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Aufzeichnungen von Bornaer Stadtratssitzung heizen Debatte an

Debatte Aufzeichnungen von Bornaer Stadtratssitzung heizen Debatte an

Die Aufzeichnungen der Sitzungen des Stadtrates sorgten am Donnerstag für ordentlich Zündstoff. Mitglieder des Gremiums attackierten sich verbal während der Sitzung gegenseitig, nachdem Wortmeldungen einzelner Räte aus den vergangenen Zusammenkünften per Internet abrufbar waren.

Blick auf das Bornaer Rathaus.

Quelle: Jens Paul Taubert

Borna. Die Aufzeichnungen der Sitzungen des Stadtrates haben auf der jüngsten Sitzung am Donnerstag für ordentlich Zündstoff gesorgt. Mitglieder des Gremiums attackierten sich verbal während der Sitzung gegenseitig, nachdem Wortmeldungen einzelner Räte aus den vergangenen Zusammenkünften per Internet abrufbar waren. Dabei wissen alle Räte, dass die Aufzeichnungen für die Öffentlichkeit bestimmt sind.

Wie berichtet, hatte bereits im Herbst 2014 der Stadtrat den Beschluss gefasst, dass die Zusammenkünfte via Internet als Filmaufzeichnung erlebbar werden. Aufnahmen gibt es seit Anfang dieses Jahres von denen, die jeweils an das Rednerpult treten.

Frank Feldmann von der Fraktion Die Linke forderte am Donnerstag eine öffentliche Entschuldigung von Seiten Sylvio Weise (CDU). Dessen „Wutausbruch“ in der März-Sitzung wolle Feldmann so nicht stehen lassen. Weise hatte damals auf die – nicht gefilmte – Bemerkung Feldmanns, Stadtrat Stieler sei bei der Haushaltsdebatte von der CDU „kaltgestellt“ worden, reagiert und am Rednerpult geantwortet, dieser Begriff sei in der CDU kein Sprachduktus und Feldmann sei eine „Schande für den Parlamentarismus der Stadt“. Dieser wiederum erwartet nun eine öffentliche Entschuldigung.

„Wenn das im Stadtrat geblieben wäre, wäre es etwas anderes, aber der Wutausbruch ist ja in die Öffentlichkeit getragen worden“, begründete er seine Forderung – erneut von seinem Platz aus. Weise hingegen bleibt bei seiner Aussage. „Auch dieses Mal scheuen Sie die Kamera“, warf er Feldmann vor. „Sie sind damals die CDU auch angegangen, deshalb werde ich Ihr Ansinnen ablehnen“, betonte er.

Tino Johne (ebenfalls Linke) erklärte Weise daraufhin, „dass nicht jeder eine öffentliche Bühne braucht wie Sie“. Weise rede nicht über irgendjemanden, sondern „über den dienstältesten Stadtrat“, da sei etwas mehr Respekt angebracht. Roland Wübbeke (CDU) brachte schließlich wieder Ruhe in die Debatte. Die Fraktionen sollten sich „alle entspannen“, auch aus Feldmanns Munde sei schon das eine und andere unbedachte Wort gekommen, „Sie können das ab“, sagte Wübbeke in Richtung der Linksfraktion.

Von Julia Tonne

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