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AfD kommt nur in vier Wahlkreisen durch

AfD kommt nur in vier Wahlkreisen durch

Für die Kreistagswahl am 25. Mai hat der Kreiswahlausschuss vorgestern Abend 387 Bewerber von sieben Parteien und einer Wählervereinigung zugelassen. Der siebenköpfige Ausschuss tagte unter Leitung seines stellvertretenden Vorsitzenden, Amtsleiter Klaus-Thomas Kirstenpfad, im Bornaer Landratsamt.

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Borna. Bis zum Stichtag 20. März waren insgesamt 78 Wahlvorschläge mit 395 Bewerbern eingereicht worden. Acht Personen ließ der Ausschuss für die Wahl nicht zu.

Die Alternative für Deutschland (AfD), die erstmals in den Kreistag einziehen könnte, wollte in neun der zehn Wahlkreise jeweils einen Kandidaten an den Start bringen, erhielt aber in nur vier Wahlkreisen die benötigten 20 Unterstützungsunterschriften. Damit bleiben fünf ihrer Bewerber auf der Strecke. Im Wahlkreis 4 (Borna, Regis, Neukieritzsch, Deutzen) kam sie auf 31 Unterschriften, so dass hier der Sprecher des AfD-Kreisverbandes, Torsten Reitter, antreten kann. Im Wahlkreis 6 (Kitzscher, Bad Lausick, Colditz, Otterwisch) gaben 23 Unterstützer ihre Unterschrift für die AfD, auf deren Ticket hier Horst Juhlemann, der auch für den Stadtrat Bad Lausick kandidiert, in den Kreistag einziehen möchte. Grünes Licht auch für Bruno Stühmeier im Wahlkreis 7 (Grimma), wo die eurokritische Partei 28 Unterstützungsunterschriften verbuchte. Im Wahlkreis 8 (Naunhof, Großpösna, Trebsen, Parthenstein, Belgershain) tritt sie ebenfalls mit einem Kandidaten an.

Die Partei der Vernunft (PdV), die im Wahlkreis 1 (Groitzsch, Pegau, Markranstädt, Elstertrebnitz) zwei Kandidaten ins Rennen schicken wollte, scheiterte an der fehlenden Unterstützung. Nur 14 Leute gaben ihre Unterschrift.

Parteien und Gruppierungen, die nicht im Kreistag oder Landtag vertreten sind, müssen pro Wahlkreis, in dem sie antreten, mindestens 20 Unterstützungsunterschriften beibringen.

Auch SPD-Mann Steffen Schnirpel, der im Wahlkreis 10 (Wurzen, Lossatal, Thallwitz) kandidieren sollte, wurde für die Kreistagswahl nicht zugelassen. Seine Zustimmungserklärung lag ebenso nicht vor wie die Wählbarkeitsbescheinigung, teilte Kirstenpfad gestern mit.

Bis auf die Wählervereinigung "Bürger für Borna" (BfB), die vor sechs Jahren mit dem vormaligen Bornaer Oberbürgermeister Bernd Schröter einen Kreistagssitz holte, streben alle aktuell im Kreistag vertretenen Parteien und Gruppierungen den Wiedereinzug an. Mit jeweils 83 Personen schicken die CDU und die Linke die meisten Kandidaten ins Rennen um die 92 Kreistagsmandate. Die FDP geht mit 72 Bewerber an den Start, die SPD mit 69 und die Unabhängige Wählervereinigung (UWV) mit 54. Ebenfalls in allen zehn Wahlkreisen tritt die rechtsextreme NPD an, jeweils mit einem Kandidaten. Die Grünen haben in acht Wahlkreisen insgesamt zwölf Bewerber aufgestellt. Für die Wahlkreise 5 (Geithain, Frohburg, Kohren, Narsdorf) und 6 (Kitzscher, Bad Lausick, Colditz, Otterwisch) fanden sie keine geeigneten Leute.

Am 25. Mai werden die Karten für das Kreisparlament neu gemischt. Aktuell ist die CDU mit 32 Sitzen am stärksten vertreten, gefolgt von den Linken (18), der SPD (16) und der UWV (12). Die FDP ist mit sechs Abgeordneten im jetzigen Kreistag vertreten, die NPD mit 4 und die Grünen, die mit der SPD eine Fraktion bilden, mit 3. BfB-Mann Schröter gehört der CDU-Fraktion an. Frank Prenzel

Aus der Leipziger Volkszeitung vom 28.03.2014
Frank Prenzel

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