Volltextsuche über das Angebot:

2 ° / -4 ° Regenschauer

Navigation:
Google+ Instagram YouTube
Arge oder Option: Kreis muss entscheiden

Arge oder Option: Kreis muss entscheiden

Entscheidung im Jobcenter-Streit: Die Arbeitsgemeinschaften, die sich um die Hartz-IV-Empfänger kümmern, dürfen weiter bestehen. Dafür soll das Grundgesetz geändert werden.

Voriger Artikel
Gartenschau – Förderverein gegründet
Nächster Artikel
Handarbeit: 22 Aussteller und 250 Besucher

Blick auf das Bornaer Arbeitsamt, wo auch die Arge untergebracht ist.

Quelle: Günther Hunger

Borna. Allerdings gibt es im Landkreis Leipzig Besonderheiten, über die der Kreistag befinden muss. Die Arbeitsgemeinschaft (Arge) Leipziger Land wurde 2005 gegründet, um die derzeit fast 16000 Hartz-IV-Empfänger zu betreuen. Sie vermittelt Jobs, Arbeitsgelegenheiten oder Weiterbildungen und sorgt dafür, dass die Langzeitarbeitslosen Geld erhalten. Die Arge hat zwei Träger: den Landkreis und die Bundesagentur für Arbeit. Das wirkt sich auf die 217 Mitarbeiter aus. Einige werden von der Kommune bezahlt, andere von der Agentur. Diese doppelte Trägerschaft erklärte das Bundesverfassungsgericht im Dezember 2007 für rechtswidrig. Bis Ende 2010 müsse eine neue Rechtsform her. Seit Jahren laufen Kritiker dagegen Sturm – und haben jetzt Erfolg. Eine Bund-Länder-Arbeitsgruppe von Union, FDP und SPD einigte sich darauf, das Grundgesetz zu ändern und diese Mischform zu ermöglichen.Nun gibt es aber im Landkreis Leipzig eine Besonderheit. Im Muldental ist die Hartz-IV-Betreuung komplett in kommunaler Hand – beim Betrieb für Grundsicherung und Arbeitsförderung (BGA). Das ist eine der deutschlandweit 69 rein kommunalen Institutionen – ein so genanntes Optionsmodell –, die bei Einführung der Reform vor fünf Jahren zugelassen wurden. Die Optionsmodelle sollten ebenfalls nur bis Ende dieses Jahres Bestand haben. Aber auch die dürfen laut der neuen Regelung weiter existieren. Unter bestimmten Bedingungen könnten sogar noch mehr BGA gegründet werden.Für den Landkreis gibt es jetzt mehrere Möglichkeiten. Er könnte beide Modelle weiter führen oder sich auf eines festlegen und entweder die Betreuungsstelle im Muldental oder im Leipziger Land umbauen. Arge-Chef Peter Krüger hält eine Entscheidung für zu früh. Zunächst sollte man auf die konkreten Gesetzentwürfe warten, die erst Ausschüsse, Bundestag und vielleicht auch Bundesrat passieren müssen. Sicher sei die Richtung, in die es geht, erfreulich, aber: „Da ist noch alles offen.“Landkreis-Sprecherin Brigitte Laux reagiert ähnlich und verweist auf das laufende Verfahren. Generell würden jedoch Landrat Gerhard Gey und Sozialdezernent Thomas Voigt „für einen maximalen kommunalen Einfluss plädieren“ – was stärker für das Optionsmodell spricht. Laux: „Entscheiden wird der Kreistag.“ In den nächsten Tagen würden die Kreisräte eine entsprechende Vorlage erhalten, sagte der Dritte Beigeordnete Thomas Voigt in dieser Woche im Kreisausschuss des Gremiums.

Claudia Carell-Domröse

Voriger Artikel
Nächster Artikel
Mehr aus Borna
Borna in Zahlen

Bundesland: Sachsen

Landkreis: Leipzig

Fläche: 62,44km²

Einwohner: 20.382 Einwohner (Dezember 2016)

Bevölkerungsdichte: 326 Einwohner/km²

Postleitzahl: 04552

Ortsvorwahlen: 03433

Stadtverwaltung: Markt 1, 04552 Borna

Ein Spaziergang durch die Region Borna
  • Zeitung in Schulen

    Herzlich willkommen bei den Schulprojekten der Leipziger Volkszeitung und ihrer Regionalausgaben. mehr

  • Leserreisen
    Leserreisen

    Kreuzfahrt in der Karibik, Städtetour durch die Toskana oder Busreisen in Deutschland - die Leserreisen der LVZ bieten für jeden Anspruch genau das... mehr

  • LVZ-Kreuzfahrtmesse
    Infos zur LVZ-Kreuzfahrtmesse

    Willkommen an Bord: Am 22. Oktober 2017 luden LVZ und Vetter Touristik zur 1. Kreuzfahrtmesse ein. Hier gibt es einen Rückblick. mehr

  • LVZ-Fahrradfest 2017
    Logo LVZ-Fahrradfest

    Das 13. LVZ-Fahrradfest lud am 14. Mai 2017 wieder Radler ein, gemeinsam in die Pedalen zu treten. Fotos, Videos und Infos finden Sie in unserem Sp... mehr

16.12.2017 - 06:44 Uhr

Kreisoberliga: Hentzschel-Elf strebt erfolgreichen Jahresabschluss an

mehr
  • Zoo Leipzig
    Zoo Leipzig

    Infos und Events aus dem Zoo Leipzig sowie zahlreiche Bilder aller Vierbeiner und der geflügelten Zoobewohner. mehr

  • Panometer Leipzig - Dresden
    Panometer Leipzig: Alle Infos zum "Titanic" und den weiteren Panoramaprojekten von Yadegar Asisi

    Erfahren Sie im Special von LVZ.de alles zu den Panoramen "Titanic" und "Dresden im Barock" mehr

  • Touristik & Caravaning
    Themen, Tickets, Öffnungszeiten: Die wichtigsten Infos zur Messe Touristik & Caravaning (TC) 2017 im Special auf LVZ.de

    Urlaubsstimmung im Novembergrau: Alle Infos und News zur Reisemesse Touristik & Caravaning (TC) 2017 in unserem Special. mehr

  • Jahrtausendflut 2002

    Entlang von Mulde, Elbe und Pleite brach im August 2002 eine verheerende Flutkatastrophe herein. Die LVZ zeigt eine Bestandsaufnahme. mehr