Volltextsuche über das Angebot:

17 ° / 9 ° Regenschauer

Navigation:
Google+ Instagram YouTube
Aus Protest gegen Extremismus-Prüfung: Preisgekrönter Verein lehnt Fördermittel ab

Aus Protest gegen Extremismus-Prüfung: Preisgekrönter Verein lehnt Fördermittel ab

Eigentlich wollten sie mit dem Geld Workshops und Vorträge zu Themen wie Diskriminierung im Alltag oder Zivilcourage veranstalten. Weil der Freistaat von ihnen jedoch eine sogenannte Demokratie-Erklärung fordert, verzichten die Mitglieder des preisgekrönten Bornaer Vereins Bon Courage freiwillig auf Fördermittel in Höhe von 4400 Euro.

Voriger Artikel
Fünf Verletzte bei Unfall nahe Groitzsch
Nächster Artikel
Vermisste Seniorin aus Borna tot in Fluss gefunden

Hält an der Demokratie-Klausel fest: Sachsens Innenminister Markus Ulbig.

Quelle: dpa

Leipzig/Borna. „Wir wollen uns nicht zu einem Bekenntnis zwingen lassen“, sagte Markus Hennig von dem gemeinnützigen Verein am Montag gegenüber LVZ-Online.

Erst am Freitag hatte Bon Courage für sein Asylbewerber-Projekt den sächsischen Integrationspreis 2011 im Dresdner Landtag erhalten. Dennoch verlangte das Innenministerium, dass sich Bon Courage – wie alle förderwilligen Vereine in Sachsen – schriftlich zur freiheitlich demokratischen Grundordnung bekennt.

„Für die Fördermittel ist dies Antragsvoraussetzung, auch als Schutzinstrument gegen möglichen Missbrauch“, sagte Ministeriumssprecher Frank Wend am Montag auf Anfrage. Sprich: Ohne die schriftliche Distanzierung zu möglicherweise extremistischen Kooperationspartnern fließt kein Geld. Bon Courage verzichtete freiwillig. Wend bezeichnete dies als „bedauerlich und nicht verständlich“.

Die umstrittene Demokratie-Erklärung, die nach Ansicht von Juristen verfassungswidrig sein könnte, wird seit diesem Jahr von Vereinen und Organisationen in Sachsen gefordert. Der Wissenschaftliche Dienst des Landtags kam in einem Gutachten vom Oktober zu dem Schluss, dass die Klausel „in nicht gerechtfertigter Weise in das Grundrecht auf freie Meinungsäußerung“ eingreift.

Laut Ministerium werde die Demokratie-Erklärung deshalb jedoch nicht in Frage gestellt. Es werde lediglich „geprüft, ob das Gutachten für die weitere Anwendung der Demokratie-Erklärung relevant ist“, so Wend.

Die Mitglieder des 2007 gegründeten Vereins Bon Courage sehen in dem bürokratischen Förderklausel keinen Mehrwert. "Wenn wir nicht zu einer demokratischen Kultur beitragen würden, hättte uns das Land die Fördergelder doch gar nicht erst bewilligt", meint Vereinsvorstand Hennig. „Und auch den Preis hätten wir sicher nicht bekommen.“

Die 4400 Euro vom Förderprogramm „Weltoffenes Sachsen“, die bereits im Juli zugesagt worden waren, hatte der Verein für bildungspolitische Projekte eingeplant. So sollte eine Workshop-Reihe, Filmvorführungen, Vorträge und szenarische Stadtführungen zu sozialen und politischen Themen finanziert werden. Die Mitglieder beschäftigen sich dabei zum Beispiel mit Diskriminierung im Alltag und Geschlechterrollen, aber auch mit den Castor-Transporten oder dem Faschismus zur NS-Zeit.

„Mit den Fördermitteln hätten die Projekte eine ganz andere Dimension bekommen“, ist Hennig überzeugt. Aufgrund der anfallenden Honorare müsse nun jedoch auf Referenten verzichtet werden. Die teilweise seit Jahren laufenden Projekte sollen aber dennoch weitergeführt werden.

Bon Courage hat dafür auch schon einen neuen Geldgeber gefunden. Die Linken-nahe Rosa-Luxemburg-Stiftung stellt dem Verein etwa die Hälfte der ausgebliebenen Fördergelder zur Verfügung. Eine Extremismus-Prüfung bleibt den Integrationsförderern aus Borna dabei erspart.

Robert Nößler

Voriger Artikel
Nächster Artikel
Mehr aus Borna
  • LVZ-Kreuzfahrtmesse
    Infos zur LVZ-Kreuzfahrtmesse

    Kommen Sie an Bord: Am Sonntag, 22. Oktober 2017, laden LVZ und Vetter Touristik zur 1. Kreuzfahrtmesse in das LVZ Verlagsgebäude ein. mehr

  • Zeitung in Schulen

    Herzlich willkommen bei den Schulprojekten der Leipziger Volkszeitung und ihrer Regionalausgaben. mehr

  • Leserreisen
    Leserreisen

    Kreuzfahrt in der Karibik, Städtetour durch die Toskana oder Busreisen in Deutschland - die Leserreisen der LVZ bieten für jeden Anspruch genau das... mehr

  • LVZ-Fahrradfest 2017
    Logo LVZ-Fahrradfest

    Das 13. LVZ-Fahrradfest lud am 14. Mai 2017 wieder Radler ein, gemeinsam in die Pedalen zu treten. Fotos, Videos und Infos finden Sie in unserem Sp... mehr

21.10.2017 - 19:46 Uhr

Im Kreisoberligaspiel gewann Deutzen knapp gegen den Nachbarn Regis-Breitingen.

mehr
  • Touristik & Caravaning
    Themen, Tickets, Öffnungszeiten: Die wichtigsten Infos zur Messe Touristik & Caravaning (TC) 2017 im Special auf LVZ.de

    Urlaubsstimmung im Novembergrau: Alle Infos und News zur Reisemesse Touristik & Caravaning (TC) 2017 in unserem Special. mehr

  • Jahrtausendflut 2002

    Entlang von Mulde, Elbe und Pleite brach im August 2002 eine verheerende Flutkatastrophe herein. Die LVZ zeigt eine Bestandsaufnahme. mehr

  • Sparkassen Challenge
    Logomotiv der Sparkassen Challenge 2017

    "Sport frei!" heißt es auch 2017 bei zahlreichen Wettkämpfen der Sparkassen-Challenge. Alle Events mit vielen Fotos finden Sie hier! mehr

  • Schau! Das Leipziger Museumsportal
    Schau! Das Leipziger Museumsportal

    Alle Informationen zu den Museen in Leipzig, ihren Ausstellungen und Events auf einen Blick im Special der LVZ. mehr