Schulträgerverein die Mietzahlung erlassen – und zwar anteilig 2250 Euro für die Monate April bis Dezember 2008. Der Antrag im vergangenen Jahr ging ziemlich entspannt durch – selbst die Freie Wähler Gemeinschaft (FWG) und Die Linke stimmten zu, obwohl sich dort intern am ehesten der Widerstand regte. CDU/SPD-Fraktionschef Mike Kühne beantragte dismal geheim über den Tagesordnungspunkt abzustimmen. Freilich geschah dies alles mit Kalkül der Christdemokraten: Einzelne Stadträte der FWG und der Linkspartei sollten sich keinerlei Fraktionszwang ausgesetzt fühlen. Bei einer geheimen Abstimmung würde der eine oder andere mehr für den Mietzinserlass votieren, als er es vielleicht bei öffentlicher Abstimmung getan hätte, war die Überlegung. Der CDU/SPD-Plan entpuppte sich schlichtweg als klassisches Eigentor und war am Ende haarscharf gescheitert. Der Trägerverein zeigte sich enttäuscht.

Mehr dazu lesen Sie in der LVZ Delitzsch-Eilenburger Kreiszeitung vom 1. Dezember 2009.

Nico Fliegner

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