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Borna Asylbewerber: Landkreis müsste 44 abschieben – 41 sind untergetaucht und drei sitzen im Knast
Region Borna Asylbewerber: Landkreis müsste 44 abschieben – 41 sind untergetaucht und drei sitzen im Knast
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07:00 25.07.2017
Landrat Henry Graichen. Quelle: Archiv
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Landkreis Leipzig

Die Zahl der Asylbewerber im Landkreis Leipzig ist auch im letzten Monat zurückgegangen. Zum Stichtag 30. Juni waren 1936 Flüchtlinge registriert. Einen Monat zuvor waren es noch 2003 und im November über 400 mehr. Etwa ein Drittel der Asylbewerber dürfte sich allerdings gar nicht im Landkreis beziehungsweise in Deutschland aufhalten, wie Landrat Henry Graichen (CDU) mit Blick auf die Statistik des Ausländeramtes sagt. Exakt 516 Personen waren Ende Juni „vollziehbar ausreisepflichtig Geduldete“, wie der offizielle Terminus für diese Flüchtlinge lautet. Abgeschoben wurden im Juni 15 Personen.

Bei den vollziehbar ausreisepflichtig Geduldeten handelt es sich nach Angaben von Thomas Pohling, Sachgebietsleiter Statusangelegenheiten im Ausländeramt des Landkreise Leipzig, um Leute, „die unerlaubt eingereist sind oder kein Aufenthaltsrecht“ in Deutschland haben. Sie müssten an sich wieder außer Landes gebracht werden, was aber aus diversen Gründen nicht geschehe, so dass sie vorerst geduldet würden. Von den 516 geduldeten Asylbewerbern im Landkreis fehle bei 366 Personen das Reisedokument beziehungsweise lasse sich deren Identität nicht klären. Sechs Flüchtlinge dürfen aus gesundheitlichen Gründe vorerst bleiben, während es in sieben Fällen familiäre Bindungen zu Familienangehörigen in Deutschland gebe. In neun Fällen durchlaufe der Flüchtling derzeit eine Ausbildung, während die restlichen 128 geduldeten Asylbewerber aus „sonstigen Gründen“ nicht abgeschoben würden.

Wie Landrat Graichen weiter sagt, sei die Kreisverwaltung allerdings nur für die Abschiebung eines vergleichsweise kleinen Teils der 516 geduldeten Asylbewerber zuständig – konkret für 44. Von denen seien 41 untergetaucht, während der Rest im Gefängnis sitzt. In den anderen Fällen liege die Zuständigkeit bei der Zentralen Ausländerbehörde in der Landesdirektion.

Von den derzeit 1936 Asylbewerbern im Landkreis Leipzig kommen nach wie vor die meisten aus Afghanistan (442), dem Irak (184), Syrien (174) sowie Pakistan (155) und Russland (149). Mehr als die Hälfte der Asylbewerber im Landkreis – 1093 – sind dezentral in Wohnungen untergebracht.

Dass die Zahl der Migranten im Landkreis weiter sinkt, liegt auch daran, dass es mehr Abgänge als Neuzugänge gibt. So kamen im Juni 59 Asylbewerber an, während sich 105 aus dem Landkreis verabschiedeten.

In diesem Jahr beziehen bisher 267 Personen Leistungen nach dem Sozialgesetzbuch (Hartz IV). „Das sind dann anerkannte Asylbewerber oder Leute, die geduldet werden“, sagt der Landrat. Alle anderen Asylbewerber erhalten Leistungen aus dem Asylbewerberleistungsgesetz, also etwa 135 Euro im Monat für einen alleinstehenden Erwachsenen – Geld, das zur Deckung des gesamten persönlichen Bedarfs dient.

Insgesamt rechnen die Verantwortlichen im Landratsamt in diesem Jahr mit der Zuweisung von 1200 Flüchtlingen. Davon trafen in der ersten Jahreshälfte bisher 225 ein.

Von Nikos Natsidis

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