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310 606 800 Euro

310 606 800 Euro

Exakt 310 606 800 Euro umfasst der diesjährige Haushaltsplan des Landkreises Leipzig, den der Kreistag Mittwoch Abend in Borna mehrheitlich auf den Weg brachte.

Borna. Landrat Gerhard Gey (CDU) sprach von einer „vernünftigen Arbeitsgrundlage für 2011". Der vorliegende Etat sei ein Kompromiss - auch zwischen Kreis und Kommunen.

Nach kontroverser Debatte stimmten letztlich 46 Kreisräte für den Finanzplan, 25 lehnten ihn ab, und elf enthielten sich der Stimme. Für das Zahlenwerk hoben die Fraktionen von CDU, FDP, SPD/Grüne und zum Teil der Unabhängigen Wählervereinigung (UWV) die Hand. Die Rote Karte zogen die Linken, Teile der UWV und die vier NPD-Leute.

Vor der finalen Abstimmung waren zwei Anträge der Linken durchgefallen. Sie wollten zum einen die freiwilligen Zuschüsse des Landkreises für Projekte der Wohlfahrtspflege, also für Senioren, von 35 800 auf 135 000 Euro erhöht wissen. Zum anderen sollte der Landkreis den Kindern arbeitsloser Eltern ein kostenfreies Vorschuljahr in den Kitas ermöglichen und damit die vom Freistaat wieder gekippte Regelung wenigstens zum Teil kompensieren. Nach Angaben der Kreisverwaltung wären das unterm Strich etwa 100 000 Euro pro Jahr. CDU, FDP und UWV votierten gegen das Ansinnen der Linksfraktion. Mehr über die Haushaltsdebatte lesen Sie in der LVZ Borna/Geithain vom Freitag.

Frank Prenzel

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