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Borna: Beschlüsse zur Enthärtung – Landratsamt stärkt ZBL

Prüfung Borna: Beschlüsse zur Enthärtung – Landratsamt stärkt ZBL

Im Zusammenhang mit dem geplanten Bau einer Wasserenthärtungsanlage im Wasserwerk Kesselshain stärkt das Landratsamt jetzt dem Zweckverband Wasser/Abwasser Bornaer Land den Rücken. Die Beschlüsse der Verbandsversammlung zum Bau der Anlage werden nicht beanstandet.

Das Wasserwerk Kesselshain soll eine Enthärtungsanlage bekommen.

Quelle: Jens Paul Taubert

Borna/Kesselshain. Im Zusammenhang mit dem geplanten Bau einer Wasserenthärtungsanlage im Wasserwerk Kesselshain stärkt das Landratsamt jetzt dem Zweckverband Wasser/Abwasser Bornaer Land (ZBL) den Rücken. Die Beschlüsse der Verbandsversammlung zum Bau der Anlage würden nicht beanstandet, teilte Behördensprecherin Brigitte Laux auf Anfrage der LVZ mit.

Hintergrund: Vor allem im östlichen Versorgungsgebiet des Verbandes ist das Trinkwasser härter als in den übrigen Orten. Um den Abnehmern weicheres Wasser zur Verfügung zu stellen, will der Verband ins Wasserwerk in Kesselshain eine Enthärtungsanlage einbauen lassen. Die veranschlagten Kosten liegen bei 720 000 Euro. Die und die Betriebskosten würden mit acht bis neun Cent je Kubikmeter auf den Wasserpreis aufschlagen. Für alle Kunden, auch für die, bei denen jetzt schon weicheres Wasser aus dem Hahn fließt.

Die Verbandsversammlung hatte den Bau der Anlage erstmals im Mai beschlossen. Die Stadt Groitzsch, die dagegen gestimmt hatte, legte Widerspruch ein. Daraufhin, so die gesetzlichen Regularien, musste der Beschluss noch einmal gefasst werden. Das passierte im August. Erneut stimmte die Mehrheit für den Bau der Anlage. Groitzsch stimmte erneut dagegen, wollte vor möglichen weiteren Schritten aber erst abwarten, wie die Rechtsaufsichtsbehörde, das Kommunalamt des Landratsamtes, die Angelegenheit bewertet. Das ist jetzt geschehen.

Wobei Brigitte Laux klarstellt, dass das Landratsamt sich nicht mit der Frage der Zweckmäßigkeit einer solchen Anlage befasst hat. Das sei wegen des Rechts auf kommunale Selbstverwaltung nicht zulässig. Die Behörde schaue nur auf das rechtmäßige Zustandekommen des Beschlusses.

Und daran hat das Landratsamt offenbar keine Zweifel. Groitzsch hatte bemängelt, die Verbandsräte seien auf Grund der ihnen vorliegenden Informationen nicht zu einer Entscheidung in der Lage gewesen, die frei von Ermessensfehlern sein konnte.

Das sieht das Landratsamt anders. Die Behörde beruft sich dabei auf Entscheidungen des Sächsischen Oberverwaltungsgerichtes vom Juli 2009 und vom Mai 2012 und zählt auf, in welchem Umfang die Verbandsräte informiert waren und wie lange sie sich schon mit dem Thema beschäftigt hatten. Im Ergebnis der Prüfungen, sagt Brigitte Laux, „wurde die Entscheidung getroffen, dass ausreichende Gründe für eine Beanstandung nicht vorliegen“.

Von André Neumann

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