Volltextsuche über das Angebot:

8 ° / 0 ° Schneeregen

Navigation:
Google+ Instagram YouTube
Böhlen: Höhere Grundsteuer B

Böhlen: Höhere Grundsteuer B

Mit knapper Mehrheit wurde am Donnerstagabend im Stadtrat Böhlen eine Erhöhung der Grundsteuer B beschlossen. Das Votum erging ohne die Stimmen von CDU und FDP.

Voriger Artikel
Deutzen - ein Dorf in Resignation
Nächster Artikel
Schwimmhalle: Namenssuche geht weiter

Böhlens Rathaus.

Quelle: Guenther Hunger

Böhlen. Auch Mirko Altmann (SPD) stimmte dagegen.

Das Thema erregt die Gemüter, hatte schon die Sitzung im Oktober gezeigt. Und auch vorgestern ging es nicht ohne Polemik ab. Stadträtin Beate Krutzsch (Linke) gab den Hinweis an CDU und FDP, sich mit der Sächsischen Gemeindeordnung auseinanderzusetzen. Es gebe nun mal Rechte und Pflichten der Stadträte, die einzuhalten seien. Dazu gehöre, die Sitzung nicht einfach zu verlassen. Eine Steilvorlage für die Mitglieder von CDU und FDP, die im Vormonat gegangen waren (die LVZ berichtete) und sich an dieser Stelle belehrt fühlten. „Wenn uns jemand nicht verstanden hat, tut es mir leid", sagte Bernd Seidel. Weil so wenig anwesend waren (sechs Mandatsträger fehlten), habe man den Beschluss verschieben wollen. „Wir leben in einer Demokratie", sagte er noch. Ein Einwurf, der wiederum andere auf den Plan rief. Schließlich war im Oktober ordnungsgemäß abgestimmt worden, dass abgestimmt werde.

Irgendwann ging es dann nach verbalem Schlagabtausch auch um Inhalte. Udo Bonk (Linke) verwies auf das Hebelsystem im Freistaat, das Kommunen bestraft, die sich nicht am Landesdurchschnitt der Hebesätze bewegen. Böhlen liege zurzeit drunter, was sich nachteilig auswirkt. „Wir dürfen den Steuersatz aber nicht ins Unermessliche treiben", forderte Kathrin Dietsch (SPD). Ein Anliegen, das auch Bürgermeisterin Maria Gangloff (Linke) unterstützt. Seit 15 Jahren gebe es im Landtag Bestrebungen, eine Obergrenze der Hebesätze festzulegen. Bislang vergebens: „Es schaukelt sich so hoch." Gleichwohl sehe sie in einer Erhöhung der Grundsteuer B, die Mieter und Hauseigentümer gleichermaßen trifft, „das geringere Übel". Gangloff: „Die Kommune ist auf Einnahmen angewiesen, um freiwillige Aufgaben wie Vereinsarbeit, zu unterstützen."

Und auch in absehbarer Zukunft wird es wohl nicht besser werden: Der Landkreis denkt über eine Kreisumlage von 32 Prozent nach - ein Anteil, der Böhlen die kompletten Einnahmen kosten würde. Dennoch sollte eine Erhöhung erst kommen, wenn die Abgaben tatsächlich steigen, argumentierte Seidel. „Steuererhöhungen sind nur dann sinnvoll, wenn sie dringend erforderlich sind. Unser Haushalt verlangt das nicht zwingend", bekräftigte der Liberale.

Nach der engen Abstimmung kommen auf die Böhlener ab 2012 Mehrausgaben zu. Kämmerin Kornelia Hanisch verdeutlichte die Erhöhung, die sich nicht an einer konkreten Summe x festmachen lässt, an einem Beispiel: Bei einer Summe von 100 Euro Grundsteuer B werden künftig 105,20 Euro fällig. Der jetzt beschlossene Hebesatz beträgt dann 400 v. H. Er war letztmalig 2004 erhöht worden.

Saskia Grätz

Voriger Artikel
Nächster Artikel
Mehr aus Borna
Borna in Zahlen

Bundesland: Sachsen

Landkreis: Leipzig

Fläche: 62,44km²

Einwohner: 20.382 Einwohner (Dezember 2016)

Bevölkerungsdichte: 326 Einwohner/km²

Postleitzahl: 04552

Ortsvorwahlen: 03433

Stadtverwaltung: Markt 1, 04552 Borna

Ein Spaziergang durch die Region Borna
  • Zeitung in Schulen

    Herzlich willkommen bei den Schulprojekten der Leipziger Volkszeitung und ihrer Regionalausgaben. mehr

  • Leserreisen
    Leserreisen

    Kreuzfahrt in der Karibik, Städtetour durch die Toskana oder Busreisen in Deutschland - die Leserreisen der LVZ bieten für jeden Anspruch genau das... mehr

  • LVZ-Kreuzfahrtmesse
    Infos zur LVZ-Kreuzfahrtmesse

    Willkommen an Bord: Am 22. Oktober 2017 luden LVZ und Vetter Touristik zur 1. Kreuzfahrtmesse ein. Hier gibt es einen Rückblick. mehr

  • LVZ-Fahrradfest 2018
    Logo LVZ-Fahrradfest

    Das 14. LVZ-Fahrradfest lädt am 29. April 2018 wieder Radler ein, gemeinsam in die Pedalen zu treten. Alle Infos zum Event finden Sie in unserem Sp... mehr

14.01.2018 - 15:19 Uhr

Mit dem Turniersieg in der Tasche gehen die Grimmaer nun in die Vorbereitung auf die Rückrunde der Sachsenliga. 

mehr
  • VDE 8 - Alle Infos und Fakten

    Am 10. Dezember eröffnete Deutschlands größte Bahnbaustelle, das Verkehrsprojekt Deutsche Einheit Nr. 8 - hier gibt es Infos, Hintergründe und Foto... mehr

  • Panometer Leipzig - Dresden
    Panometer Leipzig: Alle Infos zum "Titanic" und den weiteren Panoramaprojekten von Yadegar Asisi

    Erfahren Sie im Special von LVZ.de alles zu den Panoramen "Titanic" und "Dresden im Barock" mehr

  • Zoo Leipzig
    Zoo Leipzig

    Infos und Events aus dem Zoo Leipzig sowie zahlreiche Bilder aller Vierbeiner und der geflügelten Zoobewohner. mehr

  • Jahrtausendflut 2002

    Entlang von Mulde, Elbe und Pleite brach im August 2002 eine verheerende Flutkatastrophe herein. Die LVZ zeigt eine Bestandsaufnahme. mehr