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Warum Die Linke grün ist und nicht mehr schweigen will

Warum Die Linke grün ist und nicht mehr schweigen will

Der Bad Dübener Ortsverband der Partei Die Linke blickte am Mittwochabend zurück und zog Bilanz seiner bisherigen Arbeit im Stadtrat. Im Napoleonzimmer des Hotels National wurden Themen wie Stadtbibliothek, Verkehrssituation und die Energiepolitik der Kommune angeschnitten.

Bad Düben. Auch Kritik aus den eigenen Reihen wurde laut. Die Linke müsse mehr von sich Reden machen, hieß es.

Stadträte haben es in Zeiten klammer Haushalte wahrlich nicht einfach, Entscheidungen zu treffen. Das ergeht den Bad Dübener Volksvertretern Andreas Flad, Birgit Dilly und Sigrid Wendel, die für die Linke im Stadtrat sitzen, nicht anders als ihren Mitstreitern in den anderen Fraktionen. „Wir sitzen als Stadträte oftmals zwischen zwei Stühlen. Wir sollen Vorschläge unterbreiten, haben aber das Geld gar nicht, um die dann umzusetzen“, erklärte Stadträtin Dilly die Misere, die seit einigen Monaten Die Linke sehr ruhig im Stadtparlament erscheinen lässt. Für einige offenbar zu ruhig. Alt-Bürgermeister und FDP-Stadtrat Eckehard Tulaszewski, einer von 13 Gästen des öffentlichen Abends im National, sprach deshalb von einer „schweigenden Linken“, die er wahrnimmt. Und nicht nur er hoffte auf öffentlichkeitswirksame Aktivitäten. „Ich würde mir wünschen, dass unsere Fraktion wieder mehr in den Blickpunkt rückt“, sagte Günter Dietzsch vom Ortsverband. „Aber man darf die Arbeit nicht an den Worten messen, die geäußert werden“, erklärte er.

Da war das eigentliche Problem, mit dem sich die Genossen herumschlagen müssen, offenkundig. Niemand zweifelt, die Linke würde keine gute Arbeit machen. Nur wer bemerkt das? Freilich findet die Hauptarbeit hinter verschlossenen Türen statt – und zwar in den Ausschüssen. Da ginge es durchaus „zur Sache“, wusste Dilly zu berichten. Es gebe Standpunkte und Wortmeldungen. „Deshalb müssen wir nicht alles im Stadtrat nochmal ausdiskutieren“, so Dilly weiter. Aber wer bekommt davon Wind, wenn nicht darüber gesprochen wird? Wer weiß, wofür die Linke steht?

Andreas Flad hat die Situation erkannt. Mehr Öffentlichkeitsarbeit sei gefordert, um die Bürger mitzunehmen, um zu informieren, welche Meinung die Linke zu Themen hat. Und da hatten die Gäste des Abends einige Fragen, zum Beispiel zur Stadtbibliothek. „Wir sind für den Erhalt eines komplexen Standorts. Das wäre die Ideallösung“, sagte Flad. Dilly ergänzte, dass die Bibliothek Thema in den Ausschüssen sei und man nicht mit jeder Neuigkeit sofort in die Öffentlichkeit gehen wolle. Vorschläge, gerade in Sachen Stadtbibliothek, müssten auch „immer finanzierbar“ sein.

Wie es um die Verkehrsproblematik steht und was Die Linke in diesem Bereich bislang tat, interessierte Axel Borbonus von der Bürgerinitiative für eine lebenswerte Kurstadt. Konkrete Antworten bekam er jedoch nicht. Borbonus schlussfolgerte: „Eine Windmühle, die nicht angeblasen wird, bewegt sich auch nicht.“ Wie die Zusammenarbeit mit Bürgermeisterin Astrid Münster (FWG) eingeschätzt werde, fragte Stadtrat Emil Gaber (parteilos). Hier haben die Linken „eine andere Erwartungshaltung“ gehabt. „Die Absprachen zwischen Bürgermeisterin und Stadträten könnten besser sein“, sagte Flad. Linke und Freie Wähler hatten Münster im Wahlkampf unterstützt. Glänzen konnte der Ortsverband wiederum beim Thema Energiepolitik. Tatsächlich sind die Linken der Motor gewesen, dass Bad Düben Energiesparstadt wurde, dass es einen Öko-Beirat gibt, dass ein Bürgersolarkraftwerk entsteht.

Fazit: Die Linke will künftig mehr solcher Veranstaltungen machen, auf denen ein offenes Wort gesprochen wird. Und der Ortsverband hat erkannt, welche Bedeutung Öffentlichkeitsarbeit hat, um die Bürger über die eigene politische Arbeit auf dem Laufenden zu halten.  

Nico Fliegner

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