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Borna Böhlens Freibadbetreiber wirft Stadtrat Rufmord vor
Region Borna Böhlens Freibadbetreiber wirft Stadtrat Rufmord vor
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00:21 11.09.2017
Zankapfel im Streit um Kostenbeteiligung: das Freibad Böhlen. Quelle: Julia Tonne
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Böhlen

Böhlens Freibadbetreiber, Dirk Wagner, wehrt sich gegen die Unterstellungen einiger Stadträte, im Pachtvertrag „Brutto“ nicht von „Netto“ unterscheiden zu können. Während der letzten Sitzung des Gremiums war Kritik an Wagners Antrag auf Zahlung der Mehrwertsteuer durch die Stadt laut geworden. „Das ist schlicht Rufmord, was einige Mitglieder des Rates da gemacht haben“, sagt Wagner.

Konkret geht es darum, dass Wagner für den Betrieb des Freibades, das der Stadt gehört, einen jährlichen Zuschuss in Höhe von 50 000 Euro bekommt. Nun kam eine Steuersonderprüfung zum Ergebnis, dass auf eben diese Summe eine Mehrwertsteuer in Höhe von sieben Prozent zu zahlen ist – rückwirkend für die Jahre 2016 und 2017 jeweils 3500 Euro. Und auch im Pachtvertrag waren die 50 000 Euro laut Böhlens Kämmerin Kornelia Hanisch in Brutto ausgewiesen, also inklusive der Mehrwertsteuer. Das jedoch bestreitet Wagner und legt den Pachtvertrag vor, in dem es wörtlich heißt: „Der (...) Betrag in Höhe von 50 000 Euro (brutto) zur Begleichung nicht deckungsfähiger Kosten wird als Zuschuss ohne Mehrwertsteuer gezahlt.“

Um den Sinn dieses Satzes streiten sich jetzt nicht nur Stadt und Badbetreiber, selbst Steuerberater deuten ihn unterschiedlich, weil er widersprüchlich formuliert ist. „Mir wird dann unterstellt, keine Ahnung zu haben“, macht Wagner deutlich. Denn einerseits stehe „Brutto“ im Vertrag, andererseits „ohne Mehrwertsteuer“.

Kämmerin Hanisch hingegen bleibt dabei, dass die Formulierung schon deshalb eindeutig sei, weil der Satz im Vertrag folge: „Die Kostenbeteiligung der Stadt (...) stellt eine Obergrenze dar“. Demzufolge müsse klar sein, dass der Betrag brutto sei und Wagner die entsprechenden sieben Prozent Steuer zu zahlen habe.

In der vergangenen Woche hatte der Stadtrat trotz dreier Gegenstimmen Wagners Antrag bewilligt. Die Stadt kommt für die Zahlung der Steuer in Höhe von insgesamt 7000 Euro rückwirkend für die Jahre 2016 und 2017 auf. „Dennoch bin ich nach den Äußerungen von Herrn Wiltschko und Herrn Kramer der Leidtragende“, sagt Wagner. Beide hätten ihm vorgeworfen, unternehmerisch „keine Ahnung“ zu haben. Dabei betreibe er das Bad seit mittlerweile acht Jahren, „und Beschwerden hat es bisher weder von der Stadt noch von den Besuchern gegeben“. Die gesamte jetzt aufgekommene Misere habe er nicht verschuldet. Doch die ganze Geschichte ist damit noch nicht ausgestanden. Jetzt hat das Finanzamt die Nachreichung der Unterlagen für die Jahre 2011 bis 2015 gefordert.

Die Prüfung trifft den Unternehmer in der momentanen Situation besonders hart. Durch eine Brandstiftung vor wenigen Tagen war das Wirtschaftsgebäude des Freibades schwer zerstört worden. Die Einrichtung musste die Saison abrupt beenden, ist seitdem geschlossen. Gutachter sind derzeit dabei, die genauen Schäden zu erfassen. Das Bad soll aber bis zur nächsten Saison im Sommer 2018 wieder öffnen.

Von Julia Tonne

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