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40 Millionen Euro – Landkreis Leipzig hofft auf Geldregen

Straßenbau und energetische Sanierung 40 Millionen Euro – Landkreis Leipzig hofft auf Geldregen

Die Kommunen im Landkreis Leipzig und auch der Landkreis selbst können sich über einen unerwarteten Geldregen freuen. Der jedenfalls geht nieder, wenn der Sächsische Städte- und Gemeindetag einem Förderprogramm zustimmt, mit dem für ganz Sachsen 800 Millionen Euro bereitgestellt werden.

Nach ersten Berechnungen würden der Landkreis Leipzig und seine Gemeinden in den Jahren 2017 bis 2020 insgesamt 40 Millionen Euro erhalten.

Quelle: dpa

Landkreis Leipzig. Auf diese Weise würden der Landkreis Leipzig und seine Gemeinden in den Jahren 2017 bis 2020 insgesamt 40 Millionen Euro erhalten, sagt Landrat Henry Graichen (CDU).

Möglich werde das, weil der Freistaat Fördergelder, die über den Kommunalinvestitions-Förderfonds des Bundes nach Sachsen kommen, aufstockt. Zum einen mit 322 Millionen Euro aus der Landeskasse sowie dem gleichen Betrag aus Mitteln, die aus dem Topf stammen, in dem sich die Mittel befinden, die über das Finanzausgleichsgesetz an die Kommunen gehen. Macht in der Summe 800 Millionen Euro, von denen die Hälfte an die sächsischen Landkreise geht, während die anderen 50 Prozent den drei großen sächsischen Städten Leipzig, Dresden und Chemnitz zugutekommen. Von den 400 Millionen Euro, die an die zehn Landkreise fließen, fallen 40 Millionen auf den Landkreis Leipzig. "Die Verteilung erfolgt entsprechend den Einwohnerzahlen", sagt Graichen. Zwölf Millionen davon bekommt der Landkreis. Von 28 Millionen Euro für die Gemeinden erhält die 28.000-Einwohner-Stadt Grimma als größte Kommune im Landkreis mit 2,8 Millionen Euro den relativen Löwenanteil.

Allerdings ist die Verwendung der Gelder, die die Empfänger angesichts eines Fördersatzes von 75 Prozent mit weiteren 25 Prozent aus eigener Tasche aufstocken müssen, eingeschränkt. Der Neubau von Schulen oder Kindertagesstätten, so Graichen, sei damit nicht möglich, weil es sich im Ursprung um ein Bundesprogramm handle und Kindereinrichtungen Ländersache sind. Denkbar sei hingegen die Verwendung der Mittel für energetische Sanierungen und natürlich für den Straßenbau. Da gebe es prinzipiell immer Bedarf auch im Landkreis Leipzig, sagt Graichen, der allerdings noch keine Prioritätenliste für den Einsatz des Geldsegens in der Tasche hat. Außerdem existieren Einschränkungen in Sachen Straßenbau, sagt der Landrat. Trassen, die in der Folge des Hochwassers mit speziellen Fördermitteln wieder instand gesetzt wurden, können nicht mit den Geldern aus dem neuen Förderprogramm erneuert werden.

Für den Landkreis sei die Verwendung der auf ihn abfallenden zwölf Millionen Euro auch derart denkbar, dass er die Unterbringung seiner Mitarbeiter auf eine neue Basis stellt. Nach wie vor sitzen zahlreiche Mitarbeiter in angemieteten Immobilien, etwa in Grimma. Graichen: "Vielleicht lassen sich mit den Geldern Objekte ertüchtigen oder auch neu bauen."

Von Nikos Natsidis

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