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Auch Pegau für Beitragserstattung

Auch Pegau für Beitragserstattung

Das Thema beschäftigt die Gemüter seit Jahren, im Pegauer Stadtrat spielte es Mittwochabend erneut eine Rolle: Einstimmig beschlossen die Kommunalpolitiker, dass auch Pegau in der nächsten Versammlung des Zweckverbandes Wasser/Abwasser Bornaer Land (ZBL) eine Satzung zur Beitragsrückerstattung unterstützt.

Pegau. „Diese ganze Verbandsgeschichte ist für den Bürger undurchsichtig", kritisierte Pro-Pegau-Stadtrat Horst Wiligalla. In der Tat rauchen selbst Verbandsräten die Köpfe, wenn es um Satzungen und Trinkwasserbeiträge und vor allem deren Rückzahlung geht. Einer von ihnen ist Wolf-Dieter Schwidop. Der FDP-Stadtrat vertritt Pegau beim ZBL. Er verbrachte schon ganze Sonntage mit dieser Materie - und will sich jetzt erneut für die Rückerstattung eines Teils der Trinkwasserbeiträge starkmachen.

Bekanntlich erhob der Verband in den 1990er Jahren diese Beiträge von den Grundstückseigentümern. Immer wieder wetterten Bürger und Kommunalpolitiker dagegen. 2008 kam es im Verband zu einer Entscheidung, 50 Prozent der Trinkwasserbeiträge zurückzuzahlen. Doch seitdem sei nichts passiert. „Es gibt einen erheblichen Widerstand der Betriebsleitung", nennt Schwidop den Grund. Dabei hätten die Verbandsräte - das sind Bürgermeister und Stadträte der Region - eindeutig erklärt: Sie wollen die Rückzahlung.

Neben Groitzsch und Kitzscher will Pegau nun mit dem Stadtratsbeschluss vom Mittwoch mehr Druck machen. Nach Schätzungen entsprechen die 50 Prozent der Trinkwasserbeiträge etwa zwölf Millionen Euro, so Schwidop. Sinnvoll sei, diese Summe über sechs Jahre, also jeweils zwei Millionen Euro, an die Bürger zurückzuzahlen.

„Ich denke, das ist richtig", sagte Bürgermeister Peter Bringer. Pegau habe schon damals im Verband gegen die Beitragserhebung gestimmt. So sei es nur folgerichtig, jetzt diesen Schritt zu gehen. Rechtlich ist es allerdings „kein einfacher Vorgang". Einmal gezahlte Beiträge wieder zurückzuzahlen, sei juristisch ganz kompliziert und würde jetzt schon viele Ordner mit Schriftverkehr füllen. Trotzdem sollte dies versucht werden. Der ZBL sei einer der wenigen Verbände in Sachsen, der diese Beiträge erhoben hat, kritisierte Bringer.

Claudia Carell-Domröse

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