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Ausschuss soll Unterlagen zum Bornaer Freibad prüfen

Stadtratbeschluss Ausschuss soll Unterlagen zum Bornaer Freibad prüfen

Das Thema Freibad spielt noch immer einer Rolle in den Sitzungen des Stadtrates. In der jüngsten am Donnerstagabend beschloss das Gremium trotz der Nein-Stimmen der Linken-Fraktion die Einsetzung eines Ausschusses. Dieser soll Einsicht in sämtliche Akten und Planungen zum Freibad bekommen.

Blick auf das alte Freibadgelände. Noch immer dominiert das Thema Freibad die Sitzungen des Bornaer Stadtrates. Jetzt soll eine Ausschuss Akteneinsicht in die Planungsunterlagen bekommen.

Quelle: Jens Paul Taubert

Borna. Ein Ausschuss dürfte bald Einsicht in sämtliche Unterlagen zum Umbau beziehungsweise zur Wiedereröffnung des Freibads in der Wyhraaue bekommen. Der Bornaer Stadtrat beschloss am Donnerstagabend trotz der Nein-Stimmen der Linken-Fraktion die Einsetzung eines solchen Ausschusses. Damit bleibt das Thema Freibad noch immer aktuell, auch wenn der Bürgerentscheid bereits im Mai scheiterte und der Abrissbeschluss weiter Bestand hat.

Den Antrag zur Einsetzung eines Ausschusses hatten verschiedene Stadträte bereits vor dem Bürgerentscheid gestellt. Als Begründung führen die sieben Antragsteller – unter ihnen von der CDU Sebastian Stieler, Ingrid Tietze, Roland Wübbeke und Sylvio Weise sowie von der SPD/FDP-Fraktion Oliver Urban, Michél Zurbrügg und Brigitta Ast (Bürger für Borna) – die verschiedenen Kostenplanungen an.

„Im Stadtgespräch mit der LVZ am 10. Mai wurde bekannt, dass eine Planung vom Büro Arcadis zum Freibad Baukosten in Höhe von rund 3,7 Millionen Euro vorsieht. Die Oberbürgermeisterin informierte bislang zu Kosten in Höhe von rund 1,9 Millionen Euro. Dem Stadtrat ist diese Planung durch die Oberbürgermeisterin nicht zur Kenntnis gegeben worden. Laut LVZ vom 12. Mai kannte die Oberbürgermeisterin diese Planung nicht“, heißt es in der Begründung des Antrags. Möglicherweise sei diese Unkenntnis „durch einen Missstand in der Verwaltung“ zu erklären. Die Akteneinsicht in sämtliche Papiere solle dazu beitragen, eben diesen Sachverhalt zu klären. Zu diesen Unterlagen zählen für die Antragsteller unter anderem alle vom Büro Arcadis erstellten Unterlagen, Protokolle und Schriftverkehr innerhalb der Stadtverwaltung sowie Abrechnungen.

Mit großer Mehrheit hat der Stadtrat den Antrag nun beschlossen. Fünf Nein-Stimmen kamen lediglich von der Fraktion Die Linke. Diskussionsbedarf gab es zu dem Thema am Donnerstag kaum, allerdings gab es Unstimmigkeiten, was die Besetzung des Ausschusses betrifft. Rathauschefin Simone Luedtke (Die Linke) erklärte, der Verwaltung lägen bisher keine Namen vor, Wübbeke entgegnete, es seien längst Vorschläge eingegangen. Er schlug daraufhin – „erneut“, wie er betonte – Tietze und sich selbst vor, weiteres Mitglied könne unter anderem Ast werden.

Weitere Vorschläge könnten jetzt von den Fraktionen noch eingereicht werden, so dass die Besetzung dann in der nächsten Stadtratssitzung erfolgen kann. Die Linke hatte bisher keine Namen genannt, „weil der Beschluss noch nicht gefasst worden ist“, wie Ines Graichen begründete. Allerdings lehnte die Fraktion den Beschluss zur Einsetzung des Ausschusses nun am Donnerstag ab.

Damit dominiert das Thema Freibad trotz des gescheiterten Bürgerbescheids und trotz des Abrissbeschlusses, den der Stadtrat im Juni gefasst hatte, weiter die Sitzungen des Gremiums. Bleibt abzuwarten, wie der Ausschuss tatsächlich zur nächsten Sitzung am 3. November besetzt wird. Erst recht bleibt abzuwarten, zu welchen Ergebnissen die Mitglieder nach Akteneinsicht kommen und welche Entwicklungen daraus dann wiederum resultieren.

Von Julia Tonne

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