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Bewegung in der Beitragserstattung

Bewegung in der Beitragserstattung

In die beabsichtigte Rückzahlung von Trinkwasser-Beiträgen im Altkreis Borna scheint wieder Bewegung zu kommen. Das wurde in dieser Woche während der Verbandsversammlung des kommunalen Zweckverbandes Wasser/Abwasser Bornaer Land (ZBL) deutlich, als über die Einwände zum diesjährigen Wirtschaftsplan befunden wurde.

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Borna. Elfi Uhlemann von der AG Kommunalabgaben der Kreisgruppe Leipziger Land/Borna des Landesverbandes Wohneigentum hatte im Zuge der öffentlichen Auslegung des Wirtschaftsplanes sechs Kritikpunkte vorgebracht. Einer davon: Der Beschluss zur Beitragserstattung finde keinen Niederschlag. ZBL-Betriebsleiter Michael Spitzner erklärte, dass der Verband in diesem Jahr höchstens vier der benötigten zwölf Millionen Euro zur Verfügung habe und der Einwand damit gegenstandslos sei. Dem widersprach die Arbeitsgruppe (AG) Gebühren/Beiträge/Satzungen, ein beratendes Gremium der Verbandsversammlung. „Die Eigenkapitalquote des Verbandes liegt bei über 60 Prozent, das ist ein sehr gesunder Wert", sagte deren Leiter Wolf-Dieter Schwidop (Pegau). Die AG schlage deshalb vor, von 2011 bis 2016 jährlich zwei Millionen Euro an Trinkwasser-Beiträgen zurück zu zahlen. Schwidop: „Damit ist der Verband nicht überfordert." Der Beschluss von 2009 laufe aber in diesem Jahr aus und müsste demnach geändert werden. Wie berichtet, hatte die Verbandsversammlung seinerzeit beschlossen, 50 Prozent der umstrittenen Trinkwasser-Beiträge an die Grundstücksbesitzer zurück zu zahlen - mit der Prämisse, dass der ZBL das auch wirtschaftlich stemmen kann und dadurch nicht ins Straucheln gerät.

Auch AG-Mitglied Peter Fröhlich (Groitzsch) sprach Klartext: „Die Verbandsleitung ist nicht an einer Rückzahlung interessiert und versucht das Thema auszusitzen. Würden wir als AG und Verbandsräte nicht drücken, würde auch 2011 nichts passieren."

Günter Kolbusa (Borna) forderte von der Verbandsspitze, den Beschluss von 2009 umzusetzen und einen konkretisierten Rückzahlungsbeschluss bis 31. März vorzulegen. Das sei nicht möglich, konterte die ZBL-Vorsitzende und Oberbürgermeisterin von Borna, Simone Luedtke. Die genauen Konditionen würden bis dahin nicht vorliegen. Doch Schwidop versprach, die AG werde bis Ende März einen detaillierten Vorschlag hinlegen.

„Wenn ein gangbarer Weg gefunden wird, ist keiner dagegen", sagte Böhlens Bürgermeisterin Maria Gangloff. Schließlich würden ja auch die Kommunen von der Rückzahlung profitieren. Wenn ein Ergebnis vorliegt, müsse es aber zunächst kommunalrechtlich geprüft werden.

Frank Prenzel

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